2010/2011 aus chinesischer Sicht

Das Jahr 2010 befindet sich in seinen letzten Zügen, und so möchte ich dies zum Anlass nehmen das vergangene Jahr aus chinesischer Sicht ein wenig zu reüssieren und ebenfalls einen Ausblick auf 2011 zu wagen.

2010 war ein herausforderndes Jahr für China, das seine Höhen und Tiefen hatte und auch sehr viele sensible Themen hervorbrachte. Da hätten wir zum Beispiel gleich zu Beginn des Jahres einmal den Zensurstreit Google vs. Peking. Wie weithin bereits bekannt ist, hatte sich Google damals geweigert für die Partei politisch sensible Inhalte zu zensieren, was einen langen Streit mit der chines. Regierung zur Folge hatte. Die Hoffnung Vieler, dass andere Firmen nun Google nachfolgen könnten, blieb  - erwartungsgemäß – unerfüllt. Ganz im Gegenteil: Google ist nach wie vor am chinesischen Suchmaschinenmarkt vertreten, zwar nach wie vor weit abgeschlagen auf Platz 2 hinter dem lokalen Anbieter „Baidu“, aber immerhin nach wie vor auf dem größten Verbrauchermarkt der Welt existent. Den Zensurbestimmungen hat man sich mittlerweile wieder gebäugt, d.h. wer z.B. Tiananmen-Massaker auf der chines. Google Website eingibt, dessen Internetverbindung wird auch wie eh und je gekappt werden. Rückblickend war der Google Streit zwar insofern wichtig, als dass er einer breiten Masse sowohl im In- als auch im Ausland die Ausmaße & Macht des chinesischen Zensursystems bewusst machte und international kein gutes Licht auf das Regime warf. Zeitgleich muss man aber auch bemerken, dass Google die ganze Sache offenbar von Anfang an nicht wirklich ernst genommen und es im Wesentlichen bloß auf reine Publicity abgesehen hatte.

Kurz darauf im Frühjahr folgten bereits die nächsten Hürden für Chinas Führerschaft: Die Dürreperiode in Yunnan mit zahlreichen Ernteausfällen sowie zeitgleich Arbeiterproteste quer durch Südchina. Während man dem ersten Ereignis relativ wenig entgegensetzen konnte, sich aber dafür in Sachen Krisenmanagement recht wacker schlug und im Großen und Ganzen die Notversorgung mit Wasser garantieren konnte, biss man sich seitens der Regierung an der streikenden Arbeiterschaft schon eher die Zähne aus. Traurige Berühmtheit erreichte der Konzern Foxconn, ein Elektronikkonzern der u.a. auch für Apple produziert, dessen Arbeitsbedingungen offensichtlich dermaßen schlecht waren, dass sich rund ein Dutzend Mitarbeiter vom Dach diverser Fabriksgebäude in den Tod stürzte. Da es in China de facto keine Gewerkschaften gibt, war die Regierung selbst nun am Zug. Die Lösung des Problems war eine typisch chinesische. Den Arbeiter wurden zwar (unzureichende) Gehaltserhöhungen zugesprochen, gleichzeitig mussten aber alle Arbeiter einen Vertrag unterschreiben, in dem sie sich dazu verpflichteten keinen Selbstmord zu begehen (!). Des weiteren wurden an sämtlichen Fabriksgebäuden Fangnetze installiert sowie Sonderprämien für Arbeiter ausgeschrieben, die einen selbstmordgefährdeten Kollegen der Betriebsaufsicht melden. Wirklich gelöst wurde das Problem dadurch freilich nicht – selbst nach Beschluss dieser Maßnahmen sprangen noch einige Arbeiter in den Tod. Geändert hat sich wenig bis gar nichts und auch für 2011 ist zu erwarten, dass es in ähnlicher Gangart weitergehen wird. Die Regierung ist daran interessiert den Einfluss der Gewerkschaften so gering wie möglich zu halten um somit mehr Produktioskapazitäten und ein höheres Wirtschaftswachstum – immerhin der wichtigste Legitimationsfaktor für das Regime – garantieren zu können.Gewerkschaften existieren zwar pro forma, sind jedoch zu fragmentiert und nicht unabghängig. Viele Fabriken haben ihre eigenen Fabriksgewerkschaften, in denen meistens der Produktionsleiter gleichzeitig auch der Vorsitzende der Fabriksgewerkschaft ist.

