2010/2011 aus chinesischer Sicht

Das Jahr 2010 befindet sich in seinen letzten Zügen, und so möchte ich dies zum Anlass nehmen das vergangene Jahr aus chinesischer Sicht ein wenig zu reüssieren und ebenfalls einen Ausblick auf 2011 zu wagen.

2010 war ein herausforderndes Jahr für China, das seine Höhen und Tiefen hatte und auch sehr viele sensible Themen hervorbrachte. Da hätten wir zum Beispiel gleich zu Beginn des Jahres einmal den Zensurstreit Google vs. Peking. Wie weithin bereits bekannt ist, hatte sich Google damals geweigert für die Partei politisch sensible Inhalte zu zensieren, was einen langen Streit mit der chines. Regierung zur Folge hatte. Die Hoffnung Vieler, dass andere Firmen nun Google nachfolgen könnten, blieb  - erwartungsgemäß – unerfüllt. Ganz im Gegenteil: Google ist nach wie vor am chinesischen Suchmaschinenmarkt vertreten, zwar nach wie vor weit abgeschlagen auf Platz 2 hinter dem lokalen Anbieter „Baidu“, aber immerhin nach wie vor auf dem größten Verbrauchermarkt der Welt existent. Den Zensurbestimmungen hat man sich mittlerweile wieder gebäugt, d.h. wer z.B. Tiananmen-Massaker auf der chines. Google Website eingibt, dessen Internetverbindung wird auch wie eh und je gekappt werden. Rückblickend war der Google Streit zwar insofern wichtig, als dass er einer breiten Masse sowohl im In- als auch im Ausland die Ausmaße & Macht des chinesischen Zensursystems bewusst machte und international kein gutes Licht auf das Regime warf. Zeitgleich muss man aber auch bemerken, dass Google die ganze Sache offenbar von Anfang an nicht wirklich ernst genommen und es im Wesentlichen bloß auf reine Publicity abgesehen hatte.

Kurz darauf im Frühjahr folgten bereits die nächsten Hürden für Chinas Führerschaft: Die Dürreperiode in Yunnan mit zahlreichen Ernteausfällen sowie zeitgleich Arbeiterproteste quer durch Südchina. Während man dem ersten Ereignis relativ wenig entgegensetzen konnte, sich aber dafür in Sachen Krisenmanagement recht wacker schlug und im Großen und Ganzen die Notversorgung mit Wasser garantieren konnte, biss man sich seitens der Regierung an der streikenden Arbeiterschaft schon eher die Zähne aus. Traurige Berühmtheit erreichte der Konzern Foxconn, ein Elektronikkonzern der u.a. auch für Apple produziert, dessen Arbeitsbedingungen offensichtlich dermaßen schlecht waren, dass sich rund ein Dutzend Mitarbeiter vom Dach diverser Fabriksgebäude in den Tod stürzte. Da es in China de facto keine Gewerkschaften gibt, war die Regierung selbst nun am Zug. Die Lösung des Problems war eine typisch chinesische. Den Arbeiter wurden zwar (unzureichende) Gehaltserhöhungen zugesprochen, gleichzeitig mussten aber alle Arbeiter einen Vertrag unterschreiben, in dem sie sich dazu verpflichteten keinen Selbstmord zu begehen (!). Des weiteren wurden an sämtlichen Fabriksgebäuden Fangnetze installiert sowie Sonderprämien für Arbeiter ausgeschrieben, die einen selbstmordgefährdeten Kollegen der Betriebsaufsicht melden. Wirklich gelöst wurde das Problem dadurch freilich nicht – selbst nach Beschluss dieser Maßnahmen sprangen noch einige Arbeiter in den Tod. Geändert hat sich wenig bis gar nichts und auch für 2011 ist zu erwarten, dass es in ähnlicher Gangart weitergehen wird. Die Regierung ist daran interessiert den Einfluss der Gewerkschaften so gering wie möglich zu halten um somit mehr Produktioskapazitäten und ein höheres Wirtschaftswachstum – immerhin der wichtigste Legitimationsfaktor für das Regime – garantieren zu können.Gewerkschaften existieren zwar pro forma, sind jedoch zu fragmentiert und nicht unabghängig. Viele Fabriken haben ihre eigenen Fabriksgewerkschaften, in denen meistens der Produktionsleiter gleichzeitig auch der Vorsitzende der Fabriksgewerkschaft ist.

Nach all diesen Miseren gab es wenigstens im Frühsommer mal einen Aufwärtstrend: die Eröffnung der EXPO in Shanghai. Dass diese Veranstaltung eigentlich eine Farce war, wurde in vergangenen Einträgen (siehe hier & hier) dieses Blogs bereits ausführlist dargelegt. Wie auch schon bei Olympia 2008 verstand es die Regierung das Riesenevent als Propagandamittel gebrauchen zu können und somit eine erneute Wohlfühlkampagne zu starten. Die brauchte man auch zu jener Zeit, kursierten doch damals die ersten Meldungen über ein stark gebremstes Wirtschaftswachstum von „nur“ ca 7%. Doch Die EXPO sollte nicht das einzige Massenspektakel des Jahres 2010 bleiben. Denn im November – just 2 Wochen nach Ende der EXPO – kam es mit den Asian Games in Guangzhou zu einem beinahe nahtlosen Übergang von einem Wohlfühlevent zum nächsten, wenn auch in viel kleineren Dimensionen. Getreu dem alten „Brot und Spiele“-Motto wird es auch nächstes Jahr wieder einige Großveranstaltungen geben. Konkret wären das im Juli die Schwimmweltmeisterschaften in Shanghai sowie die im August stattfindende Sommer Universiade in Shenzhen. Langweilig wird den Chinesen also sicherlich nicht werden.

Bereits im Sommer kam die erste wirkliche internationle Bewährungsprobe für die chines. Regierung: der Koreakonflikt. Ausgehend bereits von der angebl. seitens Nordkorea verursachten Versenkung einer südkoreanischen Korvette und dem wenige Monate später folgenden Beschuss südkoreanischer Inseln durch nordkoreanische Artillerie, fand sich Peking erstmals zwischen den Fronten wider. Als de facto Schutzmacht von Nordkorea geriet man schnell von den westlichen Staaten unter Druck: man solle seinen Einfluss auf Nordkorea endlich ausnutzen und endlich im Sinne eines Global Players handeln, hieß es v.a seitens der USA. China wählte den sicheren Mittelweg und versuchte in der Rolle des Vermittlers zwischen den Fronten auf Diaolog und Deeskalation zu setzen – eine kluge Strategie, die China, egal wie der Konflikt ausgehen sollte, an die sichere Argumentationsseite bringen würde. Denn während China sich für „Notfalls 6-Parteiengespräche“ stark machte und alle an den Verhandlungstisch bat, verwickelte sich Südkoreas Präsident Lee Myung-bak in teils populistische Argumentationen & Aktionen (viele Südkoreaner hatten ihm vorgeworfen zu spät und nicht hart genug auf die Angriffe Nordkoreas reagiert zu haben), die die Stimmung weiter aufheizten und der ganzen Kriegsszenerie auch noch einen Hauch von Wahlkampf & Wählerstimmenfang hinzufügten. Das kam Peking wiederum zugute, da man nun die Rolle des Schuldigen locker auf Seoul schieben konnte, frei nach dem Motto „wir waren ja für Verhandlungen bereit, aber wenn Südkorea nicht will und lieber auf populistische Wahlkampfrhetorik setzt…“. Was sich 2011 in dieser Hinsicht weiter entwickeln wird ist schwer zu sagen, v.a. weil das nordkoreanische Regime als unberechenbar gilt. Fakt ist jedoch, dass China aus Angst an immensen Flüchtlingsströmen an der Aufrechterhaltung Nordkoreas bzw. einer Wiedervereinigung mit Südkorea interssiert ist und sich somit auch in Zukunft als Vermittler in diesem Konflikt sehen wird.

Inmitten dieser internationalen Auseinandersetzung ging eine andere Katastrophe eigentlich fast unter: Die Ölkatastrophe von Dalian im Juli. Zwei Ölpipelines waren nahe der nordöstlichen Hafenstadt Dalian aus bis heute unerklärten Ursachen explodiert woraufhin Unmengen von Öl ins Meer flossen. Zwar war das Ausmaß der Katastrophe keinesfalls mit dem Deep Water Horizon Vorfall vergleichbar, dennoch handelte es sich um die größte Ölkatastrophe in der chines. Geschichte. Die Art und Weise wie mit der Aufklärung des Unglücks umgegangen wurde, warf dann wiederum ein fahles Licht auf das chinesische Umweltstrafgesetz bzw. dessen Durchsetzung. Konkret befanden sich besagte zwei Pipelines nämlich im Besitz der staatlichen Ölfirma China National Petrolium. Die von der Regierung eingesetzte Untersuchungskommission kam – wenig überraschend – zu dem Schluss, dass niemand spezifisch als Schuldiger in Frage kommt. Gleichzeitig wurde jedoch auch paradoxerweise festgehalten, dass menschliches Versagen der Auslöser für die Katastrophe gewesen sei. Unzählige Menschen wie z.B. Fischer, die durch hunderte Kilometer verschmutzter Küstenlandschaften einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden erlitten, wurden somit um ihr Entschädigungsgeld gebracht. Interessant wäre gewesen, wie die Regierung mit einem ähnlichen Unglück umgegangen wäre, wenn es z.B. von einem ausländischen Investor verursacht worden wäre.

