Chinas Krieg gegen die Luftverschmutzung

Vor zehn Jahren wusste in China niemand was PM2.5 überhaupt bedeutet – heute ist der Begriff ein Synonym für den Unmut einer ganzen Generation.

Smog und schlechte Luft waren bisher nur ein Problem chinesischer Industriestädte und der boomenden Hauptstadt Peking. Doch in den letzten Jahren haben immer mehr Millionenstädte Chinas damit zu kämpfen. Grund ist zum einen die nach wie vor stark expandierende chinesische Industrie und zum anderen ein stetig steigender Wohlstand einer immer größeren Mittelschicht – mit entsprechenden erhöhten Bedürfnissen wie z.B. einem eigenen Auto. Selbst in der Hauptstadt Peking ist die Luft mittlerweile so dick, dass es bereits messbare Einbrüche in der Wirtschaft und im Tourismus gibt. Immer weniger hochqualifizierte Arbeiter sind bereits trotz beträchtlichen Gehalts- und Karriereaussichten ihre Gesundheit aufs Spiel zu setzen. Immer weniger Touristen wollen sich ihre hart verdienten und spärlichen Urlaubstage durch Atemmasken und grauen Himmel vermiesen lassen. Und auch im benachbarten Südkorea, das regelmäßig von chinesischen Smogwolken heimgesucht wird, steigt der Unmut über Chinas Umweltpolitik.

Blick aus meiner Wohnung in Shanghai:
Unterschied normaler Tag zu Tag mit Smog

Somit verwundert es nicht, dass Chinas politische Elite bei der jüngsten Sitzung des nationalen Volkskongresses (Chinas Paralament) Mitte März ungewohnt deutliche Worte bzgl. Chinas Umweltproblematik fand und medienwirksam – in Anlehnung an Amerikas „Krieg gegen den Terror“ – einen „Krieg gegen die Luftverschmutzung“ ausrief. Das kam einem Paradigmenwechsel gleich, denn noch nie zuvor hatte sich die Partei so deutlich die Umweltproblematik eingestanden. Diese neue Herangehesnweise steht somit im krassen Gegensatz zur Philosophie der letzten Jahre: Wachstum über alles, koste es was es wolle.

In der Tat hat sich der Umgang mit Umweltproblemen in den letzten Jahren radikal geändert. In den 90ern wurden Bittsteller mit Umweltanliegen noch regelmäßig im Interesse des Wirtschaftswachstums ignoriert oder eingesperrt. Als die amerikanische Botschaft in Peking 2010 begann Feinstaubwerte der Messstation am eigenen Botschaftsgebäude zu veröffentlichen, führte das noch zu einer diplomatischen Verstimmung mit China. Drei Jahre später ist diese Praxis in China Standard und ein selbstverständlicher Teil jedes Wetterberichts (selbst im staatlichen Fernsehen) geworden. Seit 2011 haben fast alle Großstädte Beschränkungen für den Individualverkehr, temporäre Produktionsstops einzelner Fabriken und strenge Verbote von Feuerwerken beschlossen.

Ein Problembewusstsein ist also in der politischen Elite durchaus vorhanden. Auch verschiedenste Umweltschutzgesetze und –erlässe sind auf dem Papier sehr ausgereift und vorbildlich, scheitern jedoch oft an korrupten Parteikadern auf lokaler Ebene, die es lieber vorziehen der ortsansäßigen Fabrik (oft die einzige Quelle für Arbeitsplätze und Fiskaleinnahmen) keine strengen Umweltrichtlinien aufzuerelegen um somit eine Abwanderung des Betriebs zu verhindern.

Kein anderes Thema treibt die Chinesen derzeit so zur Weißglut wie die Umweltproblematik. Denn im Gegensatz zu abgehobenen Debatten über Demokratie oder ob eine Inselgruppe im Gelben Meer nun China oder Japan gehört, betrifft die Umweltproblematik jeden einzelnen Chinesen – egal welchen Alters und egal mit welchem Kontostand. Wer es sich leisten kann, verlässt das Land und wandert aus – der schlechten Umwelt wegen, wie zahlreiche Umfragen mittlerweile belegen. Die fehlerhafte Umweltpolitik der letzten Jahre wird von der Bevölkerung zusehends als Regierungsunfähigkeit der Partei verstanden.

Dementsprechend ist es wenig verwunderlich, dass die politische Führung nun zumindest rhetorisch härtere Töne anschlägt, handelt es sich beim Thema Umwelt doch um einen potentiellen Konfliktherd der sonst so zufriedenen Bevölkerung. Dass man sich Handlungsbedarf eingesteht ist lobenswert, doch nun müssen signifikante Taten folgen. Denn über kurz oder lang wird es nicht reichen einfach den Autoverkehr einzelner Städte zu limitieren oder ausgewählte Fabriken über ein Wochenende herunterzufahren. China bezieht knapp zwei Drittel seiner Energie nach wie vor aus Kohle. Hier liegt die eigentliche Herausforderung und der wahre Handlungsbedarf. Nicht beim einzelnen Mercedesfahrer oder Feuerwerkskörper.