Das Zünglein an der Waage

Dass aus Nordkorea – seiner Zeit von George W. Bush als Teil der Achse des Bösen bezeichnet – ab und zu Drohungen oder diverse Testraketen gen Süden/Himmel gesandt werden, ist nichts Neues und regt mittlerweile nur mehr die Wenigsten auf. Doch angesichts der momentanen angespannten Lage zwischen Nord- und Südkorea kommen sogar hartgesottene Analysten des ostasiatischen Raums ins Schwitzen.

Knapp ein Monat ist nun seit dem Untergang der Cheonan, einer Korvette der südkoreanischen Marine, bereits vergangen, trotzdem hat sich die allgemeine Situation auf der koreanischen Halbinsel noch immer nicht beruhigt, ganz im Gegenteil: Südkorea macht nun offen den Norden für das Sinken der Cheonan verantwortlich, eine Untersuchungskommission habe bei der Bergung des Schiffwracks Torpedoreste mit nordkoreanischen Beschriftungen geborgen. Gleichzeitig kündigt der Süden die Beendigung des gegenseitigen Handels sowie die Wiederaufnahme von Propagandasendungen via Radio und Lautsprecher über die innerkoreanische Grenze gen Norden hinweg an. Im Gegenzug weist Nordkorea alle Schuld von sich, droht Südkorea mit einem „heiligen Krieg“, kappt alle Kontakte zum Süden und versetzt seine Armee in Alarmbereitschaft. All das passiert binnen knapp 30 Tagen.

So überraschend wie der Untergang der Cheonan selbst kam auch dieses erneute Aufflammen des Koreakonflikts für die Weltstaatengemeinschaft, denn außer auf Deeskalation zu setzen fällt derzeit niemandem eine bessere und v.a. langfristig passable Lösung ein. Selbst in Südkorea sind Bevölkerung und Politik gespalten wenn es um Lösungsansätze geht, man ist sich schon bei der Schuldfrage selbst uneinig. Während viele Leute „Vergeltung für die Opfer der Cheonan“ fordern, zweifeln ebenso viele Südkoreaner eine nordkoreanische Beteiligung am Cheonan Untergang an und fragen sich wie bei einer dermaßen gewaltigen Explosion noch immer Tintenreste an der Außenhülle eines explodierten Torpedos auffindbar und als nordkoreanische Symbolik identifizierbar sein sollen. Hinzu kommt, dass Südkorea die Bitte des Nordens eigene Experten und Analysten zur Wracksuntersuchung senden zu dürfen abgelehnt hat. Allein dieser Täterdiskurs mitsamt seinen Graubereichen macht die Diskussion in der südkoreanischen Bevölkerung über anstehende Konsequenzen für den Norden kompliziert genug – bereits in der Vergangenheit zu wesentlichen friedlicheren Zeiten war sich die Bevölkerung in der Frage wie mit dem Norden umzugehen sei stets uneins.

Wie sehr die südkoreanische Bevölkerung mittlerweile gespalten ist wurde mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Lee Myung-bak anno 2008 deutlich, welcher prompt die sog. Sonnenscheinpolitik seines Vor-Vorgängers Kim Dae-jung beendete und eine Ära der härteren Gangart gegenüber dem nordkoreanischen Regime einläutete. Schon damals kam es zu massiven innenpolitischen Diskussionen über die Frage inwiefern man den nördlichen Nachbarn zu provozieren, zu unterstützen und generell mit ihm umzugehen habe. Eine Frage, die bis heute die sükoreanische Innenpolitik prägt, denn während liberale Kräfte verstärkte Beziehungen sowie eine Wiedervereinigung mit dem Norden anstreben, vertreten konservative Kräfte den Standpunkt einer härteren Außenpolitik  und dem Beibehalten des Status-Quo. Argumentiert wird hier vor allem mit eventuellen politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Problemen einer Wiedervereinigung – der Kostenaufwand seitens des Südens im Falle einer Wiedervereinigung wird immerhin auf bis zu unvorstellbare 5 Trillion US Dollar geschätzt.

