Das Jahr 2011 befindet sich in seinen letzten Zügen, wieder einmal Zeit für einen Jahresrückblick aus chinesischer Sicht. Während 2011 für uns Europäer wohl als das Jahr der Krise in die Geschichte eingehen wird, hatte es China zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht etwas rosiger. Vor allem im Vergleich zum herausfordernden Vorjahr hatte China dieses Jahr großteils Zeit sich mit sich selbst zu beschäftigen und sich den eigenen Problemen zu widmen.
Im April wurde der wohl im Westen bekannteste chines. Künstler Ai Weiwei wegen angebl. „Wirtschaftsverbrechen“ (Steuerhinterziehung) inhaftiert. Somit reiht sich der Fall Ai Weiweis nahtlos in die nach wie vor harte Vorgehensweise der Partei gegen Regimegegner ein. Bereits im Jahr zuvor wurde der Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo inhaftiert und sitzt nach wie vor in Haft. Die Vorgehensweise der Partei war auch dieses mal wieder dieselbe. Denn entgegen häufiger westlicher Annahmen ist Ai Weiwei genauso wenig wie Liu Xiaobo der chinesischen durchschnittlichen Öffentlichkeit ein Begriff. In der streng kontrollierten Medienlandschaft wird der Künstler totgeschwiegen, Berichte im Internet über dessen Inhaftierung sofort blockiert – eine doch recht merkwürdige Methode, die den Anschein macht, dass die chinesische Führung offenbar am eigenen Rechtssystem zweifelt: Ai Weiwei wurde zumindest offiziell wegen Verstoßes gegen diverse Paragraphen des chines. Strafgesetzbuches verhaftet. Was will der Staat also seinem Volk verheimlichen? Anno dazumal: Aus Protest gegen die „vom Westen inszenierte“ Nobelpreisverleihung an Liu Xiaobo im vergangenen Jahr hatte China seiner Zeit in einer Nacht und Nebel Aktion eine Gegenveranstaltung – den Konfuziuspreis – ins Leben gerufen um Leute zu ehren, die für mehr Frieden auf der Welt sorgen würden. Entgegen der allgemeinen Erwartung, dass dieser Preis in Zukunft wohl im Sand verlaufen werde, fand die Verleihung auch heuer wieder statt. Wie auch im letzten Jahr war die Veranstaltung natürlich wieder von stupider Oberflächlichkeit und Willkür geprägt. Denn dieses Jahr bekam niemand Geringerer besagten Preis verliehen als Vladimir Putin höchstpersönlich. Genau, richtig gelesen. Der russische Machthaber, gegen den momentan zehntausende Demonstranten auf den Straßen Moskaus demonstrieren. Fettnäpfchen olé.
Die Sommermonate brachten zunächst wiederum frei nach dem Brot und Spiele Motto, diverse Jubiläen und damit Grund zum Feiern in den chinesischen Alltag. Einerseits feierte man das 90 jährige Bestehen der Kommunistischen Partei Chinas und sparte dabei nicht an Eigenlob und Superlativen. Nahezu gleichzeitig jährte sich jedoch auch die Xinhai Revolution von 1911, also jene Revolution, welche das Ende des chinesischen Kaiserreiches markierte, zum 100. mal. Dass die kommunistische Führung wenig für das feudal geprägte imperiale China übrig hat, ist nicht überraschend. Wie sehr sie das Kaiserreich jedoch verabschäumt, wurde in dem anlässlich des runden Jubiläums von der Partei mitfinanzierten Kinofilm „1911“ (chines: 辛亥革命) ersichtlich. Solche vom Staat unterstützten Filme sind in China nicht außergewöhnlich und dementsrpechend oft unkritisch gegenüber der kommunistischen Führung. Das chinesische Kinopublikum ist in dieser Hinsicht also einiges gewohnt. Dass der Film jedoch dermaßen platt und propagandistisch daher kam (vom Stil, Erzählweise, Portraitierung der Charaktere mal ganz zu schweigen), verwunderte dann wohl doch Einige und erinnerte eher an eine moderne Version der sog. revolutionären Opern – die einzigen Opern, welche während der Kulturrevolution aufgeführt werden durften. Der Schlusssatz, mit dem der Film beendet wird, versucht mit Anstrengung einen Zusammenhang mit den Errungenschaften der Kommunistischen Partei herzustellen, die im ganzen Film zuvor kein einziges mal erwähnt wird: The Xinhai Revolution was a catalyst for the Chinese people eager for progress. Following Sun Yatsen, the Chinese Communist Party led the people in the rejuvenation of nation. Die Zuseher quitierten diesen Satz indem der Film an den Kinokassen – trotz sich immer wiederholendem Lob von diversen Regierungs- und Parteimitgliedern – phänomenal floppte. Peinlich für die staatliche Propagandamaschinerie, tat jedoch der allgemeinen Stimmung im Lande keinen Abstrich.