Der Herbst war dann wiederum ein ambivalenter Jahresabschnitt, in dem v.a. Japan eine wichtige Rolle spielen sollte. Auf der einen Seite überholte China im Herbst das Land der aufgehenden Sonne in punkto Wirtschaftsleistung uns löste Japan somit als 2. stärkste Volkswirtschaft der Welt ab. Andererseits kam es jedoch zum Konflikt um die Senkaku Inseln, einer Inselgruppe, die von China, Japan sowie Taiwan beansprucht wird, derzeit jedoch von Japan kontrolliert wird. Als die japanische Küstenwache eines Tages die Besatzung eines chinesischen Fischerbootes festnahm (jedoch kurz darauf wieder frei ließ) und dem Kapitän mit einer Klage drohte, gingen in China die Wogen hoch. Spontan kam es in mehreren chines. Städten zu Anti-Japanprotestzügen, wie man sie schon lange nicht mehr gesehen hatte. Auch die chinesische Führerschaft und Medien posaunten große Töne und drohten mit ernsthaften diplomatischen Konsequenzen. Letztlich gab Japan nach, ließ den Kapitän wieder frei und verzichtete auf jegliche Anklage. Die Senkaku Inselgruppe wird jedoch bis heute nach wie vor von der japanischen Küstenwache de facto kontrolliert. Wie es in dieser Hinsicht weitergehen wird? Solche Konflikte sind zwar im ostasiatischen Raum nicht alltäglich, jedoch auch nicht wirklich die Ausnahme. Nicht nur mit China, sondern auch mit Südkorea gerät Japan immer wieder in Streit über diverse Inselgruppen. China ist sich seines Einflusses als Wirtschaftsmacht bewusst und spielt diesen Trumpf in solchen Konflikten jederzeit gekonnt aus. Es ist somit auch in Zukunft mit ähnlichen Aktionen zu rechnen.

Bleibt noch das letzte große beherrschende Thema des Jahres 2010: Die von China missbilligte Friedensnobelpreisverleihung an den chines. Dissidenten Liu Xiaobo, eine Affäre, die eindrucksvoll Chinas Bereitschaft zur Unterdrückung regierungsfeindlicher Meinungen zur Schau stellte und in diesem Blog in Vergangenheit auch ausführlichst behandelt wurde (siehe hier & hier). Auch in Zukunft ist eine ähnliche Vorgehensweise seitens der Partei und wenig bis gar keine politischen Reformen im Sinne von Demokratisierung zu erwarten. So hart es auch klingt, aber China ist nach wie vor ein regimehaft geführter Staat, in dem Regimegegner gnadenlos verfolgt, eingesperrt und hingerichtet werden oder nicht selten dem illegalen Organhandel zum Opfer fallen. Leider lassen der wirtschaftlich vielversprechende chinesiche Verbrauchermarkt viele westliche Investoren gern über solche Grausamkeiten nur allzu leicht hinwegsehen. Auch in Zukunft.

Das waren sie also, die großen chines. Themen des Jahres 2010, wenn auch diese Liste nicht vollständig sein mag. Vielleicht zur Abrundung daher noch die jährlich von Google China veröffentlichten Liste der „meistgesuchten Begriffe des Jahres“. Und was auf den ersten Blick auffällt: Die Menschen in China dürften ganz andere Sachen interessiert haben. Es finden sich somit keine wirklichen politischen Themen unter den Top Suchbegriffen (wohl auch aufgrund der scharfen Zensurbestimmungen), die meisten Suchbegriffe stammen aus dem Unterhaltungssektor mit Begriffen wie „Baidu“ (chines. Suchmaschine), „QQ“ (chines. Messengerprogramm) und „Taobao“ (chines. Shoppingwebsite). Auch „Avatar“ als meistgesuchter Film findet sich weit oben auf der Liste, dicht gefolgt von „Wo Ju“("Dwelling Narrowness"), einer der erfolgreichsten chines. TV Serien aller Zeiten, in der das seit Jahren brandheiße Thema der willkürlichen Grundstückspreisexplosion in China ebenso wie die Korruptheit einiger Parteikader thematisiert wird. Trotz des sensiblen Inhats wurde die Serie nicht verboten, jedoch etwas abgeändert: 3 Episoden wurden wegen allzu offensichtlicher Kritik am System komplett zensiert, der korrupte Parteikader - einer der Hauptdartsteller – war in der zensierten Version kein Parteimitglied mehr. Der Popularität der Serie tat dies jedoch keinen Abstrich und zeigt somit, welches realpolitische Thema den Chinesen momentan am wichtigsten ist: Die Inflation und die Explosion der Wohnungskosten – mittlerweile befinden sich Peking und Shanghai auf der Liste der 10 teuersten Städte der Welt – viele Experten warnen vor einer zu platzen drohenden Immobilienblase, die im Ernstfall die ganze mit China verknüpfte Weltwirtschaft in eine neue Weltwirtschaftskrise ungeahnten Ausmaßes stürzen könnte. Chinas Regierung hat bisher leider wenig bis gar nicht effektive Maßnahmen zur Bekämpfung der Inflation ergriffen und weigert sich stur den Yuan endlich aufzuwerten. Dies birgt trotz optimistischerer Wachstumsprognosen für 2011 ein großes Konfliktpotenzial für das kommende Jahr in sich.

Ich habe in diesem Jahresrückblick/ausblick einige derzeitige Probleme Chinas angesprochen. Viele wurden bereits zur Genüge in diesem Blog behandelt, andere jedoch kaum. Ich möchte mich im kommenden Jahr auf diesem Blog v.a. mehr mit dem chines. Rechtssystem und seinen Lücken, Schwammigkeiten und Fehlern, aber auch mit seinem Nutzen beschäftigen. Auch der Umweltaspekt wird nicht zu kurz kommen, spielt doch die Umweltverschmutzung eine immer größere Rolle als Ursache für soziale Unruhen. 2011 wird also ein spannendes Jahr werden, ich hoffe ihr werdet auch in Zukunft ab und zu hier vorbeischauen. Prosit!

Politisches Instrument?

Ein kurzer Nachtrag noch zur gestern stattgefundenen Nobelpreisverleihung an Liu Xiaobo. Dass dieser Peking ein Dorn im Auge ist wurde bereits im vorangegangenen Blogeintrag zu Genüge erläutert und ist an sich wenig überraschend.

Überraschend war jedoch für viele Beobachter die Art und Weise wie gegen die Preisverleihung seitens der chines. Regierung vorgegangen wurde. Denn abgesehen von der „Totschweigen“- und der Zensurmethode (Tausende Sittenwächter überwachten Internetuser am Tag der Verleihung und trennten die Signale von internationlen TV Nachrichtensendern, sobald ein Bericht über den Nobelpreis gesendet wurde) kam man in Peking kurzfristig zu dem Schluss einen eigenen Friedenspreis, den Konfuziuspreis, ins Leben zu rufen – eine Veranstaltung, die im Nachhinein an Peinlichkeit wohl kaum zu übertreffen war; und das gleich aus mehreren Gründen:

Erstens, weil die Idee des Konfuziuspreises offiziell von einer Gruppe aus unbekannten chines. Professoren und Intelektuellen erfunden worden sein soll, welche gebetsmühlenartig wiederholten, dass sie selbstverständlich rein gar nichts mit der chines. Regierung zu tun hätten. Woher das Preisgeld von mehr als 100.000 Yuan (ca. 11.400  Euro) dann im Endeffekt kam und warum die Konfuziuspreisverleihung ausgerechnet einen Tag vor der Nobelpreisverleihung angesetzt war, konnten die werten Herren den Journalisten bei einer hastig einberufenen Pressekonferenz dann jedoch nicht erklären.

Womit wir schon bei Punkt zwei wären, der Tatsache, dass ein Geldbündel den Preis an sich darstellt. Nicht nur, dass es geradezu absurd ist DAS Symbol des Materialismus - Geld - mit DEM idealistischen Wert Frieden in Verbindung zu bringen, diese philosophische Perversität zeigt v.a. auch die Einstellung der chines. Regierung, dass mit Geld allein alles zu lösen sei und spiegelt sich auch in der alltäglichen Innenpolitik sowie der Argumentation bzgl. des alleinigen Machtanspruchs der Partei wider: Frei nach dem Motto: Es gibt zwar eventuell Ungerechtigkeiten, aber ein dank der Partei derart hohes Wirtschaftswachstum und daraus resultierender Reichtum seitens der Bevölkerung, sollte genügen um diese Ungereimtheiten zu kompensieren.

Drittens, weil China noch vor wenigen Wochen gemeint hatte, der Nobelopreis habe an Bedeutung verloren, da er mittlerweile zu einem politischen Instrument verkommen sei – und nun mit seinem eigenen Konfuziuspreis genau diesen Vorwurf in die Praxis umsetzt. Denn der Preisträger ist kein Geringerer als Lien Chan, der von 1996 bis 2000 Vizepräsident von Taiwan war (welches bekannterweise von China als abtrünnige Provinz angesehen wird) und sich stark gegen eine Unabhängigkeit Taiwans und für eine stärkere Kooperation mit Festland China aussprach. Soviel zu „politisches Instrument“.

Viertens, quasi als das Sahnehäubchen obendrauf, wurde Lie Chan nicht einmal bzgl. der Preisverleihung verständigt, wusste dementsprechend nichts davon und war auch am Tag der Preisübergabe natürlich nicht vor Ort um den Preis entgegenzunehmen. Stattdessen nahm ein kleines Mädchen mit Pferdeschwanz das Bündel Geld entgegen, deren Relation zu Lie Chan den Zuschauern bis heute verschwiegen blieb.

Fünftens, weil sich dieser Konfuziuspreis mit ziemlich hoher Wahrscheinlichkeit mit der Zeit im Sand verlaufen wird und vielleicht Form halber noch einige Jahre hinweg oder sogar nie mehr verliehen werden wird. Es könnte aber auch durchaus sein, dass sich besagter Preis in Zukunft als praktisches Propagandainstrument für die Partei herauskristalisieren wird. Somit könnte man der Bevölkerung noch leichter vermitteln wie sich der „anständige chinesische Bürger“ richtig zu verhalten habe und nebenbei gäbe es damit auch noch eine Wohlfühlmeldung mehr in den Abendnachrichten um von den täglichen Problemen und Ungerechtigkeiten im Alltagsleben vieler Chinesen abzulenken.

