Japan-Bashing

Auf den ersten Blick mögen Österreich und China nicht allzuviele Gemeinsamkeiten haben. Beide Länder weisen einen unterschiedlichen geschichtlichen Werdegang, verschiedene Kulturen sowie Sozialverhältnisse auf. Eigentlich kann der Unterschied zwischen zwei Ländern kaum größer sein, könnte man meinen. Und doch haben beide Staaten eine Gemeinsamkeit: das „Lieblings“nachbarland, welches überdurchschnittlich oft Gegenstand meist mäßig humorvoller Witze oder herablassender Gespräche ist. Doch der Vergleich hinkt: denn der China-Japan Konflikt ist wohl doch um einiges tiefgründiger als der österreichische Piefke-Komplex.

Da staunten viele Politikbeobachter nicht schlecht also sich vor knapp 2 Wochen auf Chinas Straßen plötzlich wieder spontane Anti-Japan Protestzüge formten. Zur Vorgeschichte: Ein chines. Fischerboot kollidierte in der Nähe der Senkaku-Inseln mit einem Patrouillenboot der japanischen Küstenwache, woraufhin die 14 Besatzungsmitglieder sowie der Kapitän von der japan. Küstenwache festgenommen und ihnen mit Klage gedroht wurde, da es sich um ein laut Japan unerlaubtes Eindringen in japan. Hoheitsgewässer handelte.

Bei den Senkaku-Inseln (japan., chines. Name: Diaoyutai) handelt es sich um eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer nordöstlich von Okinawa. Die derzeit von Japan kontrollierte Inselgruppe war seit jeher ein Streitpunkt in der ostasiatischen Außenpolitk, wird sie doch gleichzeitig sowohl von Japan, China als auch von Taiwan beansprucht. Interessant wird die ganze Angelegenheit durch die Tatsache, dass die Senkaku Inseln und deren umliegende Gewässer mitten in einem riesigen natürichen Erdgasfeld liegen. Was die Sache noch komplizierter macht: die ausschließlichen Wirtschaftszonen (AWZ) von China und Japan überschneiden sich in diesem Gebiet. So weit so gut. Was sind „Ausschließliche Wirtschaftszonen“? Ganz einfach: AWZs bestimmen wer in einem Meeresgebiet vor der landeseigenen Küste in begrenztem Umfang Hoheitsbefugnis besitzt und dementsprechend das landeseigene Meeresgebiet entsprechend exklusiv wirtschaftlich nutzen darf. Als Standarddefinition der AWZ Grenzen gelten hierbei ein Radius von 200 Seemeilen gemessen vom eigenen Festland weg.

Das Problem: das ostchinesische Meer ist nur 360 Seemeilen breit, China und Japan pochen aber beide auf ihren 200 Seemeilen-Radius. Das UN-Seerechtsübereinkommen sieht in einem solchen Fall vor, dass die betroffenen Staaten selbstständig im gegenseitigen Einverständnis eine Seegrenze festlegen müssen. Bisher gab es mehr oder weniger erfolglose Versuche beider Staaten diesen Disput zu lösen.Auf der einen Seite schlägt Japan vor das Gasfeld in der Mitte zw. China und Japan aufzuteilen, doch die Volksrepublik beharrt darauf ihren Anteil nicht aufzugeben, da der Koninentalschelf von China weit in das ostchines. Meer hineinragt, dementsprechend der Großteil des Gasfeldes laut 200 Seemeilen-Regel auf chines. Territorium liegt.

Im Laufe der Stunden nach den ersten Meldungen überschlugen sich dann plötzlich die Ereignisse als bekannt wurde, dass die angeblichen Fischer auch Bohrmaterial an Bord hatten und sich laut japan. Behörden auf eine Bohrung vorbereiten wollten. Die chines. Regierung dementierte dies vehement und meinte besagtes Material sei nur für „Reperaturarbeiten“ vorhergesehen gewesen, was dann doch widerum ein fahles Licht auf China fallen lässt, da sich das chines. Fischerboot in der Nähe einer jener Inseln befand, die laut 200 Seemeilen-Radius näher bei Taiwan (welches wiederum von China beansprucht wird) als bei Japan liegen, sprich chines. Seegebiet ist – wovor fürchtet sich die chines. Regierung nun dann? Abgesehen von der Tatsache, dass China in besagtem Gasfeld schon seit 2003 ständig Bohrungen durchführt und Japan dadurch immer wieder aufs Neue verärgert. Nachdem man auf japan. Seite die chines. Besatzungsmitglieder sowie den Fischkutter relativ schnell wieder in die Heimat zurückgebracht hatte, wird jedoch der chines. Kapitän nach wie vor von den japan. Behördern festgehalten und offen mit Anklage bedroht, auf welche ihm – im Falle einer Schuldsprechung – bis zu 3 Jahren Haft drohen würden. Ob es zu einer Anklage kommen wird, soll bis 19. September entschieden werden.