Das Zugsunglück von Wenzhou Ende Juli übernahm stattdessen die Rolle des „Spaßverderbers“ und brachte die in Euphorie schwelgenden Kader wieder schnell an den Boden der Realität zurück. Zwei Hochgeschwindigkeitszüge waren kollidiert, 40 Menschen verloren ihr Leben. Die anfänglichen Versuche der Regierung das Unglück zu verheimlichen, scheiterte dank sozialen Netzwerken wie dem chines. Twitter Pendant Weibo. Fotos und Videos der Unfallstelle verbreiteten sich über das Internet rasend schnell – eine Entwicklung der Medienlandschaft, auf die die Partei viel zu spät reagiert hatte wie man sich im Laufe des weiteren Jahres eingestehen musste. Denn wie bereits berichtet war insbesondere Weibo dafür verantwortlich, dass einige heikle Themen an die Öffentlichkeit gelangten, die der Partei mehr als unangenehm waren. So zum Beispiel die jüngsten Proteste in dem südchinesischen Fischerdorf Wukan, welches sämtliche Kader aus der Stadt vertrieb. Ausgangspunkt waren ungerechtfertigte Landenteignungen und unangemessene Kompensationszahlungen. Die Bürger dokumentierten ihren Protest detailliert auf Weibo und drangen die chinesischen Behörden somit an die Wand: ganz China wäre live dabei gewesen, wenn man das Dorf mit Sicherheitskräften stürmen und räumen hätte lassen. Die Taktik hat Früchte getragen: Mittlerweile ist es zu Verhandlungen zwischen den Protestführern und der Lokalregierung gekommen, mit dem Ergebnis, dass sämtliche Grundstücke wieder an die Dorfbewohner zurückgegeben und die verantwortlichen Kader verurteilt werden. Ein Erfolg für die Dorfbewohner auf voller Linie. Einen ähnlichen Ausgang nahm auch der Verlauf der Dinge im Falle des Wenzhou Zugunglücks. Vor wenigen Tagen präsentierte nämlich die chinesische Regierung den Untersuchungsbericht über den Unfall, welchen die Onlinegemeinde so vehement gefordert hatte. Denn im Gegensatz zum Westen, wo solche Berichte gang und gebe sind, gilt der Untersuchungsbericht vom Wenzhou Zugsunglück mit einer Länge von nahezu 50 Seiten als erster seiner Art in China. Die 50 Seiten chines. Text mit Schriftzeichen entsprechen jedoch einem 150-200 Seiten Text mit Buchstaben (zum Vergleich: Der Concorde Unfallbericht aus dem Jahr 2000 hatte seiner Zeit 187 Seiten). Der Unfallbericht führt massive Sicherheitsmängel als den Hauptverursacher der Katastrophe an und macht somit die Vermutung, die viele Experten schon im Vorhinein hatten, offiziell: Chinas Eisenbahnnetzwerk war in den letzten Jahren v.a. von dem Gedanken der Erhöhunng der Reisegeschwindigkeit und der raschen Expansion geprägt – nicht von Sicherheitsgedanken. Erst vor einer Woche hat China mit nicht gerade wenig Stolz die neue Generation seiner Hochgeschwindigkeitszüge vorgestellt, die bis zu 500 km/h schnell sein sollen (im Vergleich dazu die Vorgängergeneration: 300 km/h). Inwiefern und v.a. wie schnell diese zum Einsatz kommen werden bleibt jedoch zunächst unklar. Denn aufgrund des Unfallberichts von Wenzhou hat die chinesische Regierung das Budget des Eisenbahnministeriums für das kommende Jahr massiv gekürzt, dutzende Streckenerweiterungs- und Ausbauprojekte liegen plötzlich auf Eis – um sich zunächst den sicherheitsrelevanten Themen zu widmen, wie es offiziell heißt.
