Immer wiederkehrende Papiertiger

Mit seiner jüngst deklarierten Luftverteidigungszone hat China Unmut bei seinen unmittelbaren Nachbarn in Ostasien und bei den USA hervorgerufen. Doch ein militärischer Konflikt im ostchinesischen Meer gilt auch weiterhin als höchst unwahrscheinlich.

Eines muss man Chinas politischer Elite schon zugestehen: das Handwerk für spektakuläre Überraschungen beherrscht Chinas Fürungselite dank ihrer undurchsichtigen Entscheidungsnatur nach wie vor. Als ein Sprecher der chinesischen Armee am 23. November eine Luftverteidigungszone mit sofortiger Wirkung in den Gewässern des ostasiatischen Meeres verkündete, war nicht nur die Überraschung in der eigenen Bevölkerung, sondern auch bei anderen ostasiatischen Ländern groß. Den Angaben des Militärsprechers zufolge müssten sich demnach ab sofort alle Luftfahrzeuge, die besagte Zone durchqueren wollen, bei der chinesischen Luftfahrtbehörde voranmelden und sich beim Betreten der Zone identifizieren. Ansonsten droht China mit „militärischen Defensivmaßnahmen“. Eine politische Bombe war geplatzt.

Die neue chinesische Luftverteidigungungszone wird der Bevölkerung in den TV Nachrichten präsentiert.

Doch auf Gegenreaktionen musste man nicht lange warten. Japan und Südkorea äußerten ihre Bedenken, da sich die chinesische Zone auch mit ähnlichen Luftverteidigungszonen der jeweiligen Länder überschneidet. Schon beinahe selbstverständlich scheint  es, dass die umstrittenen Senkakuinseln, seit jeher ein Streitpunkt in den chinesisch-japanischen Beziehungen, sowohl in der japanischen als auch in der neuen chinesischen Luftverteidigungszone liegen.

Doch die USA, die zahlreiche Militärbasen u.a. im japanischen Okinawa und in Südkorea betreibt, überraschte wohl am allermeisten, indem man just drei Tage nach Errichtung der chinesischen Luftverteidigungszone zwei (unbewaffnete) B-52 Bomber in die chinesische Zone fliegen ließ ohne Peking vorab zu informieren. Je nach Standpunkt bezeichneten die einen diese Aktion als überflüssig und provozierend. Für die anderen war es geschicktes Taktieren. Denn die besagten B-52 Bomber waren mit keinerlei militärischen Defensivmaßnahmen, wie ursprünglich von Peking angedroht, konfrontiert. Ganz im Gegenteil: laut US Aussagen wurden die Bomber nicht einmal von der chinesischen Seite zur Identifikation angefunkt. Ist Chinas neue Luftverteidigungszone also bloß eine rhetorische Fassade von ausuferndem Nationalismus der chinesischen Regierung? Ein Papiertiger, wie man in China sagen würde?

Der Gesichtsverlust für das chinesische Militär war jedenfalls groß. Und zwar nicht nur auf internationaler, sondern auch auf nationaler Ebene. Vor allem in diversen chinesischen Internetforen und Microbloggingdiensten wurden schnell kritische Stimmen gegenüber dem chinesischen Militär laut: „Wozu bezahlen wir das Militär mit unseren Steuern, wenn es dann erst recht nichts unternimmt?“ war der Konsens der chinesischen Online Community. Mithilfe der staatlichen Medien versuchte die chinesische Regierung zu retten, was noch zu retten war. Und scheiterte kläglich.

Zunächst versuchte man die Sache zu relativieren und ein Nicht-Einschreiten damit zu begründen, dass die amerikanischen Bomber eigentlich gar nicht die Zone betreten hätten, sondern lediglich entlang der östlichen Zonengrenze geflogen seien Daher wären Gegenmaßnahmen nicht erforderlich gewesen. Diese Aussage wurde jedoch kurz darauf von den USA widerlegt, die bekräftigten, dass die Bomber weit in die chinesische Zone hinein vorgedrungen seien und erst auf der Höhe der umstrittenen Senkakuinseln gewendet hätten. Luft ringend relativierte Chinas Militär die eigene Luftverteidigungszone um ein weiteres Mal, indem es argumentierte, dass die neue Luftverteidigungszone „eigentlich nur gegen Japan gerichtet sei“. Gleichzeitig schickte man Chinas einzigen Flugzeugträger, die im Oktober 2012 in Dienst gestellte Liaoning, in das Gebiet rund um die Senkakuinseln um dort – rein zufällig versteht sich – eine Militärübung mit Teilen von Chinas Luft- und Seestreitkräften abzuhalten.