Nach all diesen Miseren gab es wenigstens im Frühsommer mal einen Aufwärtstrend: die Eröffnung der EXPO in Shanghai. Dass diese Veranstaltung eigentlich eine Farce war, wurde in vergangenen Einträgen (siehe hier & hier) dieses Blogs bereits ausführlist dargelegt. Wie auch schon bei Olympia 2008 verstand es die Regierung das Riesenevent als Propagandamittel gebrauchen zu können und somit eine erneute Wohlfühlkampagne zu starten. Die brauchte man auch zu jener Zeit, kursierten doch damals die ersten Meldungen über ein stark gebremstes Wirtschaftswachstum von „nur“ ca 7%. Doch Die EXPO sollte nicht das einzige Massenspektakel des Jahres 2010 bleiben. Denn im November – just 2 Wochen nach Ende der EXPO – kam es mit den Asian Games in Guangzhou zu einem beinahe nahtlosen Übergang von einem Wohlfühlevent zum nächsten, wenn auch in viel kleineren Dimensionen. Getreu dem alten „Brot und Spiele“-Motto wird es auch nächstes Jahr wieder einige Großveranstaltungen geben. Konkret wären das im Juli die Schwimmweltmeisterschaften in Shanghai sowie die im August stattfindende Sommer Universiade in Shenzhen. Langweilig wird den Chinesen also sicherlich nicht werden.

Bereits im Sommer kam die erste wirkliche internationle Bewährungsprobe für die chines. Regierung: der Koreakonflikt. Ausgehend bereits von der angebl. seitens Nordkorea verursachten Versenkung einer südkoreanischen Korvette und dem wenige Monate später folgenden Beschuss südkoreanischer Inseln durch nordkoreanische Artillerie, fand sich Peking erstmals zwischen den Fronten wider. Als de facto Schutzmacht von Nordkorea geriet man schnell von den westlichen Staaten unter Druck: man solle seinen Einfluss auf Nordkorea endlich ausnutzen und endlich im Sinne eines Global Players handeln, hieß es v.a seitens der USA. China wählte den sicheren Mittelweg und versuchte in der Rolle des Vermittlers zwischen den Fronten auf Diaolog und Deeskalation zu setzen – eine kluge Strategie, die China, egal wie der Konflikt ausgehen sollte, an die sichere Argumentationsseite bringen würde. Denn während China sich für „Notfalls 6-Parteiengespräche“ stark machte und alle an den Verhandlungstisch bat, verwickelte sich Südkoreas Präsident Lee Myung-bak in teils populistische Argumentationen & Aktionen (viele Südkoreaner hatten ihm vorgeworfen zu spät und nicht hart genug auf die Angriffe Nordkoreas reagiert zu haben), die die Stimmung weiter aufheizten und der ganzen Kriegsszenerie auch noch einen Hauch von Wahlkampf & Wählerstimmenfang hinzufügten. Das kam Peking wiederum zugute, da man nun die Rolle des Schuldigen locker auf Seoul schieben konnte, frei nach dem Motto „wir waren ja für Verhandlungen bereit, aber wenn Südkorea nicht will und lieber auf populistische Wahlkampfrhetorik setzt…“. Was sich 2011 in dieser Hinsicht weiter entwickeln wird ist schwer zu sagen, v.a. weil das nordkoreanische Regime als unberechenbar gilt. Fakt ist jedoch, dass China aus Angst an immensen Flüchtlingsströmen an der Aufrechterhaltung Nordkoreas bzw. einer Wiedervereinigung mit Südkorea interssiert ist und sich somit auch in Zukunft als Vermittler in diesem Konflikt sehen wird.