Chinas Zensursystem

„Ich habe keine Feinde und empfinde keinen Hass, auch nicht gegen die Polizisten und Richter, die mich meiner Freiheit berauben. Hass zerfrisst die Weisheit und das Gewissen eines Menschen. Eine Geisteshaltung, die in Feindschaft wurzelt, kann eine ganze Nation vergiften“

So hätte Liu Xiaobos Verteidgungsrede vor dem Richter lauten sollen, halten durfte er sie letztlich nicht. Der spätestens seit der Verleihung des Nobelpreises an ihn weltbekannte chinesische Bürgerrechtler Liu Xiaobo wird im Endeffekt wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ zu elf Jahren Haft verurteilt. Die chines. Medien berichten dieser Tage nur wenig bis gar nicht über den Bürgerrechtler, und wenn dann nur in negativer Weise. Da ist schon mal schnell von einem „Staatsverräter, der für Geld von westlichen Ländern chinafeindliche Artikel schreibt“ oder von einem „Element, das die Stabilität eines ganzen Landes gefährdet“ die Rede. Überrascht? Wohl kaum. Denn Chinas Medien befinden sich zum Großteil fest in Parteihand, darüber kann auch nicht die immens große Diversität an Print- und Fernsehmedien hinwegtäuschen.

Chinas Medien unterliegen einem strikten Zensursystem, welches großteils unglaublich präzise und effizient arbeitet. Staatliche Fernsehsender, Nachrichtenagenturen oder Zeitungen sind von Haus aus als Sprachrohr der Partei auch über die Staatsgrenzen Chinas hinweg zu verstehen. Die wenigen privaten Unternehmen passen sich mehr oder weniger freiwillig einem System der Selbstzensur an. Denn anders als oftmals vermutet, werden in China keineswegs alle Medien zunächst vom Parteibüro nach sensiblen oder regierungskritischen Nachrichten kontrolliert und ggf. zensiert – das wäre bei einem solch großen Land wie China mit einer derartig breitgefächerten Medienlandschaft in einer schnellebigen Zeit wie heute auch vollkommen unmöglich.

Vielmehr setzt die Partei hier auf Selbstzensur der Journalisten, was konkret heißt, dass Journalisten grundsätzlich und rein theoretisch absolute Redaktions- und Meinungsfreiheit besitzen. Sollte jedoch ein veröffentlichter Artikel in den Augen der Partei zu gewagt erscheinen, wird die betroffene Meldung sofort zensiert (zB im Internet blockiert) oder falls dies nicht mehr möglich ist (zB im Falle von Printmedien) die betroffene Person oder gar die ganze Redaktion mit einer saftigen Geldstrafe belegt. Dieses System funktioniert recht gut, da die betroffenen Personen die Macht der Partei und deren Zensurapparat unmittelbar in Form von Geldmangel am eigenen Leib zu spüren bekommen.

Weitaus komplizierter sieht das ganze Unterfangen schon mit dem Internet aus, einem schnellebigen und weltweit vernetzten Medium. Auch wenn die sog. „Great Chinese Firewall“ – ein Programm welches Internetbenutzern mit chines. IP Adresse den Zugriff auf verschiedene z.T. regierungskritische Websites verweigert – als eines der ausgeklügeltsten Einrichtungen weltweit seiner Art gilt, musste die chines. Regierung bereits feststellen, dass man das Internet nur dann 100%ig kontrollieren kann, wenn man es im gleichen Zug komplett abschafft. Was auf den ersten Blick in der heutigen Zeit wie eine Utopie klingt, ist in China zumindest zeitweise vergangenes Jahr Realität geworden: Nach Unruhen in der nordwestlichen Provinz Xinjiang kam man seitens der Regierung zu dem Schluss, dass sich die Unruhestifter über Plattformen wie Facebook und Twitter blitzartig organisiert hatten. Daraufhin wurden besagte Webdienste in ganz China zensiert und in weiterer Folge in der gesamten Provinz Xinjiang für fünf Monate (!) das komplette Internet offline geschaltet.

Die wahren Motive für Chinas mit der Zeit immer strenger werdende Internetzensur sind freilich andere und wurden in diesem Blog in Vergangenheit bereits zu Genüge dargelegt. Das beweist v.a. die „Zweigleisigkeit“ des chineschen Internets. Zweigleisigkeit in dem Sinne, dass auf der einen Seite zwar (wohl gemerkt westliche) Webdienste wie Facebook, Youtube, Twitter, Wikipedia (wenn auch nur tw. geblockt), Blogspot u.a. aus verschiedenen unplausiblen Gründen zensiert sind, auf der anderen Seite aber zu jedem einzelnen dieser Plattformen chinesische Pendants unter direkter Kontrolle der chines. Regierung verfügbar sind. So gibt es statt Facebook „renren“ bzw. „xiaonei“, statt Youtube „youku“, statt Wikipedia „baike“, statt Twitter „fanfou“ und statt westlicher Blogseiten Dienste wie „sina blog“. Mittlerweile hat China sogar seinen eigenen Navigationskartendienst, obwohl der Konkurrent Google Maps in China frei verfügar ist. Doch die Idee hinter einem eigenen Kartendienst gründet darin, dass man dadurch unliebsame und politisch streithafte Ortsnamen (siehe zB Senkaku Inseln-Konflikt) einfach „sinisieren“ kann.

Dem typischen chinesischen Internetnutzer fehlt somit eigentlich relativ wenig. Trotzdem boomt in letzter Zeit das Geschäft mit Proxy Servern (trivial erklärt: Server, die die chines. IP-Adresse mit einer ausländischen austauschen und somit einen uneingeschränkten Internetzugang ermöglichen) so sehr wie nie zuvor. Auch wenn die Regierung versucht gegen diese Dienste vorzugehen und deren Websites, sobald sie entdeckt wurden, sofort zensiert um weitere Downloads zu verhindern, biss man sich seitens der Partei doch die Zähne am Internet aus und begann nach einiger Zeit das Problem von einer anderen Seite aus anzugehen. Basierend auf der bereits angesprochenen Erkenntnis, dass man das Internet nur dann komplett kontrollieren könne, wenn man es komplett abschaffe, kündigte die Regierung 2009 die Entwicklung einer Software namens „Green Dam“ an. Diese Software diene zum Schutz der Internetuser vor „Viren und Malware“ und solle ab 2010 auf jedem PC/Laptop, der in China verkauft wird, vorinstalliert werden. Bei Bürgerrechtlern schrillten sofort die Alarmglocken, da sie in der Software ein weiteres Mittel zur effektiveren Zensur von unerwünschten Websites sahen. Überraschenderweise verlief das vielversprechende Projekt im Sand. Nach wenigen Monaten kam es zu „Finanzierungsengpässen“ und kurz darauf schließlich zum temporären Entwicklungsstop ehe Anfang Dezember 2010 eine kalifornische Softwarefirma namens Cybersitter (eine Firma, welche Internetfiltersoftware für Kinder herstellt) Anklage erhob und Chinas Regierung beschuldigte tausende Zeilen des eigenen Quellcodes kopiert zu haben.

Somit bleibt die Zensur des Internets auch weiterhin das größte Problem der Partei. Denn hätten Fälle wie jene von Liu Xiaobo 20 Jahre früher stattgefunden, hätte man seitens der Regierung die ganze Nobelpreisverleihung sowie die Inhaftierung Lius der eigenen Bevölkerung vermutlich komplett verheimlichen können. Heutzutage breitete sich die Nachricht bereits Minuten nach Bekanntwerden der Meldung wie ein Lauffeuer über diverse chinesische Newsgroups, Foren und Blogs aus. Chinas Regierung reagierte schnell: Betroffene Postings im Internet wurden gelöscht, Emails und SMS mit den Worten „Liu Xiaobo“ kamen nie beim Empfänger an. Eine ähnliche Technik kam bereits beim Milchskandal 2008 zum Einsatz, als man sämtliche aus China heraus geschickte Mails mit den Stichworten „China“ und „Milk“ kurzum aus dem Verkehr zog. Dieser Aspekt zeigt eindrucksvoll den großen Wirkungsradius des chines. Zensursystems, der nicht nur klassische Nachrichenmedien wie Fernsehen, Zeitungen und Internet, sondern auch Kommunikationsmedien wie zB die Telefonie umfasst.

Doch während auf der einen Seite Chinas Zensur immer strenger zu werden scheint, regt sich innerhalb Partei bereits der erste Widerstand. Erst im Oktober dieses Jahres forderten einige ältere Parteikader mit der nervösen Zensiererei aufzuhören und ein neues Informationszeitalter einzuleiten. Immerhin sei im liberalen Hong Kong auch alles in Ordnung und die von der Partei stets so gefürchteten „Unruhen“ im Falle einer weiteren politischen Liberalisierung seien dort bisher auch ausgeblieben. Weiters wird ein einheitliches Pressegesetz gefordert, Parteikader und ehemaliger Chefredakteur der Peoples Daily Hu Jiwei geht sogar so weit zu behaupten ein Pressegesetz sei unabdingbar „um den willkürlichen Launen der Politiker an der Spitze der Partei ein Ende zu bereiten“ (!), da solche Umstände eine fachgerechte Arbeit als Journalist unmöglich machen würden. Und weiters: „Wir können nicht nochmals das Zensursystem im Namen des alleinigen Machtanspruchs der Partei stärken. […] Unser derzeitiges System ist mit jenem von England vor 315 Jahren bzw. jenem von Frankreich vor 129 Jahren vergleichbar.“ Weiters wird ein freier Buchverkehr zwischen Macau, Hong Kong und Festland China, freie Meinungsäußerung in Internetforen/blogs sowie die Abschaffung der 5 Mao-Armee (eine Unmenge an Personen, die von der Regierung für jeden regierungsfreundlichen Post in einem Internetforum 5 Mao (entspricht ca. 50 Eurocent) bezahlt bekommt) gefordert.

Dass die derzeitige Regierung nicht gewillt ist diese Forderungen anzunehmen bzw. zumindest zu diskuttieren zeigt die Art und Weise wie mit einer solchen Form der Meinungsverschiedenheit umgegangen wird: Wenige Minuten nachdem der besagte Vorschlag auf dem Webportal Sina.com gepostet worden war, war er auch schon wieder zensiert, machte aber bereits via Email und diverse Interetforen weiterhin die Runde.

