Ursprünglich hätte das 63. Jubiläum
der Volksrepublik China rund um den chinesischen Nationalfeiertag am 1. Oktober
im Vergleich zu den runden Jubiläen der Vergangenheit eher im überschaubaren
Rahmen über die Bühne laufen sollen. Stattdessen lieferte ein Inselkonflikt mit
Japan genügend Reizstoff um den diesjährigen Nationalfeiertag mit einer
besonderen Portion an chinesischem Selbstbewusstsein und Patriotismus zu
bereichern.
Es ist – wie könnte es anders sein –
wieder einmal von den Diaoyu Inseln die Rede, die seit Jahren eine zentrale
Rolle in den unzähligen Inselkonflikten im südchinesischen Meer spielen. Die
Diaoyu Inseln – in Japan besser bekannt als Senkaku Inseln – sind ein kleines
gottverlassenes Atoll 200 Kilometer nordöstlich von Taiwan. Die schroffe
Inselgruppe wird seit Jahren sowohl von China, Japan als auch von Taiwan (welches
wiederum von China beansprucht wird und die Sache nicht unbedingt einfacher
macht) beansprucht. Die letzten größeren Protestbewegungen gab es in China dies
bezüglich anno 2010 als der Kapitän eines chinesischen Fischerbootes, welches
sich in den Gewässern der Diaoyu Inseln aufhielt, von der japanischen
Küstenwache festgenommen wurde (siehe hier).
Die diesjährigen Proteste erreichten
ihren vorläufigen Höhepunkt im September 2012, die Grundsteine dafür wurden
jedoch bereits im April gelegt, als die Regierung Tokyos verkünden ließ drei
der insgesamt acht Inseln kaufen zu wollen. Was zunächst als harmloses
Säbelrasseln abgetan wurde, entwickelte sich schnell zu einer diplomatische
Krise als Mitte August mehrere Hong Konger Aktivisten, welche eine der Diaoyu
Inseln betreten hatten, von der japanischen Küstenwache festgenommen wurden. In
China wurden prompt Erinnerungen an die Ereignisse von 2010 wach und es kam zu
ersten kleinen Protesten. Eine Gruppe von japanischen Aktivisten, die kurz
darauf auf eine der Inseln die japanische Flagge hisste sowie einen Leuchtturm
errichtete und dabei nicht von der japanischen Küstenwache gehindert worden
war, goss zusätzlich Öl ins Feuer. Als die Stadtregierung Tokyos schließlich
Anfang September verkünden ließ, dass man sich mit dem derzeitigen japanischen
Pächter der Inseln auf einen Kaufpreis von ca. 20 Mio. Euro geeinigt hätte und
die Übergabe demnächst vollziehen werde, war das sprichwörtliche Fass in China
übergelaufen.
In Dutzenden Städten kam es zu
anti-japanischen Protesten sowie gewaltsamen Ausschreitungen. Ein eher ungewöhnliches
Bild für China, welches Demonstrationen und Proteste jeglicher Art
normalerweise sofort im Keim erstickt und mit harten Repressalien gegen die Organisatoren
vorgeht. Nicht jedoch, wenn es darum geht anti-japanisches Ressentiment in der
Bevölkerung zu schüren. Bis heute ist nicht restlos geklärt wie die
anti-japanischen Proteste letztlich zustande kamen. Viele Beobachter vermuten,
dass die chinesische Regierung selbst an der Organisation der Proteste beteiligt
war, da es einerseits keine großen Aufrufe in diversen Internetforen oder
Social Media Plattformen gegeben hatte, andererseits eine mögliche Protestformation
bereits am Vorabend im staatlichen TV angekündigt worden war. Der
regierungskritische Künstler Ai Wei Wei sprach in diesem Kontext der
japanischen Regierung seinen Dank aus, da es den chinesischen Bürgern ohne
Japan nie möglich gewesen wäre eine derart groß angelegte Protestkundgebung
legal abhalten zu dürfen.