Inmitten dieser internationalen Auseinandersetzung ging eine andere Katastrophe eigentlich fast unter: Die Ölkatastrophe von Dalian im Juli. Zwei Ölpipelines waren nahe der nordöstlichen Hafenstadt Dalian aus bis heute unerklärten Ursachen explodiert woraufhin Unmengen von Öl ins Meer flossen. Zwar war das Ausmaß der Katastrophe keinesfalls mit dem Deep Water Horizon Vorfall vergleichbar, dennoch handelte es sich um die größte Ölkatastrophe in der chines. Geschichte. Die Art und Weise wie mit der Aufklärung des Unglücks umgegangen wurde, warf dann wiederum ein fahles Licht auf das chinesische Umweltstrafgesetz bzw. dessen Durchsetzung. Konkret befanden sich besagte zwei Pipelines nämlich im Besitz der staatlichen Ölfirma China National Petrolium. Die von der Regierung eingesetzte Untersuchungskommission kam – wenig überraschend – zu dem Schluss, dass niemand spezifisch als Schuldiger in Frage kommt. Gleichzeitig wurde jedoch auch paradoxerweise festgehalten, dass menschliches Versagen der Auslöser für die Katastrophe gewesen sei. Unzählige Menschen wie z.B. Fischer, die durch hunderte Kilometer verschmutzter Küstenlandschaften einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden erlitten, wurden somit um ihr Entschädigungsgeld gebracht. Interessant wäre gewesen, wie die Regierung mit einem ähnlichen Unglück umgegangen wäre, wenn es z.B. von einem ausländischen Investor verursacht worden wäre.

Der Herbst war dann wiederum ein ambivalenter Jahresabschnitt, in dem v.a. Japan eine wichtige Rolle spielen sollte. Auf der einen Seite überholte China im Herbst das Land der aufgehenden Sonne in punkto Wirtschaftsleistung uns löste Japan somit als 2. stärkste Volkswirtschaft der Welt ab. Andererseits kam es jedoch zum Konflikt um die Senkaku Inseln, einer Inselgruppe, die von China, Japan sowie Taiwan beansprucht wird, derzeit jedoch von Japan kontrolliert wird. Als die japanische Küstenwache eines Tages die Besatzung eines chinesischen Fischerbootes festnahm (jedoch kurz darauf wieder frei ließ) und dem Kapitän mit einer Klage drohte, gingen in China die Wogen hoch. Spontan kam es in mehreren chines. Städten zu Anti-Japanprotestzügen, wie man sie schon lange nicht mehr gesehen hatte. Auch die chinesische Führerschaft und Medien posaunten große Töne und drohten mit ernsthaften diplomatischen Konsequenzen. Letztlich gab Japan nach, ließ den Kapitän wieder frei und verzichtete auf jegliche Anklage. Die Senkaku Inselgruppe wird jedoch bis heute nach wie vor von der japanischen Küstenwache de facto kontrolliert. Wie es in dieser Hinsicht weitergehen wird? Solche Konflikte sind zwar im ostasiatischen Raum nicht alltäglich, jedoch auch nicht wirklich die Ausnahme. Nicht nur mit China, sondern auch mit Südkorea gerät Japan immer wieder in Streit über diverse Inselgruppen. China ist sich seines Einflusses als Wirtschaftsmacht bewusst und spielt diesen Trumpf in solchen Konflikten jederzeit gekonnt aus. Es ist somit auch in Zukunft mit ähnlichen Aktionen zu rechnen.