Liu Xiaobo hat in seiner Gefängniszelle von all diesen Entwicklungen vermutlich nichts mitbekommen. Wahrscheinlich weiß er noch nicht einmal, dass er den Nobelpreis in wenigen Tagen übernehmen sollte und dass er ein ganzes Land polarisiert. Zwar wissen viele Chinesen mittlerweile von der Nobepreisentscheidung, wirklich kümmern tut es aber nur wenige. Allerdings sind gleichzeitig viele Menschen innerhalb Chinas sensibler geworden. Sensibler im Hinblick auf die Tatsache wie in China seitens der Regierung mit Informationen umgegangen wird. „Mittlerweile verstehen bereits 20% der chines. Internetuser was ‚Fan Qiang’ [Umgehen der chines. Fire Wall, Anm.] bedeutet und sind auch fest entschlossen dies zu tun“, erklärt Zhou Shuguang, ein berühmter chines. Blogger und freiberuflicher Journalist. Die Leute seien aufmerksamer hinsichtlich ihrer eigenen Identität geworden und verwenden mittlerweile Programme, die ihre tatsächliche IP Adresse verfälschen, nachdem sie festgestellt haben, dass das vermeintlich anonyme und freie Internet innerhalb Chinas gar nicht so anonym und frei ist.

Artikel 35 der chinesischen Verfassung sichert den Bürgern freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit, das Recht auf Versammlung, freies Prozessrecht sowie Demonstrationsrecht zu. Summa summarum wurde Liu Xiaobo jedoch in Manier eines alten chinesischen Sprichworts verurteilt: „Das Huhn töten um den Affen zu erschrecken“, sprich ein Exempel statuieren. Doch die Menschen beginnen nun genau durch solche Exempel langsam zu begreifen, dass ihre Rechte in Wahrheit mit Füßen getreten werden, darüber kann auch die zigtausendste Meldung über ein unglaubliches Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr nicht hinwegtäuschen. Und als ob dies nicht genug wäre, wirft der Westen (insbesondere Europa) als Gegenleistung für gute Wirtschaftsbeziehungen mit China seine Prinzipien von Freiheit und Selbstbestimmung über Bord. Denn um China bloß nicht zu verärgern haben mittlerweile zahlreiche Staaten ihre Teilnahme an der Friedensnobelpreisverleihung in wenigen Tagen kurzfristig abgesagt. Ebenso der deutsche Bundespräsident Wulff, der kurz nach Bekanntwerden des Beschlusses des Nobelpreiskommitees zwar vollständige Unterstützung für Liu Xiaobo angekündigt hatte, sich nun aber aus heiterem Himmel nicht mehr für die Nobelpreisverleihung interessiert und die offizielle Einladung Deutschlands fallen gelassen hat. Lediglich eine deutsche Delegation will man senden um Peking nicht zu verärgern.

In der Zwischenzeit jubelt man bereits in der chines. „Peoples Daily“ mit einer wortwörtlichen „Sieg über 19 Nationen, welche nicht der Nobelpreiszeremonie beiwohnen werden“- Schlagzeile. Ergänzend dazu die Pressesprecherin des chines. Außenministeriums: “Der Großteil der internationalen Staatengemeinschaft nimmt nicht an der Nobelpreisverleihung teil und China wird seine Meinung nicht wie ein Fähnchen im Wind durch die Einmischung einiger Clowns, die gegen China sind, ändern.“ Ohne Kommentar.

Märchenstunde

Jede Geschichte findet einmal ihr Ende, auch wenn es so scheint, dass man das in China ab und zu vielleicht nicht so recht wahrhaben will. Denn nun hat auch die diesjährige EXPO in Shanghai ihre Pforten endgütlig geschlossen und während der Rest der Welt Halloween feiert, versuchen die letzten Besucher an jenem späten Oktoberabend noch schnell ein paar Blicke auf die teils futuristischen Pavilions zu erhaschen.

Das EXPO Areal, auf dem sich an Spitzentagen bis zu über einer Million Menschen gleichzeitig getummelt haben, gleicht beinahe einer Betonwüste. Die Pavilons, vor denen sich teilweise Besucherschlangen mit bis zu 7 Stunden Wartezeit oder mehr gebildet hatten, wirken plötzlich wie unbelebte Geisterhäuser. Die Flaggen der Teilnehmerländer werden zum letzten mal von den Hostessen eingeholt. Mitarbeiter der verschiedenen Pavilons verschenken in den letzten Stunden mit großzügigen Rabbaten ihre landesspezifischen Produkte – der Italienpavilon verkauft italienische Schuhe zum Spottpreis, die französischen Kollegen verscherbeln ihren eigenen Qualitätswein um umgerechnet knappe 2€, im deutschen Pavilon gibt es Freibier. Alles muss raus, eine Retour-Ausfuhr dieser ohnehin schon von der Importsteuer begünstigten Produkte würde horrende Kosten verursachen. Den Besuchern ists recht und den Ausstellern der EXPO ebenso.

Als um Mitternacht sämtliche Eingangstüren endgültig geschlossen werden ist die Stimmung ausgelassen – auch wenn an diesem Abend ein Hauch von Abschiedsschmerz nicht zu verleugnen ist, die Melancholie in der Luft erinnert stark an jene Stimmung, welche man in China nach Abschluss des Prestigeprojekts Oympia 2008 zu spüren bekam. Irgendwie wollte man auch damals nicht so wirklich wahrhaben, dass Olympia vorbei ist, selbst Monate nach der Abschlusszeremonie wurden noch immer ganze olympische Events im Rahmen der x-ten Wiederholung im chinesischen Fernsehen ausgestrahlt. Was wird von der EXPO bleiben? Abgesehen von dem China Pavilon (der Rest des Geländes wird planiert) eine Reihe von Rekorden. Die Weltausstellung mit den meisten Besuchern (72 Mio.), mit den meisten Teilnehmern (sogar Nordkorea), den höchsten Investitionen usw.

Die meisten Chinesen waren mit hoher Wahrscheinlichkeit zumindest einen Tag auf dem EXPO Gelände: Es wäre bedauerlich gewesen nicht dabei gewesen zu sein. Es wäre bedauerlich gewesen nicht einen Blick in die große weite Welt werfen zu können. Es wäre bedauerlich gewesen all diese sonst so teuren Importwaren aus verschiedensten Ländern nicht so preiswert wie sonst nur im Duty Free Shop eines Flughafens zu bekommen. Es wäre bedauerlich gewesen, sich nicht über alternative Energieformen und Nachhaltigkeitskonzepte zu informieren. Letzterer Punkt muss leider des Konjunktivs beraubt werden – man ging halt zur EXPO, weil sie in China war, nicht weil es China wirklich um zukunftsweisende & grüne (ergo wachstumsbremsende) Technologien geht.

Auf die Frage über die Sinnhaftigkeit der diesjährigen EXPO, antwortet der Regierungskommissar des österr. Pavilons Hannes Androsch passend: „Es wäre sehr schädlich gewesen nicht daran teilzunehmen“. Treffender hätte man Chinas heutigen wirtschaftlichen Einfluss gar nicht auf den Punkt bringen können. Zitatergänzung: Da sie ja in China stattfindet. Und um somit die Erfolgsgeschichte der chines.EXPO zu beschließen: Alle sind zufrieden. Die Westler haben ihre Produkte und Ideen auf den wichtigen chines. Markt gebracht und zukunftsweisende wirtschaftliche Beziehungen geknüpft. China hat im Gegenzug seine Soft Power im wirtschaftlichen Bereich ausgebaut und so ganz nebenbei auch noch sein Ansehen in der internationalen Staatengemeinschaft verbessert. Die chinesische Bevölkerung war froh in Zeiten der Weltwirtschaftskrise und unbeliebten Nobelpreisträgern abgelenkt zu werden und freut sich bereits auf das nächste Propagandaevent – was für ein Zufall, dass die Asian Games bereits ab 12. November im südchinesischen Guangzhou steigen. So lebten sie alle glücklich dahin. Und wenn sie nicht gestorben sind…

Japan-Bashing

Auf den ersten Blick mögen Österreich und China nicht allzuviele Gemeinsamkeiten haben. Beide Länder weisen einen unterschiedlichen geschichtlichen Werdegang, verschiedene Kulturen sowie Sozialverhältnisse auf. Eigentlich kann der Unterschied zwischen zwei Ländern kaum größer sein, könnte man meinen. Und doch haben beide Staaten eine Gemeinsamkeit: das „Lieblings“nachbarland, welches überdurchschnittlich oft Gegenstand meist mäßig humorvoller Witze oder herablassender Gespräche ist. Doch der Vergleich hinkt: denn der China-Japan Konflikt ist wohl doch um einiges tiefgründiger als der österreichische Piefke-Komplex.

Da staunten viele Politikbeobachter nicht schlecht also sich vor knapp 2 Wochen auf Chinas Straßen plötzlich wieder spontane Anti-Japan Protestzüge formten. Zur Vorgeschichte: Ein chines. Fischerboot kollidierte in der Nähe der Senkaku-Inseln mit einem Patrouillenboot der japanischen Küstenwache, woraufhin die 14 Besatzungsmitglieder sowie der Kapitän von der japan. Küstenwache festgenommen und ihnen mit Klage gedroht wurde, da es sich um ein laut Japan unerlaubtes Eindringen in japan. Hoheitsgewässer handelte.