In der Tat ist das Argument, die chinesische
Regierung stecke als Initiator hinter den anti-japanischen Protesten, weder neu
noch weit hergeholt. In der Vergangenheit hat sich die „Anti Japan Keule“
bereits mehrmals nicht nur als effizientes Werkzeug zur Steigerung der
Loyalität gegenüber der Partei als auch als effektives Ablenkungsmanöver von
anderen (innen)politischen Problemen erwiesen. Und von Letzterem gibt es in
China derzeit genug: seit knapp einem halben Jahr wird Chinas innenpolitische
Landschaft von dem Skandal um Bo Xilai und dessen Ehefrau Gu Kailai
erschüttert. Bo Xilai, bis zu seiner Entmachtung Parteichef der
zentralchinesischen Stadt Chongqing, galt als Spitzenkandidat für den Nachfolger
des derzeitigen Präsidenten Hu Jintaos. Das Problem hierbei war, dass Bo dem
ideologisch-konservativen Flügel der Partei angehört, während Hu Teil des
liberalen Pragmatenflügels der Partei ist. Dass Bo in seiner politischen Heimat
Chongqing durch ein sozial-romantisches Revival der Kulturrevolution – in Form
von Gesangwettbewerben mit Revolutionsliedern oder öffentlichen Kampagnen mit
Anlehnung an Praktiken der Kulturrevolution – die lokale Bevölkerung schnell
für sich gewinnen konnte, gefiel den liberalen Kadern an den zentralen
Schalthebeln in Peking freilich wenig. Immerhin identifiziert sich die heutige
Kommunistische Partei unter Führung des pragmatischen Flügels nur noch bedingt
bis gar nicht mit den Inhalten der Kulturrevolution unter einer streng
ideologischen Führung Mao Zedongs.
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| Bo Xilai |
Als ob ein parteiinterner
Provinzrevoluzer nicht schon genug wäre, kam jedoch auch noch ein überaus schlechtes
Timing hinzu. Denn ursprünglich war für Oktober der Generationenwechsel in der
Führungsspitze der Partei geplant, ein Nachfolger für Hu Jintao wurde gesucht.
Allein dieses Timing verpasste Bo Xilai nicht nur enormen Aufwind in der Bevölkerung,
sondern auch innerhalb der Partei. Plötzlich sahen immer mehr Kader im
Politstil Bo Xilais die Antwort auf Inflation, stagnierende Wirtschaft und
sonstige Herausforderungen der Neuzeit. Die Führungsspitze in Peking hatte
jedoch bereits intern den ebenfalls liberalen Pragmatiker Xi Jinping als
Nachfolger Hu Jintaos sorgfältig auserwählt. Ein erneuter Machtkampf wie zuletzt
nach dem Tod Maos 1976 schien der Partei bevor zu stehen. Dass man sich einen
solchen Konflikt jedoch nicht leisten könne, war der Parteiführung mehr als
bewusst. Dementsprechend musste schnell gehandelt werden. Im März wurde Bo
Xilai von seinem Posten als Parteichef von Chongqing abgesetzt und ein
parteiinternes Verfahren wegen „schwerwiegender Disziplinarvergehen“ angesetzt.
Gleichzeitig wurde Bos Ehefrau Gu Kailai vorgeworfen an der Ermordung eines
britischen Geschäftsmannes im Jahr 2011 beteiligt gewesen zu sein – sie wurde
schließlich Ende August zu einer bedingten Todesstrafe mit Aussicht auf
Umwandlung in eine lebenslange Haftstrafe verurteilt.
Der Fall hatte in China für
außergewöhnliches Aufsehen sowie mediales Interesse gesorgt, schließlich gab es
nichts Vergleichbares in der chinesischen Innenpolitik seit Ende der Kulturrevolution.
