Unerwarteterweise
(ich sage nur Maya, Vorsicht Ironie!) neigt sich wieder mal ein Jahr zu Ende
und wie es auf diesem Blog mittlerweile schon fast Tradition ist, möchte ich
einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2012 aus chinesischer Sicht präsentieren
sowie einen Ausblick auf 2013 wagen.
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| Bo Xilai |
Das erste
relevante Thema 2012 war rückblickend auch zugleich Chinas Thema des Jahres.
Denn die innenpolitische Bombe, die im März im Politbüro der Partei geplatzt
war, hätte spektakulärer nicht sein können. Die Rede ist natürlich von Bo Xilai.
Der damalige Parteichef der Stadt Chongqing wurde im Frühjahr zunächst
überraschend aus seinen Ämtern entfernt. Grund: der dem linken Parteiflügel entstammende
Bo war über die vergangenen Jahre parteiintern bereits so populär geworden,
dass manche ihm sogar die Nachfolge von Präsident Hu Jintao im Herbst
zutrauten. Das wiederum war dem herrschenden rechten Parteiflügel, den Pragmatikern, gar nicht recht und um einen
etwaigen Machtkampf gleich im Keim zu ersticken, wurde Bo Xilai
schnellstmöglich gestürzt. Wie sich im weiteren Verlauf dieser Politaffäre, die
sich über eine halbes Jahr hinziehen sollte, herausstellen sollte, war Bos
Ehefrau Gu Kailai 2011 für die Ermordung eines britischen Geschäftsmannes verantwortlich.
Der darauf folgende Prozess, in dem Gu Kailai mit einer bedingten Todesstrafe
für schuldig befunden wurde, sollte eine Exempel statuieren und war ein eindeutiges
Signal direkt aus den höchsten Parteikreisen an parteiinterne Revoluzzer.
Die Bo Xilai
Affäre veranschaulichte v.a. wie zerrissen die KPCh intern derzeit ist.
Stagnierende Wirtschaft, steigende Inflation, sinkende Exportzahlen – das alles
sind Probleme, mit denen sich Chinas politische Elite seit dem
Wirtschaftsaufschwung der 1980er wenig bis gar nicht herumplagen musste.
Verschiedene Lösungsansätze sind parteiintern angedacht worden. Durchsetzen
wird sich in der strikt hierarchisch gegliederten Parteistruktur jedoch schließlich
jener, den das Politbüro bzw. dessen ständiger Ausschuss für erstrebenswert
erachtet. Nur zur Verdeutlichung: Wir sprechen hier von 25 bzw. sieben
Personen, die über das Schicksal von mehreren Millionen Menschen entscheiden.
Da ist es nahe liegend, dass zunehmend viele Kader in Zeiten der Ungewissheit
in diesen exklusiven Kreis von Auserwählten hineindrängen um ihren Einfluss
geltend zu machen.
Diese
Ungewissheit sprang schließlich nach einiger Zeit von der Partei auf die
Bevölkerung weiter. Denn nicht einmal die strenge Zensurpolitik Chinas konnte
verhindern, dass die (zunächst) grundlose Entmachtung eines Mitglieds des
Politbüros schließlich von den Medien aufgegriffen wurde. So war es wenig
verwunderlich, dass speziell in den ersten Wochen der Bo Xilai Affäre wilde
Gerüchte über einen Militärputsch in Peking kursierten und die Partei – trotz
Informationsmonopols! – enorme Mühe hatte, diese Gerüchte glaubhaft zu
widerlegen. Eine direkte Konsequenz seitens der Partei war beispielsweise das
Sperren der Kommentar- und Weiterleitungsfunktion von Internetpostings auf diversen
Social Media Plattformen. Doch auch als Xi Jinping, der Nachfolger von Hu
Jintao, zwei Wochen vor seiner Amtsübernahme mehrere Wochen spurlos von der öffentlichen
Bildfläche verschwunden war, machten just neue Gerüchte die Runde, dass Xi
Jinping ein Attentat überlebt habe (er soll von einem Projektil im Arm
getroffen worden sein) und sich auf Genesung befinde.
Womit wir
schon beim nächsten Schwerpunktthema, nämlich der zunehmenden Macht des
Microbloggings, wären. Microbloggingplattformen, allen voran Weibo, boomen in
China wie nie zuvor. Der Hype lieferte letztes Jahr im Rahmen des Wenzhou Zugsunglücks eine beeindruckende
Machtdemonstration ab, indem die nervösen Behörden damals auf Druck der Online Community
eine Untersuchungskommission einsetzten (etwas komplett Neuartiges in China)
sowie den damaligen Eisenbahnminister absetzten (ebenfalls eine Seltenheit).
Auch heuer hat Microblogging in China neue Ausmaße der zivilen Kritik am Staat
angenommen. Kritik richtet sich hierbei zunehmend gegen lokale Parteikader –
mit Konsequenzen.