Bei den Senkaku-Inseln (japan., chines. Name: Diaoyutai) handelt es sich um eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer nordöstlich von Okinawa. Die derzeit von Japan kontrollierte Inselgruppe war seit jeher ein Streitpunkt in der ostasiatischen Außenpolitk, wird sie doch gleichzeitig sowohl von Japan, China als auch von Taiwan beansprucht. Interessant wird die ganze Angelegenheit durch die Tatsache, dass die Senkaku Inseln und deren umliegende Gewässer mitten in einem riesigen natürichen Erdgasfeld liegen. Was die Sache noch komplizierter macht: die ausschließlichen Wirtschaftszonen (AWZ) von China und Japan überschneiden sich in diesem Gebiet. So weit so gut. Was sind „Ausschließliche Wirtschaftszonen“? Ganz einfach: AWZs bestimmen wer in einem Meeresgebiet vor der landeseigenen Küste in begrenztem Umfang Hoheitsbefugnis besitzt und dementsprechend das landeseigene Meeresgebiet entsprechend exklusiv wirtschaftlich nutzen darf. Als Standarddefinition der AWZ Grenzen gelten hierbei ein Radius von 200 Seemeilen gemessen vom eigenen Festland weg.

Das Problem: das ostchinesische Meer ist nur 360 Seemeilen breit, China und Japan pochen aber beide auf ihren 200 Seemeilen-Radius. Das UN-Seerechtsübereinkommen sieht in einem solchen Fall vor, dass die betroffenen Staaten selbstständig im gegenseitigen Einverständnis eine Seegrenze festlegen müssen. Bisher gab es mehr oder weniger erfolglose Versuche beider Staaten diesen Disput zu lösen.Auf der einen Seite schlägt Japan vor das Gasfeld in der Mitte zw. China und Japan aufzuteilen, doch die Volksrepublik beharrt darauf ihren Anteil nicht aufzugeben, da der Koninentalschelf von China weit in das ostchines. Meer hineinragt, dementsprechend der Großteil des Gasfeldes laut 200 Seemeilen-Regel auf chines. Territorium liegt.

Im Laufe der Stunden nach den ersten Meldungen überschlugen sich dann plötzlich die Ereignisse als bekannt wurde, dass die angeblichen Fischer auch Bohrmaterial an Bord hatten und sich laut japan. Behörden auf eine Bohrung vorbereiten wollten. Die chines. Regierung dementierte dies vehement und meinte besagtes Material sei nur für „Reperaturarbeiten“ vorhergesehen gewesen, was dann doch widerum ein fahles Licht auf China fallen lässt, da sich das chines. Fischerboot in der Nähe einer jener Inseln befand, die laut 200 Seemeilen-Radius näher bei Taiwan (welches wiederum von China beansprucht wird) als bei Japan liegen, sprich chines. Seegebiet ist – wovor fürchtet sich die chines. Regierung nun dann? Abgesehen von der Tatsache, dass China in besagtem Gasfeld schon seit 2003 ständig Bohrungen durchführt und Japan dadurch immer wieder aufs Neue verärgert. Nachdem man auf japan. Seite die chines. Besatzungsmitglieder sowie den Fischkutter relativ schnell wieder in die Heimat zurückgebracht hatte, wird jedoch der chines. Kapitän nach wie vor von den japan. Behördern festgehalten und offen mit Anklage bedroht, auf welche ihm – im Falle einer Schuldsprechung – bis zu 3 Jahren Haft drohen würden. Ob es zu einer Anklage kommen wird, soll bis 19. September entschieden werden.

In China kam es umgehend zu Anti-Japan Protestmärschen in diversen Städten, der Sicherheitsstandard rund um das Gebiet der japan. Botschaft in Beijing wurde hochgefahren, zu gewalttätigen Ausschreitungen kam es dann (bisher) doch nicht. Trotzdem stellen die jüngsten Demonstrationen die heftigsten Anti-Japan Proteste in China seit 2005 dar. Damals kam es zu einem Aufschrei der chines. Bevölkerung als in japanischen Geschichtsschulbüchern das von Japanern durchgeführte sog. Nanjing-Massaker an der chines. Bevölkerung verharmlost bzw. komplett ignoriert wurde, was wiederum eine extrem aufgeheizte Monate-lang andauernde Anti-Japan Stimmung sowie einen wenig erfolgreichen Boykott japanischer Waren zur Folge hatte.

Obwohl sich die Beziehungen zwischen Japan und China in letzter Zeit extrem verbessert haben und die beiden Länder zu wichtigen Wirtschaftspartnern geworden sind, ist eine gewisse chines. Abneigung gegenüber dem generell in Ostasien eher verhassten Japan nicht zu leugnen. Der Angehörige des Staatsrat Dai Bingguo goss mit seiner Aussage „Japan solle eine weise politische Entscheidung treffen um die bilateralen Beziehungen der beiden Länder nicht zu beschädigen“ auch noch zusätzliches Öl in Feuer und hievte den Konflikt damit auf die nächste Ebene. Der neuliche aufgeflammte Protest passiert in einer Zeit, in der China neues Selbstvertrauen getankt hat. Der globale Machteinfluss des liebevoll als „kleinen Bruder“ bezeichneten Japans wird im Vergleich zum „großen Bruder“ tatsächlich immer kleiner – und das schon seit einiger Zeit. Doch nicht nur nach wie vor geschichtliche Vorbelastungen sondern auch neuliche Vorfälle, wie der mysteriöse Tod eines von China an Japan geliehenen Pandas in einem japan. Zoo fügen der immer schneller wachsenden chines. Überheblichkeit eine Brise Zorn und Aggressivität hinzu – eine gefährliche Kombination.

Japan-Bashing war seitens der chines. Politik schon immer ein beliebtes und v.a. effektives Mittel um öffentliche Meinung mithilfe von Patriotismuskampagnen auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen und gleichzeitig die Unterstützung und Loyalität in der Bevölkerung für die Partei zu steigern bzw. zu stärken. Nicht umsonst gab man sich vor 3 Wochen bei den Gedenkfeiern zum 65. Jahrestag der japan. Kapitulation im 2. Weltkrieg bewusst selbstsicher. Wer hat China vor den bösen japan. Invasoren gerettet? Nicht etwa die eine oder andere US Atombombe, sondern die Kommunistische Partei Chinas allein habe das Wunder vollbracht die übermächtige japanische Armee abzuwehren. Natürlich würde nie ein Offizieller der Partei die Massen zum Protest gegen Japan aufrufen. Wer allerdings oben angesprochene Geschichtsverzerrung betreibt, darf sich nicht wundern, wenn der von der Partei misbrauchte Patriotismus in (Anti-japan.)Nationalismus seitens der Bevölkerung ausartet und somit langfristig nicht nur die innere Stabilität Chinas Gesellschaft, sondern auch die internationale wirtschaftliche Stabilität Chinas gefährdet oder zumindest empfindlich beeinflusst. Es wäre also durchaus im Interesse der Partei, sich anderer Mittel zu bedienen um einen Zuspruch in der eigenen Bevölkerung zu erhalten. Dass das in Zeiten der Weltwirtschaftskrise, einer wachsenden Immobilienblase und streikenden unzufriedenen Arbeitern nicht einfach ist, bestreitet niemand. Natürlich ist es da viel bequemer sich mal wieder der Anti-Japan Keule zu bedienen.

Wie lange die derzeitigen Demonstrationen anhalten wird kann man freilich noch nicht abschätzen – das werden die nächsten Tage entscheiden. Skurille Blüten treibt die momentane Protestwelle auf jeden Fall jetzt schon. Ein chines. Kosmetik- und Gesundheitskonzern hat auf seiner Website schon mal kurzfristig einen geplanten Betriebsausflug mit 10.000 seiner Mitarbeiter nach Japan abgesagt: Obwohl man dadurch Dutzende Millionen Yuan verlieren würde, würde man somit wenigsten die Ehre Chinas bewahren. Na dann…

Die Macht der Straße

In den letzten Tagen war China wieder einmal Thema Nummer 1 in allen Medien. Nicht nur, weil man mittlerweile Japan als 2. größte Volkswirtschaft der Welt überholt hat. Denn zuletzt haben zwei kilometerlange Staus China in aller Munde gebracht, letzterer Stau soll chines. Nachrichtenagenturen zufolge sogar 120km lang gewesen sein. Überraschend? Eigentlich nicht.

Zunächst sollte mal ein genauerer Blick auf die Situation geworfen werden. Wie auch schon der vor wenigen Wochen aufgetretene Stau fand auch der neueste 120km Stau auf derselben Autobahn, dem G6 Jingzang Expressway, statt – ein Prestigeprojekt der chinesischen Regierung. Denn dieser zum Teil noch in Bau befindliche 4 spurige Expressway soll in wenigen Jahren die Hauptstadt Beijing mit dem tibetischen Lhasa verbinden. Die geplante Streckenführung von mehr als 3710km ist deshalb so lang, weil die Straße nicht direkt nach Südwesten, sondern über mehrere kleine Umwege von der Hauptstadt weg zunächst nach Nordosten hinweg durch Hebei und die innere Mongolei führt ehe die Strecke durch einen Südwest-Knick durch Ningxia, Gansu und Qinghai durch letztendlich in Lhasa/Tibet endet. Momentan ist der Abschnitt Beijing-Gansu bereits fertiggestellt und in Betrieb (ein genauer Fertigstellungstermin kann aufgrund extremer vorherrschender Wetterbedingungen nicht gegeben werden) und genau in diesem Teilabschnitt spielte sich auch besagter 120km Stau ab – genau genommen in einem Abschnitt zwischen Beijing und der inneren Mongolei.

Wieso genau dort? Weil erst vor kurzem große Kohleressourcen in der inneren Mongolei entdeckt wurden – für China als weltweit größten Kohleförderer (mit jährlichen Mengen jenseits der 1300 Mio. Tonnen) extrem wichtig. Bisher kam der Großteil der Kohle immer aus der Provinz Shanxi, daran werden auch die neuesten Entdeckungen in der inneren Mongolei nichts ändern. Doch im Gegensatz zur inneren Mongolei hat man sich in Shanxi, dessen Wirtschaft zur überwältigenden Mehrheit von Kohle angetrieben wird, schon längst an das schwarze Gold angepasst – Straßen und Autobahnen wurden extra für den Kohletransport ausgebaut. In der inneren Mongolei tummeln sich daweil tausende von LKWs auf einer 4 spurigen Straße, da beim Bau des G6 Expressways noch niemand etwas von den Kohlevorkommen in der inneren Mongole wusste bzw. unterschätzte.