Umso unangenehmer war der Partei die negative Berichterstattung, welche sich im
Laufe der Zeit immer mehr mit diversen Gerüchten rund um den Mordprozess von Gu
Kailai vermischte. Kurzum: alles andere als gute Voraussetzungen für einen
Parteitag im Herbst, an dem sich die Partei geschlossen präsentieren und ein
neues Oberhaupt wählen sollte. In diesem Zusammenhang erscheinen die
anti-japanischen Proteste rund um die Diaoyu Inseln plötzlich in einem ganz
anderen Licht. War im August noch der Anklageprozess um Gu Kailai Thema Nummer
eins in allen Medien und auf diversen Social Media Plattformen, so war das
Thema mit dem Aufkeimen der anti japanischen Proteste plötzlich vom Tisch.
Selbstverständlich spielt die Natur
der chinesischen Medienlandschaft als praktisches Tool der Meinungsmache der
Partei in diesem Fall in die Karten, denn im Fernsehen wird freilich nur die
chinesische Sicht der Dinge verbreitet. Diskussionsrunden, bei denen Pro und
Contra Redner eingeladen werden, existieren nicht. Stattdessen wird
Selbstbeweihräucherung betrieben, Chinas Standpunkt ständig wiederholt. Das
treibt schnell seltsame Blüten: Etwa, wenn Interviews aus den 1990ern mit
bereits verstorbenen japanischen Historikern und Politikern aus dem Archiv
gegraben werden, die aussagen, dass die Diaoyu Inseln ein Teil Chinas sind.
Oder wenn der sonst so verhasste Nachbar Südkorea plötzlich als neuer Bruder in
den Nachrichten dargestellt wird, weil sich Südkorea im Laufe der anti
japanischen Proteste auf die Seite Chinas gestellt hat (nicht zuletzt wohl auch
aus Frust gegenüber Japan aufgrund eines Konflikts um die Dokdo Inseln, welche
von Japan und Südkorea beansprucht werden, doch das ist eine andere
Geschichte…). Unterstrichen wird das ganze durch Geschichtsdokumentationen,
welche belegen sollen, dass die Diaoyu Inseln bereits seit der Ming Dynastie
Teil des chinesischen Kaiserreichs waren. Wiederum wird die japanische
Argumentation hier außer Acht gelassen. Diese Art der Berichterstattung führt
schließlich innerhalb der Bevölkerung zu einer Art Selbstverständlichkeit, die
Behauptung, dass die Diaoyu Inseln ein Teil Chinas seien, wird schließlich zu
einer handfesten Tatsache.
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| Proteste in Xi'an erreichen ihren Höhepunkt |
Der bloße Zweifel daran, dass die
Diaoyu Inseln ein Teil Chinas sind, wird mit der Infragestellung von
Naturgesetzen gleichgesetzt und dementsprechend von der chinesischen
Bevölkerung quittiert. In dieser Hinsicht war die chinesische Regierung
erfolgreich, hat man es doch nach innenpolitischen Schwierigkeiten wieder mal
geschafft das Volk hinter sich mithilfe von Patriotismus loyal zu vereinen. Patriotismus,
der in China (speziell wenn es sich um Japan handelt) jedoch oft in
Nationalismus ausartet. Am Höhepunkt der Proteste Mitte September mussten
japanische Botschaftsgebäude und Konsularabteilungen in ganz China großräumig
abgeriegelt werden, diverse japanische Automobilkonzerne ließen aus
Sicherheitsgründen ihre Werke in China schließen, Sony war um die Sicherheit
seiner Mitarbeiter gar so besorgt, dass es von Geschäftsreisen nach China
dringend abriet. In Xi’an, wo es die schwersten Ausschreitungen im Rahmen der
anti japanischen Bewegung gab, fanden die Proteste schließlich ihren tragischen
Höhepunkt, als ein chinesischer Mann von
einem wütenden Mob aus seinem Auto gezerrt und auf offener Straße
krankenhausreif geschlagen wurde. Grund: Er fuhr einen Toyota, eine japanische
Automarke. Natürlich kann man von diesem Einzelfall nicht auf den Rest der
chinesischen Bevölkerung schließen, jedoch zeigt es, was für ein Potential
chinesischer Nationalismus entwickeln kann (nämlich ein solches, dass eigene
Landsleute sich gegenseitig attackieren).
