Chinas Krieg gegen die Luftverschmutzung

Vor zehn Jahren wusste in China niemand was PM2.5 überhaupt bedeutet – heute ist der Begriff ein Synonym für den Unmut einer ganzen Generation.

Smog und schlechte Luft waren bisher nur ein Problem chinesischer Industriestädte und der boomenden Hauptstadt Peking. Doch in den letzten Jahren haben immer mehr Millionenstädte Chinas damit zu kämpfen. Grund ist zum einen die nach wie vor stark expandierende chinesische Industrie und zum anderen ein stetig steigender Wohlstand einer immer größeren Mittelschicht – mit entsprechenden erhöhten Bedürfnissen wie z.B. einem eigenen Auto. Selbst in der Hauptstadt Peking ist die Luft mittlerweile so dick, dass es bereits messbare Einbrüche in der Wirtschaft und im Tourismus gibt. Immer weniger hochqualifizierte Arbeiter sind bereits trotz beträchtlichen Gehalts- und Karriereaussichten ihre Gesundheit aufs Spiel zu setzen. Immer weniger Touristen wollen sich ihre hart verdienten und spärlichen Urlaubstage durch Atemmasken und grauen Himmel vermiesen lassen. Und auch im benachbarten Südkorea, das regelmäßig von chinesischen Smogwolken heimgesucht wird, steigt der Unmut über Chinas Umweltpolitik.

Blick aus meiner Wohnung in Shanghai:
Unterschied normaler Tag zu Tag mit Smog

Somit verwundert es nicht, dass Chinas politische Elite bei der jüngsten Sitzung des nationalen Volkskongresses (Chinas Paralament) Mitte März ungewohnt deutliche Worte bzgl. Chinas Umweltproblematik fand und medienwirksam – in Anlehnung an Amerikas „Krieg gegen den Terror“ – einen „Krieg gegen die Luftverschmutzung“ ausrief. Das kam einem Paradigmenwechsel gleich, denn noch nie zuvor hatte sich die Partei so deutlich die Umweltproblematik eingestanden. Diese neue Herangehesnweise steht somit im krassen Gegensatz zur Philosophie der letzten Jahre: Wachstum über alles, koste es was es wolle.

In der Tat hat sich der Umgang mit Umweltproblemen in den letzten Jahren radikal geändert. In den 90ern wurden Bittsteller mit Umweltanliegen noch regelmäßig im Interesse des Wirtschaftswachstums ignoriert oder eingesperrt. Als die amerikanische Botschaft in Peking 2010 begann Feinstaubwerte der Messstation am eigenen Botschaftsgebäude zu veröffentlichen, führte das noch zu einer diplomatischen Verstimmung mit China. Drei Jahre später ist diese Praxis in China Standard und ein selbstverständlicher Teil jedes Wetterberichts (selbst im staatlichen Fernsehen) geworden. Seit 2011 haben fast alle Großstädte Beschränkungen für den Individualverkehr, temporäre Produktionsstops einzelner Fabriken und strenge Verbote von Feuerwerken beschlossen.

Ein Problembewusstsein ist also in der politischen Elite durchaus vorhanden. Auch verschiedenste Umweltschutzgesetze und –erlässe sind auf dem Papier sehr ausgereift und vorbildlich, scheitern jedoch oft an korrupten Parteikadern auf lokaler Ebene, die es lieber vorziehen der ortsansäßigen Fabrik (oft die einzige Quelle für Arbeitsplätze und Fiskaleinnahmen) keine strengen Umweltrichtlinien aufzuerelegen um somit eine Abwanderung des Betriebs zu verhindern.

Kein anderes Thema treibt die Chinesen derzeit so zur Weißglut wie die Umweltproblematik. Denn im Gegensatz zu abgehobenen Debatten über Demokratie oder ob eine Inselgruppe im Gelben Meer nun China oder Japan gehört, betrifft die Umweltproblematik jeden einzelnen Chinesen – egal welchen Alters und egal mit welchem Kontostand. Wer es sich leisten kann, verlässt das Land und wandert aus – der schlechten Umwelt wegen, wie zahlreiche Umfragen mittlerweile belegen. Die fehlerhafte Umweltpolitik der letzten Jahre wird von der Bevölkerung zusehends als Regierungsunfähigkeit der Partei verstanden.

Dementsprechend ist es wenig verwunderlich, dass die politische Führung nun zumindest rhetorisch härtere Töne anschlägt, handelt es sich beim Thema Umwelt doch um einen potentiellen Konfliktherd der sonst so zufriedenen Bevölkerung. Dass man sich Handlungsbedarf eingesteht ist lobenswert, doch nun müssen signifikante Taten folgen. Denn über kurz oder lang wird es nicht reichen einfach den Autoverkehr einzelner Städte zu limitieren oder ausgewählte Fabriken über ein Wochenende herunterzufahren. China bezieht knapp zwei Drittel seiner Energie nach wie vor aus Kohle. Hier liegt die eigentliche Herausforderung und der wahre Handlungsbedarf. Nicht beim einzelnen Mercedesfahrer oder Feuerwerkskörper.