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| Das Foto, welches die Yang Dacai Affäre auslöste |
Stellvertretend
für zig weitere Fälle sei an dieser Stelle die Causa Yang Dacai erwähnt. Im
August ereignete sich in der Provinz Shanxi ein folgenschwerer Unfall, bei dem
ein Langstreckenbus sowie ein Tanklaster involviert waren. Beide Fahrzeuge
gingen in Flammen auf, alle 37 Insassen des Langstreckenbusses starben. Kurz darauf
wurden Fotos von der Unfallstelle veröffentlicht, auf denen man einen Mann mit
einem breiten Grinser zwischen den Wrackteilen scherzend stehen sah. Die
Empörung der Online Community war groß und nach kurzer Recherche stellte sich
heraus, dass es sich bei dem Mann um Yang Dacai, den Provinzchef der
Sicherheitsverwaltung, handelte. Doch damit nicht genug: Ein Weibo User fand
schließlich zahlreiche Fotos in Archiven, auf denen Yang mit verschiedensten
teuren Markenuhren zu sehen war – u.a. ein Vacheron Constantin- und ein Rolex
Modell im Wert von 63.000$ bzw. 10.000$. Das wiederum ließ in der Online Community
Zweifel aufkommen, wie sich ein lokaler Parteikader, dessen Jahresgehalt sich
auf ca. 15.000$ beläuft, derart teure Uhren leisten kann. Die Story verbreitete
sich wie ein Lauffeuer in diversen Internetforen und wurde schließlich bald von
den Medien aufgegriffen. Damit waren die Behörden gezwungen zu handeln und
setzten eine Untersuchungskommission ein. Einen Monat später wurde Yang wegen
Bestechung und anderer disziplinärer Vergehen angeklagt und von seinen Ämtern
entfernt. Ein Sieg, der auf die Kappe der Online Community ging und frappant an
die Folgen des Wenzhou Zugunglücks 2011 erinnerte.
Microblogging
ist somit für die Partei ein zweischneidiges Schwert, dessen Verbot zwar
vielleicht die plausibelste, jedoch sicherlich nicht die beste Lösung wäre.
Denn einerseits werden so durch die Online Community leichter Skandale
veröffentlicht, die sich vor wenigen Jahren vermutlich noch vertuschen hätten
lassen. Auch können, wie die Causa Bo Xilai eindrucksvoll zeigt, Gerüchte die
Bevölkerung verunsichern – das Worst Case Szenario eines jeden autoritären
Staates. Andererseits dienen Plattformen wie Weibo auch der Partei als
Stimmungsbarometer der Bevölkerung – ein Werkzeug, das aufgrund der enorm hohen
Userzahl von Weibo (ca. 300 Millionen, das entspricht zwei Drittel aller
chines. Internetuser) auch wesentlich repräsentativere Daten bietet als eine
umständliche Meinungsumfrage. Das heißt nicht, dass dies eine chinesische
Variante der Demokratie ist, in der das Volk in gesellschaftspolitischen oder
gar in personaltechnischen Entscheidungen via Internet mitbestimmt. Jedoch
können die Menschen in einer Weise wie noch nie zuvor ihre Wünsche und Sorgen indirekt
an die politischen Entscheidungsträger richten. Sofern diese Sorgen nicht allzu
absurd sind, wird die Partei auch in Zukunft gut beraten sein, darauf
einzugehen. Denn letztlich resultiert das in einer höheren Akzeptanz der KPCh
innerhalb der Bevölkerung und das Volk ist ruhig gestellt. Eine Win-Win
Situation eben. So oder so ähnlich würde es idealiter ablaufen. Dass die
Machthaber in Peking zwar einerseits schon vermehrt der Bevölkerung „aufs Maul
schauen“ wollen, gleichzeitig aber auch wissen möchten von wem welche
Forderungen kommen, erklärt, warum alle Internetuser sich ab 2013 bei ihrem
Provider mit vollständigem Zivilnamen sowie Personalausweisnummer zu registrieren
haben. Das chinesische Internet ist also in Wirklichkeit nicht ganz so anonym
wie in anderen Teilen der Welt.
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| Die Diaoyu Inseln |
Das dritte
große Thema des Jahres 2012 waren natürlich die Konflikte rund um die
Diaoyuinseln im Herbst – eigentlich schon fast ein Evergreen in den
Jahresrückblicken. Dennoch haben die Ausschreitungen dieses Jahr Ausmaße
angenommen wie zuletzt 2005, als chinesische Nationalisten einen Boykott von
japanischen Waren ausgerufen hatten. An dieser Stelle seien die Konflikte nicht
nochmals beschrieben, das wurde auf diesem Blog bereits zu Genüge getan. Der Diaoyuinsel Konflikt hat jedenfalls
gezeigt, wie schnell Chinas neuer Nationalstolz in radikalen Nationalismus
ausarten kann. Mit ähnlichen Konflikten ist auch in Zukunft zu rechnen, wobei
deren außenpolitische Bedeutung nicht überschätzt werden sollte. Erstens,
handelt es sich bei diesen Konflikten häufig um nationalistisches Säbelrasseln.