Doch neben Südkorea hat man generell vom ganzen ostasiatischen Raum den Eindruck, dass niemand so wirklich passable Lösungsvorschläge parat hat. Während sich die USA als de-facto Schutzmacht von Südkorea für eine diplomatische Lösung bemühen, versucht Japan -  dem das nordkoreanische Regime als Destabilisator der Wirtschaftsregion schon länger ein Dorn im Auge war - mit härteren Sanktionen oder evtl. sogar einem Militärschlag zu reagieren, den dafür notwendigen Sitz im permanenten UN Sicherheitsrat besitzt man jedoch nicht. Und selbst wenn: ein militärischer Konflikt wäre für alle Beteiligten von Nachteil: Für Nordkoreas Regime wäre ein Krieg das letzte Aufbäumen (inkl. eventueller Atomschläge) vor dem tiefen Fall, für Südkoreas sich langsam wieder eholende Wirtschaft wäre ein Militäreinsatz ebenfalls alles andere als wünschenswert – mal ganz abgesehen vom Kriegsunwillen der eigenen Bevölkerung . Auch die USA mit ihrem diplomatischen Lösungsansatz werden in die Klemme gebracht: denn außer gut Zureden könnte man das nordkoreanische Regime nur noch auf die „Liste der Schurkenstaaten“ setzen, damit einen politischen Schachzug Obamas anno 2008 rückgängig machen und somit letztendlich die in Ostasien ohnehin schon angeschlagene politische Glaubwürdigkeit der Obama-Administration endgültig ruinieren.

Generell bekommt man also den Eindruck als ob alle Beteiligten bei dem derzeitigen kurz bevorstehenden Worst Case Szenario im selben Boot sitzen. Das Zünglein an der Waage könnte – wie so oft – China als einflussreicher quasi-Verbündeter und wichtigster Handelspartner des nordkoreanischen Regimes sein. Denn auch das Reich der Mitte dürfte als aufstrebende Wirtschaftsmacht über einen  grenznahen militärischen Konflikt mitsamt seinen Folgen (regionale Destabiliserung, Flüchtlingsströme etc.) alles andere als erfreut sein. Und wäre da nicht die einstige oder die zumindest offiziell noch bestehende gemeinsame kommunistische Idelogie der beiden Staaten, hätte die chines. Regierung das nordkoreanische Regime, das wie ein Klotz am Bein Chinas wirtschaftliche und außenpolitische Bestrebungen behindert, ohnehin schon längst fallen gelassen.

Die Kommunistische Partei Chinas spricht immer so stolz davon, wie man sich binnen eines halben Jahrhunderts vom Agrarstaat zum sog. Global Player auf der weltpolitischen Bühne entwickelt hat. Nun ist es an der Zeit zu beweisen, ob hinter diesen Worten auch tatsächlich Taten oder bloß leere Selbstbeweihräucherungs-Phrasen stecken.

Willkommen im 21. Jhdt

In den Mittagsnachrichten des staatlichen TV Senders CCTV wurde soeben stolz verkündet, dass das Internet in der chines. autonomen Provinz Xinjiang wieder vollständig einsatzbereit ist. Hintergrund: Aufgrund der Xinjiang Unruhen anno 2009 wurden verschiedenste Kommunikationsmittel wie Telefon und Internet seitens der Regierung zunächst stark behindert bzw. komplett unbrauchbar gemacht - im Sinne von total blockiert. So waren mehrere Monate lang keine Ferngespräche via Telefon aus/nach Xinjiang möglich, ebenso musste die ganze Provinz fünf Monate lang ausnahmslos ohne Internet auskommen (!!). Die Regierung erhoffte sich dadurch die Kommunikation unter muslimischen Terroristen einzuschränken. Es war auch zu jener Zeit, als das Internet in der gesamten Volksrepublik massiv eingeschränkt und der Zugriff auf populäre Webdienste wie Twitter und Facebook bis heute geblockt wurde – Terroristen von heutzutage organisieren Anschläge ja großteils über soziale Onlinenetzwerke, hieß es damals.

Doch aus Rücksicht auf das Recht auf Informationsfreiheit habe man nun knapp ein Jahr später sämtliche Telefon- und Internetleitungen in Xinjiang wieder komplett freigegeben (Letzteres natürlich mit den nach wie vor obligatorischen Zensurmaßnahmen) und man dankt der Bevölkerung für ihr Verständnis. Na Gott sei Dank. Vielleicht ist das Motto der diesjährigen Expo nun auch letztendlich bis zur Regierung vorgedrungen. In einer Stadt mit modernen Kommunikationsmitteln lebt es sich nunmal einfach besser. Better City, Better Life eben.

Brot und Spiele

Wenn plötzlich neue Ubahnlinien eröffnet werden, im sonst so ziemlich werbefreien einzig englischsprachigen TV Sender CCTV International plötzlich unzählige Tourismuswerbungen laufen und sich unglaubliche Feuerwerksblumen am nächtlichen Firmament vor unseren Augen öffnen, kann das nur ein Zeichen für ein weiteres Großereignis in China sein.