In China kam es umgehend zu Anti-Japan Protestmärschen in diversen Städten, der Sicherheitsstandard rund um das Gebiet der japan. Botschaft in Beijing wurde hochgefahren, zu gewalttätigen Ausschreitungen kam es dann (bisher) doch nicht. Trotzdem stellen die jüngsten Demonstrationen die heftigsten Anti-Japan Proteste in China seit 2005 dar. Damals kam es zu einem Aufschrei der chines. Bevölkerung als in japanischen Geschichtsschulbüchern das von Japanern durchgeführte sog. Nanjing-Massaker an der chines. Bevölkerung verharmlost bzw. komplett ignoriert wurde, was wiederum eine extrem aufgeheizte Monate-lang andauernde Anti-Japan Stimmung sowie einen wenig erfolgreichen Boykott japanischer Waren zur Folge hatte.

Obwohl sich die Beziehungen zwischen Japan und China in letzter Zeit extrem verbessert haben und die beiden Länder zu wichtigen Wirtschaftspartnern geworden sind, ist eine gewisse chines. Abneigung gegenüber dem generell in Ostasien eher verhassten Japan nicht zu leugnen. Der Angehörige des Staatsrat Dai Bingguo goss mit seiner Aussage „Japan solle eine weise politische Entscheidung treffen um die bilateralen Beziehungen der beiden Länder nicht zu beschädigen“ auch noch zusätzliches Öl in Feuer und hievte den Konflikt damit auf die nächste Ebene. Der neuliche aufgeflammte Protest passiert in einer Zeit, in der China neues Selbstvertrauen getankt hat. Der globale Machteinfluss des liebevoll als „kleinen Bruder“ bezeichneten Japans wird im Vergleich zum „großen Bruder“ tatsächlich immer kleiner – und das schon seit einiger Zeit. Doch nicht nur nach wie vor geschichtliche Vorbelastungen sondern auch neuliche Vorfälle, wie der mysteriöse Tod eines von China an Japan geliehenen Pandas in einem japan. Zoo fügen der immer schneller wachsenden chines. Überheblichkeit eine Brise Zorn und Aggressivität hinzu – eine gefährliche Kombination.

Japan-Bashing war seitens der chines. Politik schon immer ein beliebtes und v.a. effektives Mittel um öffentliche Meinung mithilfe von Patriotismuskampagnen auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen und gleichzeitig die Unterstützung und Loyalität in der Bevölkerung für die Partei zu steigern bzw. zu stärken. Nicht umsonst gab man sich vor 3 Wochen bei den Gedenkfeiern zum 65. Jahrestag der japan. Kapitulation im 2. Weltkrieg bewusst selbstsicher. Wer hat China vor den bösen japan. Invasoren gerettet? Nicht etwa die eine oder andere US Atombombe, sondern die Kommunistische Partei Chinas allein habe das Wunder vollbracht die übermächtige japanische Armee abzuwehren. Natürlich würde nie ein Offizieller der Partei die Massen zum Protest gegen Japan aufrufen. Wer allerdings oben angesprochene Geschichtsverzerrung betreibt, darf sich nicht wundern, wenn der von der Partei misbrauchte Patriotismus in (Anti-japan.)Nationalismus seitens der Bevölkerung ausartet und somit langfristig nicht nur die innere Stabilität Chinas Gesellschaft, sondern auch die internationale wirtschaftliche Stabilität Chinas gefährdet oder zumindest empfindlich beeinflusst. Es wäre also durchaus im Interesse der Partei, sich anderer Mittel zu bedienen um einen Zuspruch in der eigenen Bevölkerung zu erhalten. Dass das in Zeiten der Weltwirtschaftskrise, einer wachsenden Immobilienblase und streikenden unzufriedenen Arbeitern nicht einfach ist, bestreitet niemand. Natürlich ist es da viel bequemer sich mal wieder der Anti-Japan Keule zu bedienen.