Verstärkend wirkt außerdem ein Erlass der Regierung der vergangenen Jahre die Besteuerung auf Neuwagen herabzusetzen um somit die nationale Autoindustrie anzukurbeln und um gleichzeitig in Zeiten der Weltwirtschaftskrise bessere Zahlen vorlegen zu können. Zwar wirkte sich diese Regelung großteils auf den Kauf von mehr Privat PKWS und weniger auf LKWs aus, dennoch wurde dadurch die generelle Anzahl von Autos auf Chinas Straßen gesteigert – die Auto-Variable wächst im Vergleich zur Straßen-Variable um einiges schneller, immer mehrAutos haben auf immer weniger eigenen Straßen-Quadtratmetern Platz. Das mag in einem solch großen Land wie China mit einem Autobahnnetz jenseits der 65.000km paradox klingen, allerdings konzentriert sich der Verkehr ja nur in Ballungszentren. Allein in Peking, in dem jeden Tag 2000 PKW Neuzulassungen (!!) stattfinden, soll an diesem Wochenende die 4,5 Mio. PKW Marke erreicht werden nachdem die 4 Mio. Marke erst im Dezember 2009 überschritten worden war, das entspricht einem Zuwachs von einer halben Mio. PKWs binnen einem ¾ Jahr – und das allein in Beijing!

Auch entsprechende Regelungen der Pekinger Stadtregierung, wie zB Autos je nach geradem oder ungeradem Kennzeichen pro Tag fahren zu lassen, konnten das Problem nicht lösen – ganz im Gegenteil. Denn wer nun zB ein Auto mit geradem Kennzeichen hatte und dieses nicht nur jeden zweiten Tag verwenden wollte, kaufte sich eben einen Zweitwagen mit ungeradem Kennzeichen. Denn wer sich in China ein Auto leisten kann, kann sich auch locker ein zweites leisten, man hat für ein/zwei Autos das Geld oder eben nicht – dazwischen gibt es nichts (Stichwort: Schere zw. Arm und Reich). Doch auch in der boomenden Finanzmetropole Shanghai kämpft man gegen den zunehmenden Verkehr an, wenn auch mit etwas radikaleren Mitteln: Denn in der Hafenmetropole ist der Zuwachs an KFZ-Neuzulassungen an die Anzahl verfügbarer Nummerntafeln gekoppelt. Genau genommen sind pro Jahr 50.000 Nummerntafeln für Neuzulassungen verfügbar, die dann auktionsartig unter den zukünftigen Autofahrern versteigert werden – so erwitschaftet die Stadtregierung nebenbei auch noch einen beträchtlichen Zusatzbetrag.

Wer schon mal auf einer chines. Autobahn in der Mitte von Nirgendwo gefahren ist, dem fällt vor allem eins auf: Man sieht eigentlich nur LKWs, was bei der Größe des gesamten Landes auch wenig verwunderlich ist. Unter solchen Umständen kann die chines. Regierung geradezu von Glück sprechen, dass sich der private Autoverkehr „nur“ auf Ballungsräume beschränkt, denn zwischen den großen Städten wird der Autoverkehr zu 90% vom LKW-Gütertransport dominiert – für den Privatanwender ist es viel komfortabler im Zug oder Flugzeug von zB Beijing nach Shanghai zu reisen (was im Auto mind. 14 Stunden dauern würde). In dieser Hinsicht bleibt Chinas Stauproblem weitgehend ein städtisches Phänomen, daran ändern auch die letzten zwei besagten Autobahnstaus wenig. Denn wenn der G6 Expressway vom Anfang an auf den Kohletransport ausgelegt worden wäre, wäre es vermutlich nie zu einem solchen Stau bzw. Aufschrei in den globalen Medien gekommen – in Shanxi funktioniert der Kohletransport ja auch mehr oder weniger einwandfrei.

Die ganze Affäre als Sommerloch abzutun sollte man dann aber vielleicht doch unterlassen, nicht nur aufgrund des Umweltaspektes. Denn das G6 Expressway-Projekt - wie auch schon vor einigen Jahren die Peking-Lhasa Zugstrecke – dient nicht nur dem Ausbau der lokalen Infrastruktur (in ganz Tibet gibt es keine eizige Autobahn), sondern auch als Machtdemonstration der chines. Zentralregierung gegenüber aufmüpfigen ethnischen Minderheiten in der Bevölkerung. Beim Betrachten der Pläne für den Ausbau des nationalen Autobahnsystems (blau: in Betrieb, rot in Bau/Planung) soll vor allem eine Botschaft vermittelt werden: Entlegene Gebiete werden wie durch lange Fühler näher zum Machtzentrum hin verlegt und greifbarer gemacht. Die Ausmaße dieses Konzepts zeigen vor allem die Pläne für den Bau des G3 Jingtai Expressways – einer Autobahn mit direkter Verbindung von Peking ins taiwanesische Taipeh. Doch nicht nur natürliche- (eine 100km lange Brücke über die Formosastraße), sondern auch politische Schwierigkeiten dürften dieses Projekt zu einem äußerst interesanten Unterfangen verkommen lassen.

Sommerpause

Ich bin bereits wieder nach Wien zurückgekehrt und lebe mich hier langsam aber doch ein. Obwohl ich mich nicht mehr in China befinde, habe ich beschlossen diesen Blog weiter bestehen zu lassen und künftig natürlich auch upzudaten um somit meine Gedanken zu allen möglichen Themen zgl. China mit anderen Menschen zu teilen. Würde mich also freuen, wenn auch in Zukunft ab und zu jemand hier vorbei schauen würde. Auch wenn sich jetzt schon etwas länger nichts mehr getan hat, werde ich nach der Sommerpause im September wieder zu posten beginnen.

Danke für Euer Interesse und einen schönen Sommer 2010 euch allen. Bis September!

Bildungsfernsehen

Soeben hatte die Zeichentrickserie „海宝来了“ (Haibao ist gekommen) auf dem Kinder TV Kanal Kaku Premiere. Und im Mittelpunkt der Serie steht – wie der Titel bereits erahnen lässt – das Maskottchen der diesjährigen Expo: Haibao. Doch mit der Expo selbst hat die Serie herzlich wenig gemeinsam.

Zwar ist der Plot im heutigen Shanghai angesiedelt, anstatt sich allerdings mit in der Expo offiziell propagierten Themen wie alternativer Energie oder Nachhaltigkeit zu befassen, ist Haibao mithilfe drei Shanghaier Kleinkinder und einem Baby-Dinosaurier (!!) damit beschäftigt den immer wiederkehrenden Bösewicht – einen Zauberer und dessen Rabe - aus der Stadt zu verjagen. Ganz im Mittelpunkt steht der Hauptakteur Haibao selbst, der als kleines blaues knuddeliges Etwas vor dem China Pavillon auf Wiesen Schmetterlingen nachrennend dargestellt wird. Am Ende einer Epsiode fragt Haibao die Zuschauer völlig aus dem Kontext gerissene Fragen, wie z.B.: „Liebe Freunde, kennt ihr euch mit der Kultur der Stadt Suzhou aus? Nein? Na dann kommt doch einfach zur Expo in den Suzhou Pavillon und informiert euch dort…“. Im Hintergrund flimmern die uns bekannten eindrucksvollen Nachtaufnahmen verschiedenster Expo Pavillons über den Schirm. Nach den Credits folgt dann auch noch gleich ein Expo Werbespot, die Vermarktung ist perfekt. Mehr ist es auch nicht, simple vom Steuerzahler finanzierte Werbung in Form einer Zeichentrickserie. Schade.

Denn grundsätzlich hätte eine an die Expo angelehnte Serie, die Kinder auf Umweltproblematiken (speziell in China ja ein ernstzunehmendes Problem) aufmerksam macht, durchaus Potential. Stattdessen zieht man es aber lieber vor mit Werbekampagnen Kinder mitsamt deren Eltern zur Expo zu locken um so die in letzter Zeit immer entäuschenderen Besucherzahlen zu schönen – Kinder sind ja bekanntlich relativ leicht für etwas zu begeistern. Und selbst wenn dadurch ein paar zusätzliche Haibao-Stofftiere unter die Leute gebracht werden können, gibt es eine (wenn auch geringe) Profitsteigerung. Niemand verlangt überforderndes Bildungsfernsehen für Kleinkinder. Aber Serien wie „Es war einmal der Mensch“ oder „Als die Tiere den Wald verließen“ wurden dem Begriff „Bildungsfernsehen“ wenigstens noch halbwegs gerecht.

Die politischen Erben Tiananmens

21 Jahre ist es also nun her, als sich Tausende Leute am Platz des Himmlischen Friedens versammelten. 21 Jahre ist es her, als die Volksbefreiungsarmee auf Passanten und Demonstranten schoss und Panzer über unzählige Körper ratterten. 21 Jahre ist es her, als wohl eines der eindruckvollsten Fotos des 20. Jahrhunderts – der Tank Man – geschossen wurde, in dem ein unbewaffneter Passant eine ganze Panzerkolonne aufhält. Und ebenfalls 21 Jahre ist es her, als die chinesischen Abendnachrichten dieses Geschehen mit den Worten „Jeder mit etwas Vernunft kann erkennen, dass dieser einzelne Schurke nie unsere Panzer am Vormarsch hätte hindern können. Dieses Dokument fliegt in das Gesicht westlicher Propaganda. Es beweist, dass unsere Soldaten durch gute Ausbildung ein höchstes Maß an Disziplin besitzen.“ kommentierten.