Die chinesische Bevölkerung konnte also 2011 mithilfe von sozialen Netzwerken im Vergleich zu vergangenen Jahren wesentlich besser ihre Rechte einfordern, das allgemeine Rechtsbewusstsein ist deutlich gestiegen – eine Herausforderung für das staatliche Machtmonopol. Dass eine dementsprechende Entwicklung der chines. Regierung ein Dorn im Auge ist, ist naheliegend. Die Regierung fürchtet einerseits noch größere Unruhen im Falle einer kompletten Zensur solcher Webdienste. Andererseits ist die Anzahl der Postings auf besagten Websites dermaßen hoch (Tendenz stark steigend), dass der chinesische Zensurapparat an seine Grenzen stößt und mit dem Löschen regierungskritischer Inhalte nicht nachkommt. Nach monatelangen Verhandlungen mit den Betreibern solcher Websites, ist schließlich Ende Dezember eine Lösung gefunden worden. Ab nächstem Jahr müssen sich alle User solcher Dienste auf der entsprechenden Website mit der Nummer ihres staatlichen Ausweises registrieren. Diese Nummer ist sonst für niemanden sichtbar und soll nur im Falle eines „Rechtsverstoßes“ von den Behörden einsehbar sein. Offiziell will die chines. Regierung damit die chines. Internetuser zu „verantwortungsvollem“ Posten von Inhalten animieren. Inwiefern sich dieses Verhalten in Zukunft auf die „aufdeckerische Netzkultur“ auswirken wird, ist schwer vorherzusagen. Fest steht, dass die chines. Regierung im Falle des Falles unberechenbar ist und auch vor radikalen Lösungen nicht zurückschreckt. Die Xinjiang Unruhen 2009 wurden von der Regierung mit der Abschaltung des gesamten Internets in der Provinz Xinjiang für nahezu ein halbes Jahr lang quittiert.
Das waren also die Topthemen Chinas des Jahres 2011. Einige neue Herausforderungen sind aufgetaucht, viele alte geblieben. Nach wie vor nicht unter Kontrolle gebracht hat die chines. Regierung die wuchernde Inflation sowie die astronomisch hohen Grundstückspreise – zwei Themen, die laut diversen Meinungsumfragen die chines. Bevölkerung nach wie vor am meisten besorgen. Nicht umsonst versucht sich die chines. Regierung seit Jahren mit allen Mitteln gegen eine v.a. von den USA geforderte Aufwertung des Yuan zu wehren: Sollte der Yuan nämlich tatsächlich aufgewertet werden, würden die ohnehin bereits viel zu hohen Grundstückspreise abermals in die Höhe schnellen – Finanzexperten gehen derzeit von einer nötigen Aufwertung des Yuans von bis zu 40% aus. Das wiederum würde die bereits jetzt zum Platzen drohende Immobilienblase Chinas wohl endgültig zum Bersten bringen – mit ungeahnten Auswirkungen auf den asiatischen Finanzmarkt und auf eine sich gerade erst von der jüngsten Krise langsam erholende Weltwirtschaft. 2012 wird wohl jenes Jahr werden, in dem China seinem Anspruch als Global Player erstmals wirklich gerecht werden muss. Man darf gespannt sein. Prosit 2012!
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