Wie lange die derzeitigen Demonstrationen anhalten wird kann man freilich noch nicht abschätzen – das werden die nächsten Tage entscheiden. Skurille Blüten treibt die momentane Protestwelle auf jeden Fall jetzt schon. Ein chines. Kosmetik- und Gesundheitskonzern hat auf seiner Website schon mal kurzfristig einen geplanten Betriebsausflug mit 10.000 seiner Mitarbeiter nach Japan abgesagt: Obwohl man dadurch Dutzende Millionen Yuan verlieren würde, würde man somit wenigsten die Ehre Chinas bewahren. Na dann…

Die Macht der Straße

In den letzten Tagen war China wieder einmal Thema Nummer 1 in allen Medien. Nicht nur, weil man mittlerweile Japan als 2. größte Volkswirtschaft der Welt überholt hat. Denn zuletzt haben zwei kilometerlange Staus China in aller Munde gebracht, letzterer Stau soll chines. Nachrichtenagenturen zufolge sogar 120km lang gewesen sein. Überraschend? Eigentlich nicht.

Zunächst sollte mal ein genauerer Blick auf die Situation geworfen werden. Wie auch schon der vor wenigen Wochen aufgetretene Stau fand auch der neueste 120km Stau auf derselben Autobahn, dem G6 Jingzang Expressway, statt – ein Prestigeprojekt der chinesischen Regierung. Denn dieser zum Teil noch in Bau befindliche 4 spurige Expressway soll in wenigen Jahren die Hauptstadt Beijing mit dem tibetischen Lhasa verbinden. Die geplante Streckenführung von mehr als 3710km ist deshalb so lang, weil die Straße nicht direkt nach Südwesten, sondern über mehrere kleine Umwege von der Hauptstadt weg zunächst nach Nordosten hinweg durch Hebei und die innere Mongolei führt ehe die Strecke durch einen Südwest-Knick durch Ningxia, Gansu und Qinghai durch letztendlich in Lhasa/Tibet endet. Momentan ist der Abschnitt Beijing-Gansu bereits fertiggestellt und in Betrieb (ein genauer Fertigstellungstermin kann aufgrund extremer vorherrschender Wetterbedingungen nicht gegeben werden) und genau in diesem Teilabschnitt spielte sich auch besagter 120km Stau ab – genau genommen in einem Abschnitt zwischen Beijing und der inneren Mongolei.

Wieso genau dort? Weil erst vor kurzem große Kohleressourcen in der inneren Mongolei entdeckt wurden – für China als weltweit größten Kohleförderer (mit jährlichen Mengen jenseits der 1300 Mio. Tonnen) extrem wichtig. Bisher kam der Großteil der Kohle immer aus der Provinz Shanxi, daran werden auch die neuesten Entdeckungen in der inneren Mongolei nichts ändern. Doch im Gegensatz zur inneren Mongolei hat man sich in Shanxi, dessen Wirtschaft zur überwältigenden Mehrheit von Kohle angetrieben wird, schon längst an das schwarze Gold angepasst – Straßen und Autobahnen wurden extra für den Kohletransport ausgebaut. In der inneren Mongolei tummeln sich daweil tausende von LKWs auf einer 4 spurigen Straße, da beim Bau des G6 Expressways noch niemand etwas von den Kohlevorkommen in der inneren Mongole wusste bzw. unterschätzte.

Verstärkend wirkt außerdem ein Erlass der Regierung der vergangenen Jahre die Besteuerung auf Neuwagen herabzusetzen um somit die nationale Autoindustrie anzukurbeln und um gleichzeitig in Zeiten der Weltwirtschaftskrise bessere Zahlen vorlegen zu können. Zwar wirkte sich diese Regelung großteils auf den Kauf von mehr Privat PKWS und weniger auf LKWs aus, dennoch wurde dadurch die generelle Anzahl von Autos auf Chinas Straßen gesteigert – die Auto-Variable wächst im Vergleich zur Straßen-Variable um einiges schneller, immer mehrAutos haben auf immer weniger eigenen Straßen-Quadtratmetern Platz. Das mag in einem solch großen Land wie China mit einem Autobahnnetz jenseits der 65.000km paradox klingen, allerdings konzentriert sich der Verkehr ja nur in Ballungszentren. Allein in Peking, in dem jeden Tag 2000 PKW Neuzulassungen (!!) stattfinden, soll an diesem Wochenende die 4,5 Mio. PKW Marke erreicht werden nachdem die 4 Mio. Marke erst im Dezember 2009 überschritten worden war, das entspricht einem Zuwachs von einer halben Mio. PKWs binnen einem ¾ Jahr – und das allein in Beijing!