Heute sieht die Welt freilich anders aus, Tabu Thema ist das Tiananmenmassaker von 1989 jedoch immer noch - das beweist schon allein die in China übliche Namensgebung Tiananmen-Zwischenfall. Für die Partei war es nicht nur eine der gefährlichsten Macht- und Stabilitätsbedrohungen, sondern viel mehr: der bis dato letzte klassen- und soziale Schichten übergreifende Massenprotest gegen die Regierung. Denn entgegen vieler Behauptungen war die Tiananmen-Bewegung weder eine reine Demokratiebewegung noch eine reine Studentenbewegung. Zwar war der Protest durch Studenten und Intelektuelle mit Demokratieambitionen initiiert worden, richtig in Fahrt (v.a. zahlenmäßig) kam die Bewegung letztlich aber erst durch den Anschluss unzähliger Arbeiter, welche sich trotz der Reform- und Öffnungspolitik von 1978 nach wie vor benachteiligt fühlten. Somit war die Tiananmen-Bewegung vielmehr als eine Demokratiebewegung, sie glich mehr einem Aufschrei der Bevölkerung, welche jahrelang Ungerechtigkeiten ertragen musste und Ungereimtheiten im System ausmerzen wollte.

Derartige Massenaufstände sind in der chinesischen Geschichte jedoch keinesfalls die Ausnahme, ganz im Gegenteil: Seit jeher galt zu Zeiten des Kaiserreichs das Prinzip des himmlischen Mandats. Als Gesandter des Himmels fungiert der Kaiser als Mediator zwischen Himmel und Erde, sprich dem Volk. Sofern der Kaiser seine Aufgaben gut ausführt und gut für sein Volk sorgt, wird er dafür mit Loyalität und Treue seitens des Volkes belohnt. Sollte er sich allerdings als unfähig erweisen, besitzt das Volk jederzeit das Recht ihm seines himmlischen Mandats zu entziehen, sprich ihn zu stürzen und einen neuen Führer auszuwählen. Somit endete jede Dynastie jeweils mit einem Aufstand seitens des Volkes. Dieses im kaiserlichen China als Grundrecht geltende Verfahren galt zu Zeiten der modernen Volksrepublik China freilich nicht mehr, in der Tiananmen-Bewegung mitsamt ihrer immensen Eigendynamik spiegelten sich aber viele Aspekte des himmlischen Mandats-Prinzips wider, was daraufhin wiederum einige Parteikader nervös stimmte. Hinzu kam die Tatsache, dass die Bewegung eine weitere Staatsreform im Sinne von – wenn auch nur schrittweiser - Demokratisierung forderte, was wiederum im Falle eines Erfolgs Instabilität und somit eine gewisse Verwundbarkeit der Partei als Machthaber (Möglichkeit des Abwählens einer Regierung) zur Folge gehabt hätte. Es handelte sich also in den Augen der Partei um eine langfristige Machtgefährdung, die es zu unterbinden galt.

In diesem Sinne war die Art und Weise wie mit der Protestbewegung seitens der Partei umgegangen wurde ein reiner Schauprozess, sowohl in den Phasen während als auch nach der Bewegung, in denen es zu unzähligen Hinrichtungen und Verurteilungen wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ kam. Die Botschaft „Die Partei ist der alleinige Herr im Haus, und niemand kann und darf etwas daran ändern“ sollte unmisverständlich an das gesamte Volk gebracht werden. Die Jahre nach dem Tiananmenmassaker waren vom Totschweigen über die Ereignisse jener schwülen Juni Nacht anno 1989 geprägt; die Wenigen, die es dennoch wagten sich zu äußern, wurden verfolgt, verurteilt und nicht selten hingerichtet. Eine Ära der Angst, in der weder Geschichtsbücher noch Lehrer ein Wort über jene Ereignisse verlieren durften, wurde eingeläutet. Selbst heutzutage gibt es noch viele Kinder der 90er und später 80er Generation, denen das Schlagwort Tiananmen-Bewegung nichts sagt. Ebenso wie die verfehlte Ideologiepolitik Maos in den 60ern ist das Tiananmen-Massaker eines der größten – wenn nicht sogar das größte – Tabuthemen des modernen Chinas.

Dass seiner Zeit dermaßen viele (v.a. unzählige junge Leute) auf die Straße gingen um sich für ein besseres Leben oder einen gerechteren Staat einzusetzen, erscheint heute geradezu utopisch. Die heutige Jugend kann grob in drei Gruppen eingeteilt werden: der Großteil der Unpolitischen, die Gruppe der stramm auf Parteilinie stehenden und letztendlich wenig kritisch Denkende. Doch zunächst alles der Reihe nach.

Als am leichtesten formbare Gesellschaftsgruppe besitzen Jugendliche in den Augen der Partei einen Sonderstatus – ihre Herzen und somit ihre Loyalität gilt es zu erobern. Die Grundvorraussetzungen hierfür wären da schon mal nicht so schlecht: man wird zu Großteil als verhätscheltes Einzelkind in eine moderne, friedliche und von Wohlstand geprägte Welt - wie sie sich die eigenen Großeltern nicht einmal im Traum hätten vorstellen können – hineingeboren. Dass man in einer derartigen „Traumwelt“ lebt, ist im Endeffekt reiner Verdienst der Partei, die an der Spitze der Gesellschaft steht und sich wie die Hand Gottes schützend über das Volk streckt und wohlwollend für alle sorgt. Dass man als naiver Jugendlicher mal schnell auf einen solchen Propagandazug aufspringt, ist nicht so abwegig. Wer jedoch mit jener Art von Jugendlichen über politisch kontroversielle Themen wie z.B. die Taiwan-Problematik spricht, wird schnell feststellen, dass zwar immer schön gemäß Parteilinie von der Ein-China Politik gesprochen wird, spezifische Argumente bleiben die jungen „Parteisoldaten“ einem dann aber doch meist schuldig. Denn warum Chinesen ein spezielles Visum benötigen und sich einer speziellen Reisegruppe anschließen müssen, wenn sie bloß in die landeseigene Provinz Taiwan fahren wollen, konnte mir bisher noch niemand ernsthaft erklären.

Auf der anderen Seite gibt es die zahlenmäßig bedeutungslosen kritisch-Denkenden. Diese Gruppe findet zwar vieles oder einiges an der Partei als nicht-unterstützungswürdig, ist jedoch nicht ausreichend genug untereinander vernetzt oder es fehlt ihnen an Courage um ihren Unmut in Form von Demonstrationen o.ä. an die Öffentlichkeit zu tragen. Sollte es sich bei dieser Gruppe um Leute aus reicheren Bevölkerungsschichten handeln, wird man mit Geld künstlich ruhig gestellt, frei nach dem Motto: Es gibt zwar Ungerechtigkeiten in unserem Land, aber so lange es mir gut geht, will ich mich nicht beklagen. Eine erkaufte Zufriedenheit eben.

Und zu guter Letzt wäre da noch die Gruppe der Unpolitischen, die sich entweder wirklich nicht für Politik interessiert oder aus Angst vor der „falschen“ Meinung zumindest ihre wahre politische Gesinnung nicht preisgibt. Wie jedem Regime ist auch der Partei jegliches kritische Denken stets ein Dorn im Auge gewesen, denn kritisches Denken seitens der Bevölkerung bedeutet mögliche Kritik und somit Gefährdung der Regierung. Das zeigte sich bereits im Rahmen der Kulturrevolution, der Unzählige vorrangig Intellektuelle zum Opfer fielen und setzte sich 1989 mit den von Gelehrten und Studenten initiierten Tiananmenprotesten fort. Tiananmen hatte die Partei seiner Zeit beinahe in eine Staatskrise im Sinne von Existenzbedrohung geführt, umso wichtiger galt es ab nun sämtliche ähnliche Proteste bereits im Keim zu ersticken um offiziell die Stabilität des Staates und inoffiziell die Alleinherrschaft der Partei gewährleisten zu können.

Kritisches Denken sollte von Anfang an speziell bei Jugendlichen unterbunden werden – mit Erfolg. Denn neben einer gewissen Propagandapolitik spielt in dieser Problematik auch das genau auf solche Bedürfnisse zugeschnittene Bildungssystem eine wichtige Rolle. Hierbei muss man sich nicht einmal an Beispielen der eigenen Geschichtsreflexion bedienen, es genügt bereits ein simpler Blick in den typischen Tagesablauf eines Durchschnitsschülers einer Mittelschule. Die Unterrichtsgegenstände sind zwar ähnlich wie bei uns weit gefächert und reichen von Klassikern wie Mathematik über Geographie bis gar hin zu politische Bildung. Die Art des Unterrichts unterscheidet sich dann doch wieder eklatant zu jenen Didaktikmethoden des Westens: trockener Frontalunterricht steht auf der Tagesordnung, selbst bei Fremdsprachenfächern wie Englisch, in denen aktives Lernen besonders wichtig wäre, liest man stets nur Texte oder hört Listening Comprehenions, deren Fragen man dann im Rahmen eines Multiple Choice Tests (!!) beantworten muss. Und ohne jetzt in eine Bildungsdebatte über die besten Unterrichtsmethoden verfallen zu wollen, muss man doch zugeben, dass aktive Lernformen wie Gruppenarbeit, Diskussionen oder Referate nicht nur eine gute Vorbereitung auf das Beruf- oder Unileben darstellen, sondern v.a. kritisches Denken fördern! All jene Formen des Unterrichts werden jedoch an chinesischen Schulen nicht angewandt. Während im Westen das Sprichwort „In der Schule lernt man fürs Leben“ gilt, bekommt man in China eher den Eindruck, dass man hier nur für Prüfungen lernt – und das sagen sogar die Masse der Schüler und Studenten selbst. Denn bei Hausübungen geht es ähnlich weiter: Anstatt mit der neu erlernten Gramatik eigene Sätze zu bilden, kreuzt man eine von fünf Antwortmöglichkeiten auf einem vorbereiteten Multiple Choice Test als Englisch-Hausübung an. Zu guter Letzt fehlt den Schülern auch noch die in der Jugend für die Persönlichkeitsbildung so wichtige Freizeit. Denn durchschnittlich sitzt man von 8 Uhr Morgens bis 7 Uhr Abends in der Schule, plus Aufgaben schreiben bis spät in die Nacht hinein. Die seit jeher tief in der chinesischen Gesellschaft verankerte Vorstellung, dass man mehr im Sinne von besser lernt je länger man auf der Schule oder mit Hausübungen verbringt, verstärkt diese Tatsache nur. Über die wenigen Feiertage im Jahr wird zudem extra Hausüung vergeben oder Prüfungen speziell am ersten Schultag nach den Feiertagen angesetzt, so dass man erst recht wieder keine Zeit für sich selbst hat. Wie soll sich bei einem derartigen Alltag auch nur ansatzweise ein halbwegs kritisch denkender Mensch heranbilden können?