Seit nunmehr einer Woche ist die Expo, die Weltausstellung, in Shanghai am Laufen. Bereits seit Jahren wurde die Bevölkerung auf dieses Großereignis getrimmt und der Aufwand sich der Außenwelt von bester Seite zu präsentieren steht dem von Olympia 2008 um nichts nach. Seitens der Partei erhofft man sich mittels der Expo negative Erinnerungen an China der jüngeren Vergangenheit aus den Gedächtnissen der Leute zu verdrängen. Das hat schon anno 2008 mit den Olympischen Spielen und den kurz davor stattfindenden Unruhen in Tibet funktioniert und wird auch heuer mithilfe der Expo wieder reibungslos klappen. Denn kaum sind die Nachwehen der Xinjiang Unruhen vor einem Jahr oder des Zensurstreits Google vs. China am Abklingen, folgt schon wieder das nächste Propagandagroßereignis um die Weltbevölkerung China gegenüber harmonisch zu stimmen.


Generell erhält man den Eindruck, dass in China immer irgendetwas in Form von Großveranstaltungen „los sein muss“. 2008 die olympischen Spiele, 2009 die National Games und das 60 Jahr Jubiläum der Volksrepublik, 2010 die Expo und die Asian Games, 2011 die Summer Universiade und die Schwimmweltmeisterschaften, 2012 die Asian Beach Games und die National Peasants Games, 2014 die Olympischen Jugendsommerspiele: die Bevölkerung wird immer auf Trab gehalten, immer mittels unzähliger an Großereignisse gestützte Wohlfühlkampagnen ruhig gehalten – bereits das römische Reich lernte schnell die „Brot und Spiele“ Methodik zu schätzen. Und wenn nunmal gerade kein Großereignis stattfindet trainiert man die Bevölkerung eben jahrelang auf das nächste Event hin, quasi um noch mehr Spannung zu erzeugen. Während in Wien knapp 2 Wochen vor der EURO 2008 noch Grabesstimmung herrschte, sprach in China anno 2008 schon jeder von der Expo: „Wird total super!“, „Da geh ich sicher hin!“, „Das darf man sich nicht entgehen lassen!“, so ähnlich fielen die Antworten verschiedenster Chinesen aus. Was das Motto der Expo oder was eine Weltausstellung generell überhaupt ist, wissen vermutlich die wenigsten Personen. Man geht halt hin, weil sie in China stattfindet. Oder hat sich 2005 jemand für die Expo im verhältnismäßig nahen japanischen Seto auch nur ansatzweise interessiert? Nein.

Das Motto der Expo selbst – Better City Better Life, welches für grüne und nachhaltige Energiekonzepte steht - erscheint dann doch sehr an den Haaren herbei gezogen, viel mehr gleicht der ganze Event einem riesigen Disneyland, auf dem tagtägliche Paraden und Festumzüge einzelner Pavilions mit Fokus auf die Besonderheiten des entsprechenden Landes stattfinden. Jeder Besucher bekommt zudem einen „Expo-Reisepass“, mit dem man bei jedem Pavilion eines Landes „Einreisestempel“ sammeln kann. „Ich habe bereits 20“ verkündet die junge Studentin beinahe euphorisch dem Interviewteam der TV Nachrichten. Was steht hier eigentlich im Mittelpunkt? Nachhaltige Energiekonzepte oder die Welt mitsamt ihrer Staatengemeinschaft als bunter Themenpark? Das Verhältnis der unzähligen chinesischen Besucher quer durch alle Alters- und Sozialklassen lässt sich somit eigentlich leicht erklären. Auch heutzutage kann sich die Masse der chines. Bevölkerung keinen Auslandsurlaub leisten, die meisten besitzen nicht einmal einen internationalen Reisepass. In der Hinsicht bietet die Expo eine ideale Gelegenheit einen flüchtigen Blick auf die Welt außerhalb Chinas zu erhaschen.



Und während die TV Nachrichten unterdessen stolz stündlich aktualisierte Besucherzahlen der Expo verkünden, überlegt man sich was von diesem Event in knapp einem halben Jahr nach der Abschlussfeier übrig bleiben wird: Überraschend wenig. Denn neben einem fahlen Beigeschmack von Propaganda und dem alle anderen Pavilions überragenden China Pavilion, wird der Nachwelt wenig erhalten bleiben: der Rest des Expo Areals wird nach einem halben Jahr Nutzung komplett abgerissen werden, da es sich hier um erstklassige Shanghaier Baugründe handelt. So viel zur Nachhaltigkeit.