Warum Kunming?

Knapp eine Woche ist seit dem verheerenden Vorfall am Kunming Bahnhof vergangen, bei dem 8 Attentäter das Bahnhofsgelände stürmten und mit Macheten und Messern wahllos auf Passanten und Reisende einstochen. Die Bilanz: 29 Tote und mehr als 130 teils schwer Verletzte. Doch neben der Suche nach Tatmotiven dominiert derzeit v.a. eine Frage die chinesische Öffentlichkeit: Warum Kunming?

Der Bahnhof Kunming kurz nach dem Attentat

Die chinesische Staatsführung zögerte nich lange mit Schuldzuweisungen und sprach noch am selben Abend von einem „Terroranschlag von uigurischen Separatisten“. Einschlägige Beweise seien am Tatort sichergestellt worden. Uiguren sind eines von jenen 55 Minderheitsvölkern Chinas, die v.a. in der nordwestlichen moslemisch geprägten Provinz Xinjiang zu Hause sind. Die Region wird seit Jahren immer wieder von Anschlägen und Unruhen erschüttert. Die Uiguren fühlen sich zunehmend von den Han-Chinesen unterwandert. Dank von Peking geförderterter gezielter Zuwanderungspolitik und einer florierenden Rostoffindustrie beträgt die Anzahl von ethnischen Uiguren in der Provinz Xinjiang mittlerweile nur noch 43,3%, dicht gefolgt von 41% Han-Chinesen.

Dies hat im Laufe der letzten Jahre zu immer stärker werdenden ethnischen Spannungen geführt, die sich v.a. seit den 90ern regelmäßig in Form von Unruhen und blutigen Anschlägen entladen. Wer sich die Chronologie der letzten Jahre (siehe hier) von ethnisch motivierten Unruhen/ Anschlägen mit Xinjiang-Zusammenhang durchliest, wird sich vermutlich eher an Afghanistan anstatt an das sonst so friedliche China erinnert fühlen. Bzgl. der oben erwähnten Anschlagsliste muss man jedoch ergänzen, dass sie jenen Selbstmordanschlag vom Herbst 2013, bei dem angebliche Uiguren einen mit Benzinkanistern beladenen Geländewagen in eine Menschengruppe vor der Verbotenen Stadt in Peking steuerten, nicht beinhaltet.

Warum nun also ausgerechnet Kunming als Tatort? Mehrere chinesische Sicherheitsexperten haben sich in den Medien in den vergangen Tagen zu dieser Frage geäußert. Einige wiesen auf die laschen Sicherheitsbestimmungen im Süden Chinas hin. Andere auf die geographische Nähe Kunmings zur Provinz Xinjiang. Der wahre Grund scheint jedoch all diesen Experten bewusst zu sein und wird aus gutem Grund in den chinesischen Massenmedien verschwiegen.

Wer sich die oben erwähnte Anschlagsstatistik durchliest, dem fällt v.a. eines auf: Bisher fanden alle Anschläge in Xinjiang selbst statt. Mit dem Anschlag in Peking erreichte der Xinjiang Konflikt zwar eine neue Ebene (nämlich eine jenseits der Grenzen Xinjiangs), war aber dennoch halbwegs „logisch“. Logisch in dem Sinne, da es aus Sicht von Terroristen nunmal Sinn macht einen Anschlag auf einem symbolträchtigen Ort (Verbotene Stadt) in einer symbolträchtigen Stadt (Peking als politisches Zentrum) zu  verüben. Um es in anderen Worten auszudrücken: Bisher konnte sich die chinesische Bevölkerung darauf verlassen, dass uigurisch motivierte Anschläge „nur“ in Xinjiang selbst oder in der symbolischen und politisch wichtigen Haupstadt Peking stattfinden würden. Solange man sich also abseits dieser zwei Gebiete befindet, konnte man sich halbwegs in Sicherheit wägen.

Mit der willkürlich scheinenden Wahl von Kunming als Anschlagsort wurde jedoch genau dieses subjektive Sicherheitsempfinden der chinesischen Bevölkerung erheblich geschwächt. Und das war vermutlich auch genau jener Haupteffekt, den die Kunming Attentäter erreichen wollten. Jeder, der China bereits mit dem Zug bereist hat, weiß: Während die Sicherheitsbestimmungen bei Inlandsflügen in der Regel internationalen Standards entsprechen, sind die Sicherheitskontrollen bei Bahnhöfen äußerst lasch. Zwar müssen alle Reisenden ihr gesamtes Gepäck vor Betreten der Abfahrtshallen scannen lassen, detaillierte Körperkontrollen werden jedoch aufgrund des massiven Andrangs an Reisenden (im Gegensatz zu Österreich sind chinesische Züger immer bis auf den letzten Platz ausverkauft) und zugunsten eines fließenden Durchschleusen dieser Massen oft nur sehr stümperhaft durchgeführt.