Nationalismus wird sowohl in Japan als auch in China oft instrumentalisiert um
von anderen innenpolitischen Problemen abzulenken bzw. das Volk hinter der
regierenden Partei zu vereinen. In diesem Jahr kam hinzu, dass in Japan im
Herbst gewählt und in China ein neues Staatsoberhaupt auserkoren wurde. In
diesem, und in keinem anderen Licht, sind die Proteste rund um die Diaoyuinseln
zu verstehen. Zweitens, hat China zwar Ende September (wohl nicht ganz zufällig
zum Höhepunkt des Konflikts) seinen ersten Flugzeugträger, die Liaoning,
medienwirksam in Dienst gestellt. Das macht jedoch China noch lange nicht zu
einer ernstzunehmenden Seemacht, die in der Lage wäre, die Diaoyuinseln
militärisch zu gewinnen.
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| Die Liaoning bei ihrer Indienststellung |
Dass es
sich bei der Liaoning um ein altes sowjetisches Schiff namens Varyag handelt, an dem die
Chinesen seit 1998 mühevoll arbeiteten um es wieder halbwegs see- und
manövrierfähig (von kampffähig rede ich erst gar nicht) zu machen, ließ man in
den chinesischen Medien klanglos unter den Tisch fallen. Andererseits besteht
ein einsatzfähiger schlagkräftiger Marineverband aus weitaus mehr als bloß einem
Flugzeugträger. Natürlich werden in den kommenden Jahren der Liaoning viele
weitere chines. Flugzeugträger folgen. Nur: eine Marine lässt sich nicht über
Nacht aufbauen. Die sensationsgeilen Journalisten in manchen westlichen Medien
können sich also entspannt zurücklehnen: Auch in den kommenden Jahren wird
China militärisch zwar weiter wachsen, diese Macht jedoch nicht im Hinblick auf
diverse Inselkonflikte zur Geltung bringen können. Derweil bevorzugt man nach
wie vor die Schiene der Soft Power, indem man die meisten Nationen (noch) im
wirtschaftlichen Würgegriff hält. Auf dieser Schiene wird China in naher
Zukunft auch noch gemütlich weiter fahren können, wenngleich auch das
Reisetempo mit einer zunehmend stagnierenden Wirtschaft kontinuierlich abnehmen
wird.
Womit wir
schon beim Ausblick für das kommende Jahr wären. Im Jahr 2012 wurden in vielen
Ländern die Weichen für die kommenden Jahre in Ostasien neu gestellt. Taiwan, Südkorea
und Japan haben gewählt. China hat eine neue politische Führung. In Nordkorea
ist Kim Jong Un dabei durch diverse Raketenstarts Rückhalt im Militär zu
gewinnen und so seine Macht zu festigen. Barrack Obama ist als US Präsident wieder
gewählt und muss nicht nur den hohen innenpolitischen Erwartungen seiner
Wählerschaft gerecht werden, sondern darf den Pazifik als zunehmend bedeutenden
Wirtschaftsraum nicht aus den Augen verlieren. Was all diese Länder gemeinsam
haben: sie alle sind gezeichnet von der Wirtschaftskrise und ihren Folgen. Taiwan
fühlt sich zunehmend unsicher wie es mit dem großen Nachbarn China umzugehen
hat – da hat auch der Sieg des chinafreundlichen Ma Ying Jiu bei den Präsidentschaftswahlen
im Frühjahr wenig geändert. Japan erlebt seine fünfte Rezension in 15 Jahren. Südkorea
muss sich wieder einmal mit einem provozierenden Nordkorea plagen. Ratlosigkeit
und Unsicherheit sind wohl die Worte, mit denen man die Stimmung in Ostasien
derzeit am besten beschreiben kann.
All das
wirkt sich schließlich auf die chinesische Politik aus. Viele Chinabeobachter
sehen in der Bestellung Xi Jinpings als neues Staatsoberhaupt eine gewisse
parteiinterne Unsicherheit wie man mit den Herausforderungen der Neuzeit
umzugehen hat. Ganz im Sinne von „never change a running system“ versucht die
Partei überaus vorsichtig und langsam an den kleinen Schrauben des chinesischen
Wirtschaftsmotors zu drehen um diesen wieder in Gang zu setzen – Hauptdevise:
nichts überstürzen. 2013 ist ein Jahr, das so unvorhersehbar wie kein anderes
in der jüngsten Vergangenheit ist – zu viele Unsicherheitsfaktoren sind im
Spiel. Niemand kann derzeit seriös prophezeien, wie es in einem halben Jahr um
die Eurozone als einer der wichtigsten Handelspartner Ostasiens und Chinas
bestellt sein wird. So wie Obama seinen Blick 2013 weg von der Heimat verstärkt
auf Ostasien richten werden muss, so muss China seinen Blick nach Europa
richten. Wenn man so will, liegt 2013 das Schicksal Chinas in Europas Händen.
Hätte mir nie gedacht, so einen Satz jemals zu verfassen. Prosit Neujahr!