Auch entsprechende Regelungen der Pekinger Stadtregierung, wie zB Autos je nach geradem oder ungeradem Kennzeichen pro Tag fahren zu lassen, konnten das Problem nicht lösen – ganz im Gegenteil. Denn wer nun zB ein Auto mit geradem Kennzeichen hatte und dieses nicht nur jeden zweiten Tag verwenden wollte, kaufte sich eben einen Zweitwagen mit ungeradem Kennzeichen. Denn wer sich in China ein Auto leisten kann, kann sich auch locker ein zweites leisten, man hat für ein/zwei Autos das Geld oder eben nicht – dazwischen gibt es nichts (Stichwort: Schere zw. Arm und Reich). Doch auch in der boomenden Finanzmetropole Shanghai kämpft man gegen den zunehmenden Verkehr an, wenn auch mit etwas radikaleren Mitteln: Denn in der Hafenmetropole ist der Zuwachs an KFZ-Neuzulassungen an die Anzahl verfügbarer Nummerntafeln gekoppelt. Genau genommen sind pro Jahr 50.000 Nummerntafeln für Neuzulassungen verfügbar, die dann auktionsartig unter den zukünftigen Autofahrern versteigert werden – so erwitschaftet die Stadtregierung nebenbei auch noch einen beträchtlichen Zusatzbetrag.

Wer schon mal auf einer chines. Autobahn in der Mitte von Nirgendwo gefahren ist, dem fällt vor allem eins auf: Man sieht eigentlich nur LKWs, was bei der Größe des gesamten Landes auch wenig verwunderlich ist. Unter solchen Umständen kann die chines. Regierung geradezu von Glück sprechen, dass sich der private Autoverkehr „nur“ auf Ballungsräume beschränkt, denn zwischen den großen Städten wird der Autoverkehr zu 90% vom LKW-Gütertransport dominiert – für den Privatanwender ist es viel komfortabler im Zug oder Flugzeug von zB Beijing nach Shanghai zu reisen (was im Auto mind. 14 Stunden dauern würde). In dieser Hinsicht bleibt Chinas Stauproblem weitgehend ein städtisches Phänomen, daran ändern auch die letzten zwei besagten Autobahnstaus wenig. Denn wenn der G6 Expressway vom Anfang an auf den Kohletransport ausgelegt worden wäre, wäre es vermutlich nie zu einem solchen Stau bzw. Aufschrei in den globalen Medien gekommen – in Shanxi funktioniert der Kohletransport ja auch mehr oder weniger einwandfrei.

Die ganze Affäre als Sommerloch abzutun sollte man dann aber vielleicht doch unterlassen, nicht nur aufgrund des Umweltaspektes. Denn das G6 Expressway-Projekt - wie auch schon vor einigen Jahren die Peking-Lhasa Zugstrecke – dient nicht nur dem Ausbau der lokalen Infrastruktur (in ganz Tibet gibt es keine eizige Autobahn), sondern auch als Machtdemonstration der chines. Zentralregierung gegenüber aufmüpfigen ethnischen Minderheiten in der Bevölkerung. Beim Betrachten der Pläne für den Ausbau des nationalen Autobahnsystems (blau: in Betrieb, rot in Bau/Planung) soll vor allem eine Botschaft vermittelt werden: Entlegene Gebiete werden wie durch lange Fühler näher zum Machtzentrum hin verlegt und greifbarer gemacht. Die Ausmaße dieses Konzepts zeigen vor allem die Pläne für den Bau des G3 Jingtai Expressways – einer Autobahn mit direkter Verbindung von Peking ins taiwanesische Taipeh. Doch nicht nur natürliche- (eine 100km lange Brücke über die Formosastraße), sondern auch politische Schwierigkeiten dürften dieses Projekt zu einem äußerst interesanten Unterfangen verkommen lassen.