So manches westliches Medium spricht derweilen bereits von einem neuen Kalten Krieg im Pazifik und von drohender militärischer Eskalation. Doch so weit wird es nicht kommen. Es stimmt zwar, dass die jüngsten Ereignisse (v.a. die Tatsache, dass sich nun auch die USA in den Konflikt eingeschaltet haben) die schwerwiegenste Eskalation im ostasiatischen Meer seit 1996 darstellt. Damals ließ China zur politischen Einschüchterung Taiwans, Raketentests in der Taiwanstraße durchführen, was zur Folge hatte, dass die USA als Schutzmacht Taiwans zwei Flugzeugträger in die Region schickten. Damals kam es zu keinem militärischen Konflikt und auch beim jüngsten Konflikt um die Senkakuinseln wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit ähnlich ausgehen.

Denn Chinas Drohungen sind, wie so oft im Zusammenhang mit dem Senkakukonflikt, zunächt einmal nicht allzu wörtlich zu nehmen. China geht es nicht darum einen Krieg mit dem für die eigene Exportwirtschaft extrem wichtigen Japan oder gar den USA anzuzetteln. Ebenso wenig Interesse hat Peking daran nicht kooperierende Luftfahrzeuge in der eigenen Luftverteidigungszone militärisch zu bekämpfen. Man ist sich in Peking der Konsequenzen solcher Aktionen durchaus bewusst. Vielmehr geht es bei solchen Aktionen um eine formale Bekräftigung von Chinas Forderungen und Territorialansprüchen, die man sowohl vor der eigenen Bevölkerung als auch vor der internationalen Staatengemeinschaft immer wieder gebetsmühlenartig wiederholen will. Fast als hätte man Angst, dass die eigenen Ansprüche in Vergessenheit geraten könnten. Die Machthaber in Peking sind sich – offenbar ebenso wie jene in Washington – durchaus bewusst, dass sie viele ihrer Forderungen (zumindest derzeit) nicht durchsetzen können. Das haben zwei US Bomber im Falle der chinesischen Luftverteidigungszone eindrucksvoll bewiesen.

Und selbst wenn China militärisch dazu in der Lage wäre, ist ein Konflikt deswegen noch lange nicht vorporgrammiert. Militärisch wäre China beispielsweise mittlerweile ohne große Probleme in der Lage die „abtrünnige Provinz“ Taiwan einzunehmen und „zu befreien“, wie es bereits Mao vor 60 Jahren gefordert hatte (übrigens auch eine jener Forderungen, die seitens Chinas bis heute kontinuierlich wiederholt wird). Passiert ist eine chinesischen Invasion Taiwans bis dato dennoch nicht. Manche begründen dies mit Taiwans Schutzbündnis mit der Supermacht USA, die für Chinas Militär wohl doch mehr als ein Jausengegner sein dürfte. Andere begründen dies mit einer wachsenden Rationalität/Vernunft in Chinas politischen Führungskreisen. Eine Entwicklung, die übrigens auch in anderen ostasiatischen Fürungskreisen zu beobachten ist, beispielweise in Japan. In den vergangenen Monaten durchquerten chinesische Jagdflugzeuge mehrmals provokativ die japanische Luftverteidgungszone rund um die Senkakuinseln. Und sie kehrten jedenmals heil ans chinesische  Festland zurück, da Japan keine militärischen Gegenmaßnahmen eingeleitet hatte.

Denn abseits der populistisch-nationalistischen Parolen und Schlagzeilen der chinesischen und japanischen Regierung oder Medien, scheint in Peking und Tokyo in dieser Hinsicht doch noch ein gewisser Restgrad an Vernunft und Rationalität zu walten. Vernunft, die einen militärischen Konflikt im ostchinesischen Meer in den nächsten Jahren weiterhin unwahrscheinlich macht. Trotz immer wiederkehrenden Papiertigern.