Nach jahrelangem Auswendig-Lernen und Multiple Choice Test-Ausfüllen hat man dann letztendlich die letzte große Hürde – den Gaokao (entspricht einer College Entry Exam) – vor sich. Dieser landesweit einheitliche Test entscheidet wer künftig auf welcher Uni studieren darf – je besser das Ergebnis desto besser die Uni. Oder man fällt eben komplett durch und steht ohne Studienberechtigung da. Paradoxerweise wird dann aber auf der Uni genau das gefordert, was in den Schulen jahrelang nie gefördert wurde: Kritisches Denken! Somit fehlt den typischen Durchschnitts-Erstsemestrigen die komplette Reife und Erfahrung zum Studieren – ihr Körper ist erwachsen, ihr Geist und ihre Psyche jedoch nach wie vor in der nie wirklich gelebten Pubertät.

Aber es geht noch weiter: ohne Seitenhiebe austeilen zu wollen, aber wer schon mal mit einem durchschnittlichen 18-19 Jährigen chines. Studenten geredet oder ihn einfach nur angesehen hat, wird den Eindruck nicht los, dass man es hier mit einem Kind oder bestenfalls einem Jugendlichen zu tun hat. Weil man eben während der Schulzeit für Sachen wie die erste Freundin, soziale Netzwerke und Kontakte knüpfen oder persönliche Interessensentwicklung einfach keine Zeit hatte! Da kommt es schon mal leicht vor, dass man aufgrund nicht vorhandener Sozialkompetenz keine Freunde hat und den ganzen Tag einsam in der Internetbar mit Online PC-Spielen verbringt. Oder dass man mal ungewollt die Freundin schwängert, weil man einfach keine Ahnung von korrekter Verhütung hat. Dass man sich von solchen Leuten, die ohnehin schon mit sich sebst genug beschäftigt sind, auch noch eine gefestigte politische Meinung erwartet, ist mehr als absurd. Doch genau jene Individuen sind die politischen Erben Tiananmens. Und die Tatsache, dass deren Vorgängergeneration 1989 sich auch genau in demselben Alter befand, verstärkt dieses Paradoxon nur noch mehr.

Seitens der Partei war man also erfolgreich, indem man eine ganze Generation quasi mundtot gemacht hat – und die Wenigen die den Mund aufmachen, plappern sowieso die Propagandapolitik nach. Die eigene Herrschaft ist somit wieder für einige Zeit gewährleistet, die Bevölkerung ruhig gestellt. Chapeau!

Es läuft alles nach Plan, doch bisher wurde jede Dynastie mit einem Volksaufstand beendet. Und auch wenn es derzeit ruhig zugeht, wird die Zeit kommen, in der die Bevölkerung auch der Partei das himmlische Mandat entziehen wird. Geschiche ist eben (un)berechenbar.

Das Zünglein an der Waage

Dass aus Nordkorea – seiner Zeit von George W. Bush als Teil der Achse des Bösen bezeichnet – ab und zu Drohungen oder diverse Testraketen gen Süden/Himmel gesandt werden, ist nichts Neues und regt mittlerweile nur mehr die Wenigsten auf. Doch angesichts der momentanen angespannten Lage zwischen Nord- und Südkorea kommen sogar hartgesottene Analysten des ostasiatischen Raums ins Schwitzen.

Knapp ein Monat ist nun seit dem Untergang der Cheonan, einer Korvette der südkoreanischen Marine, bereits vergangen, trotzdem hat sich die allgemeine Situation auf der koreanischen Halbinsel noch immer nicht beruhigt, ganz im Gegenteil: Südkorea macht nun offen den Norden für das Sinken der Cheonan verantwortlich, eine Untersuchungskommission habe bei der Bergung des Schiffwracks Torpedoreste mit nordkoreanischen Beschriftungen geborgen. Gleichzeitig kündigt der Süden die Beendigung des gegenseitigen Handels sowie die Wiederaufnahme von Propagandasendungen via Radio und Lautsprecher über die innerkoreanische Grenze gen Norden hinweg an. Im Gegenzug weist Nordkorea alle Schuld von sich, droht Südkorea mit einem „heiligen Krieg“, kappt alle Kontakte zum Süden und versetzt seine Armee in Alarmbereitschaft. All das passiert binnen knapp 30 Tagen.

So überraschend wie der Untergang der Cheonan selbst kam auch dieses erneute Aufflammen des Koreakonflikts für die Weltstaatengemeinschaft, denn außer auf Deeskalation zu setzen fällt derzeit niemandem eine bessere und v.a. langfristig passable Lösung ein. Selbst in Südkorea sind Bevölkerung und Politik gespalten wenn es um Lösungsansätze geht, man ist sich schon bei der Schuldfrage selbst uneinig. Während viele Leute „Vergeltung für die Opfer der Cheonan“ fordern, zweifeln ebenso viele Südkoreaner eine nordkoreanische Beteiligung am Cheonan Untergang an und fragen sich wie bei einer dermaßen gewaltigen Explosion noch immer Tintenreste an der Außenhülle eines explodierten Torpedos auffindbar und als nordkoreanische Symbolik identifizierbar sein sollen. Hinzu kommt, dass Südkorea die Bitte des Nordens eigene Experten und Analysten zur Wracksuntersuchung senden zu dürfen abgelehnt hat. Allein dieser Täterdiskurs mitsamt seinen Graubereichen macht die Diskussion in der südkoreanischen Bevölkerung über anstehende Konsequenzen für den Norden kompliziert genug – bereits in der Vergangenheit zu wesentlichen friedlicheren Zeiten war sich die Bevölkerung in der Frage wie mit dem Norden umzugehen sei stets uneins.

Wie sehr die südkoreanische Bevölkerung mittlerweile gespalten ist wurde mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Lee Myung-bak anno 2008 deutlich, welcher prompt die sog. Sonnenscheinpolitik seines Vor-Vorgängers Kim Dae-jung beendete und eine Ära der härteren Gangart gegenüber dem nordkoreanischen Regime einläutete. Schon damals kam es zu massiven innenpolitischen Diskussionen über die Frage inwiefern man den nördlichen Nachbarn zu provozieren, zu unterstützen und generell mit ihm umzugehen habe. Eine Frage, die bis heute die sükoreanische Innenpolitik prägt, denn während liberale Kräfte verstärkte Beziehungen sowie eine Wiedervereinigung mit dem Norden anstreben, vertreten konservative Kräfte den Standpunkt einer härteren Außenpolitik  und dem Beibehalten des Status-Quo. Argumentiert wird hier vor allem mit eventuellen politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Problemen einer Wiedervereinigung – der Kostenaufwand seitens des Südens im Falle einer Wiedervereinigung wird immerhin auf bis zu unvorstellbare 5 Trillion US Dollar geschätzt.

Doch neben Südkorea hat man generell vom ganzen ostasiatischen Raum den Eindruck, dass niemand so wirklich passable Lösungsvorschläge parat hat. Während sich die USA als de-facto Schutzmacht von Südkorea für eine diplomatische Lösung bemühen, versucht Japan -  dem das nordkoreanische Regime als Destabilisator der Wirtschaftsregion schon länger ein Dorn im Auge war - mit härteren Sanktionen oder evtl. sogar einem Militärschlag zu reagieren, den dafür notwendigen Sitz im permanenten UN Sicherheitsrat besitzt man jedoch nicht. Und selbst wenn: ein militärischer Konflikt wäre für alle Beteiligten von Nachteil: Für Nordkoreas Regime wäre ein Krieg das letzte Aufbäumen (inkl. eventueller Atomschläge) vor dem tiefen Fall, für Südkoreas sich langsam wieder eholende Wirtschaft wäre ein Militäreinsatz ebenfalls alles andere als wünschenswert – mal ganz abgesehen vom Kriegsunwillen der eigenen Bevölkerung . Auch die USA mit ihrem diplomatischen Lösungsansatz werden in die Klemme gebracht: denn außer gut Zureden könnte man das nordkoreanische Regime nur noch auf die „Liste der Schurkenstaaten“ setzen, damit einen politischen Schachzug Obamas anno 2008 rückgängig machen und somit letztendlich die in Ostasien ohnehin schon angeschlagene politische Glaubwürdigkeit der Obama-Administration endgültig ruinieren.

Generell bekommt man also den Eindruck als ob alle Beteiligten bei dem derzeitigen kurz bevorstehenden Worst Case Szenario im selben Boot sitzen. Das Zünglein an der Waage könnte – wie so oft – China als einflussreicher quasi-Verbündeter und wichtigster Handelspartner des nordkoreanischen Regimes sein. Denn auch das Reich der Mitte dürfte als aufstrebende Wirtschaftsmacht über einen  grenznahen militärischen Konflikt mitsamt seinen Folgen (regionale Destabiliserung, Flüchtlingsströme etc.) alles andere als erfreut sein. Und wäre da nicht die einstige oder die zumindest offiziell noch bestehende gemeinsame kommunistische Idelogie der beiden Staaten, hätte die chines. Regierung das nordkoreanische Regime, das wie ein Klotz am Bein Chinas wirtschaftliche und außenpolitische Bestrebungen behindert, ohnehin schon längst fallen gelassen.

Die Kommunistische Partei Chinas spricht immer so stolz davon, wie man sich binnen eines halben Jahrhunderts vom Agrarstaat zum sog. Global Player auf der weltpolitischen Bühne entwickelt hat. Nun ist es an der Zeit zu beweisen, ob hinter diesen Worten auch tatsächlich Taten oder bloß leere Selbstbeweihräucherungs-Phrasen stecken.