Personen müssen zwar wie auf einem Flughafen durch Metalldetektoren marschieren, sollte der Detektor jedoch anschlagen (was sie in 99,9% aller Fälle tun), werden die betroffenen Passagiere von den Sicherheitskräften alibi-mäßig kurz mit den Händen „abgestreift“ und in selteneren Fällen muss man den Inhalt seiner vorderen Hosentaschen vorweisen (die ganze Prozedur kann man sich hier ansehen). Dementsprechend ist es wahrlich keine Kunst ein Klappmesser im Intimbereich der Unterhose oder gar eine Machete im dick ausgepolsterten Wollmantel in den Bahnhofsbereich zu schmuggeln. So weit so schlecht.

Doch selbst mit ausgekügelten und ernstvoll durchgeführten Sicherheitskontrollen auf Bahnhöfen wäre das Kunming Attentat nicht zu verhindern gewesen. Denn das Massaker fand u.a. auch bei der Tickethalle am Vorplatz des eigentlichen Bahnhofgebäudes statt (siehe Grafik). Auf chinesischen Bahnhöfen sind Ticketverkaufsstellen oft vom eigentlichen Bahnhof mit seinen Warteräumen und Gleisen getrennt und weisen auch oft keine eigenen Sicherheitsmaßnahmen wie Gepäcksscanner oder Metalldetektoren auf. Dementsprechend einfach war es für die Attentäter den Moment der Überraschung auszunützen und plötzlich völlig wahllos auf fremde Passanten einzustechen und eine Massenpanik zu kreieren. Das in der Folge ausbrechende Chaos konnten die Attentäter ausnutzen um an den Sicherheitskontrollen vorbei in das eigentliche Bahnhofsgebäude zu gelangen, wo sie letztlich von den anrückenden Spezialeinheiten eingekesselt und erschossen bzw. festgenommen wurden.

Schematische Google Earth Darstellung des Bahnhofs Kunming

Letztlich können zwei schmerzhafte Lehren aus dem Kunming Attentat gezogen werden. Erstens: Die Sicherheitskozepte von chinesichen Massentransportmittel sind – abgesehen von Flughäfen – veraltet, ineffektiv und dienen v.a. einem Grund: der Aufrechterhaltung des subjektiven Sicherheitsgefühls. Zweitens: Mit Terroranschlägen im Zusammenhang mit der Xinjiang-Frage muss ab sofort auch abseits von Xinjiang selbst oder von symbolischen Orten wie Peking gerechnet werden. Die ineffektiven öffentlichen Sicherheitsstandards fördern diese Entwicklung auch noch dementsprechend.

Eigentlich ist es nur verwunderlich, dass noch kein Attentäter auf die Idee gekommen ist, sich in der Rush Hour in der Shanghaier Ubahn in die Luft zu jagen. Den am eigenen Körper und unter einem dicken Mantel getragenen Sprenggürtel schleust man bequem vorbei an den laschen Sicherheitskontrollen von (Bus)bahnhöfen vorbei in die nächste Großstadt. Kritiker mögen jetzt anmerken, dass der Attentäter spätestens bei der Ubahn scheitern würde, da die meisten chinesischen Ubahnsysteme mittlerweile mit Gepäckscannern beim Stationseingang ausgestattet sind. Realisten werden dem entgegensetzen, dass diese Gepäcksscanner (mit Ausnahme von Peking) in der Regel von den Fahrgästen – allen Aufforderungen des Ubahnpersonal zum Trotz – ignoriert werden. Den Rest darf sich jeder selbst ausmalen. Und wer jetzt meint, dass ein Sprengsatz viel zu auffällig sei, der ersetze den Selbstmordanschlag mit einer Messerattacke. Verursacht durch ein herkömmliches Klappmesser in der Hosentasche eines Attentäters.

Die Tatsache, dass die Partei in Zusammenarbeit mit den Medien den Faktor des gesenkten öffentlichen Sicherheitsbewusstseins derart herunterspielt, beweist zumindest, dass die Regierung den Ernst der Lage erkannt hat. Das letzte was man jetzt braucht, ist eine verunsicherte und verängstigte Bevölkerung, die sich nicht mehr auf die Straße traut. Ich bin will kein Pesimist sein und den Teufel an die Wand malen. Aber wenn der chinesischen Regierung wirklich etwas an der Sicherheit ihrer Bevökerung liegt, reicht es nicht hastige Schuldzuweisungen auszusprechen.  Dementsprechend sollte die KPCh ihren Worten nun Taten folgen lassen und das öffentliche Sicherheitskonzept des chinesischen Nah- und Fernverkehrs komplett überarbeiten.