Bleibt noch das letzte große beherrschende Thema des Jahres 2010: Die von China missbilligte Friedensnobelpreisverleihung an den chines. Dissidenten Liu Xiaobo, eine Affäre, die eindrucksvoll Chinas Bereitschaft zur Unterdrückung regierungsfeindlicher Meinungen zur Schau stellte und in diesem Blog in Vergangenheit auch ausführlichst behandelt wurde (siehe hier & hier). Auch in Zukunft ist eine ähnliche Vorgehensweise seitens der Partei und wenig bis gar keine politischen Reformen im Sinne von Demokratisierung zu erwarten. So hart es auch klingt, aber China ist nach wie vor ein regimehaft geführter Staat, in dem Regimegegner gnadenlos verfolgt, eingesperrt und hingerichtet werden oder nicht selten dem illegalen Organhandel zum Opfer fallen. Leider lassen der wirtschaftlich vielversprechende chinesiche Verbrauchermarkt viele westliche Investoren gern über solche Grausamkeiten nur allzu leicht hinwegsehen. Auch in Zukunft.

Das waren sie also, die großen chines. Themen des Jahres 2010, wenn auch diese Liste nicht vollständig sein mag. Vielleicht zur Abrundung daher noch die jährlich von Google China veröffentlichten Liste der „meistgesuchten Begriffe des Jahres“. Und was auf den ersten Blick auffällt: Die Menschen in China dürften ganz andere Sachen interessiert haben. Es finden sich somit keine wirklichen politischen Themen unter den Top Suchbegriffen (wohl auch aufgrund der scharfen Zensurbestimmungen), die meisten Suchbegriffe stammen aus dem Unterhaltungssektor mit Begriffen wie „Baidu“ (chines. Suchmaschine), „QQ“ (chines. Messengerprogramm) und „Taobao“ (chines. Shoppingwebsite). Auch „Avatar“ als meistgesuchter Film findet sich weit oben auf der Liste, dicht gefolgt von „Wo Ju“("Dwelling Narrowness"), einer der erfolgreichsten chines. TV Serien aller Zeiten, in der das seit Jahren brandheiße Thema der willkürlichen Grundstückspreisexplosion in China ebenso wie die Korruptheit einiger Parteikader thematisiert wird. Trotz des sensiblen Inhats wurde die Serie nicht verboten, jedoch etwas abgeändert: 3 Episoden wurden wegen allzu offensichtlicher Kritik am System komplett zensiert, der korrupte Parteikader - einer der Hauptdartsteller – war in der zensierten Version kein Parteimitglied mehr. Der Popularität der Serie tat dies jedoch keinen Abstrich und zeigt somit, welches realpolitische Thema den Chinesen momentan am wichtigsten ist: Die Inflation und die Explosion der Wohnungskosten – mittlerweile befinden sich Peking und Shanghai auf der Liste der 10 teuersten Städte der Welt – viele Experten warnen vor einer zu platzen drohenden Immobilienblase, die im Ernstfall die ganze mit China verknüpfte Weltwirtschaft in eine neue Weltwirtschaftskrise ungeahnten Ausmaßes stürzen könnte. Chinas Regierung hat bisher leider wenig bis gar nicht effektive Maßnahmen zur Bekämpfung der Inflation ergriffen und weigert sich stur den Yuan endlich aufzuwerten. Dies birgt trotz optimistischerer Wachstumsprognosen für 2011 ein großes Konfliktpotenzial für das kommende Jahr in sich.

Ich habe in diesem Jahresrückblick/ausblick einige derzeitige Probleme Chinas angesprochen. Viele wurden bereits zur Genüge in diesem Blog behandelt, andere jedoch kaum. Ich möchte mich im kommenden Jahr auf diesem Blog v.a. mehr mit dem chines. Rechtssystem und seinen Lücken, Schwammigkeiten und Fehlern, aber auch mit seinem Nutzen beschäftigen. Auch der Umweltaspekt wird nicht zu kurz kommen, spielt doch die Umweltverschmutzung eine immer größere Rolle als Ursache für soziale Unruhen. 2011 wird also ein spannendes Jahr werden, ich hoffe ihr werdet auch in Zukunft ab und zu hier vorbeischauen. Prosit!