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| Autoaufkleber "Mein Auto ist japanisch, aber mein Herz ist chinesisch" |
Abgerundet werden solche Ereignisse
durch rote Banner allerorts, die besagen, dass die Diaoyu Inseln ein Teil
Chinas sind; Anstatt den Tagesmenüs oder Sonderangeboten schreiben Restaurants auf
ihren LED Anzeigetafeln Sprüche wie „Japan soll aufhören China zu provozieren“;
in Bars tragen Kellner die Uniformen der Volksbefreiungsarmee um ihre
Solidarität mit China kundzutun. Zu guter Letzt ist es schließlich sicherlich
auch kein Zufall, dass Chinas erster Flugzeugträger, die Liaoning, am 25.
September in Betrieb genommen wurde. Befragt man dieser Tage einen Durchschnittsschinesen
auf der Straße zum Thema Diaoyu Inseln, bekommt man vor allem zwei Antworten:
„Die Diaoyu Inseln gehören zu China“. Und: „Sollen die Japaner uns doch ruhig
angreifen, wir werden sie ohnehin besiegen“. Vorbei sind die Zeiten, in denen
China – geschmäht durch militärische Niederlagen in der Vergangenheit
(Boxeraufstand, sino-japanische Kriege etc.) – seinen Kopf einzog und sich in
Tiefstapelei übte. Deng Xiaoping, ein Meister des politischen Understatements,
führte ein krisengeschütteltes China aus der Mao Ära hinein in ein neues durch
Wirtschaftswachstum geprägtes Zeitalter. Während Dengs Nachfolger Jiang Zemin
und Hu Jintao sich ebenfalls noch im Tiefstapeln des Mentors des modernen
Chinas übten, ist diese Bescheidenheit in den vergangenen Jahren verflogen.
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| Indienststellung der Liaoning |
Das alljährliche Prozedere der
Ehrung der Volkshelden rund um den chinesischen Nationalfeiertag hat eines
deutlich gezeigt: Die chinesische Führerschaft zeigt ihren Respekt in Form
einer Verbeugung nur den eigenen gefallenen Volkshelden, sonst niemandem. China
ist zurück auf der politischen Weltbühne und das als selbstbewusster Hauptakteur,
auf den alle Scheinwerfer gerichtet sind. Chinas neu erstarktes
Selbstbewusstsein bringt jedoch auch vor allem ein großes Problem mit sich: wer
das Gold hat, macht die Regeln. China hat dank seiner Schlüsselposition in der
Weltwirtschaft seine politischen Mitstreiter (noch) fest im Griff. Kompromisse
werden nicht gesucht: entweder man ist auf der Seite Chinas oder man ist gegen
das Reich der Mitte. Territorialkonflikte wie jene um die Diaoyu Inseln zeigen
dies nur allzu deutlich. Diese Unfähigkeit bzw. der fehlende Willen Chinas
andere Sichtweisen zu akzeptieren, gefährdet mittel- bis langfristig den
Frieden im ostasiatischen Raum, insbesondere im südchinesischen Meer. China
bezeichnet sich selbst stets als friedfertige Nation, seine Streitkräfte als
reine Selbstverteidigungsarmee. In jüngster Vergangenheit mag dieses Argument
zutreffen und v.a. auf die mangelnde Kampfkraft der chinesischen Marine
zurückzuführen sein. Mit der Modernisierung seiner Seestreitkräfte in Kombination mit
dem Konflikt um die Diaoyu Inseln sowie der Angelobung einer neuen
Führungsgeneration wird sich zeigen, wie ernst es China mit dieser Aussage
wirklich meint.
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