2014/ 2015 aus chinesischer Sicht

2014 befindet sich in seinen letzten Zügen und wird in wenigen Stunden Geschichte sein. Und wie es bereits in den letzten fünf Jahren (siehe 2010, 2011, 2012 und 2013) auf diesem Blog gute Tradition geworden ist, hier noch ein kurzer Jahresrückblick und -ausblick auf 2014 und 2015 aus chinesischer Sicht.

"MH370, lass uns nicht zu lange warten!"

Bereits im März wurde 2014 - das Jahr des Pferdes – von einer aus chinesischen Sicht mittelschweren Katastrophe heimgesucht, als Flug MH370 der Malaysian Airlines auf dem Weg von Kuala Lumpur nach Peking spurlos vom Radar verschwand und bis heute verschollen bleibt. Mit 152 von 239 vermutlichen Todesopfern, waren die meisten Opfer des Unglücks chinesische Staatsbürger. Die öffentliche Trauer schlug in China zudem relativ schnell in Wut und Hass gegenüber der malayischen Regierung um, die durch ihr chaotisches Krisenmanagement diffuse und teils widersprüchliche Ausssagen zum Verbleib über MH370 ablieferte und so nicht nur den Zorn der Hinterbliebenen auf sich zog. Staatliche Medien und sogar Reisebüros sprangen ebenfalls rasch auf den Zug auf, betrieben Stimmmungsmache gegen Malaysien und riefen zum Boykott auf. Zahlreiche Chinesen stornierten ihre Flüge bei Malaysian Airlines und/ oder ihren Urlaub in Malaysien – teils aus Angst, teils aber auch aus Protest – was sich letztlich sogar in messbar sinkenden Tourismuszahlen zeigte.

Ab sofort auf den Straßen Shanghais unterwegs:
Mit Revolvern ausgestattete Polizeitrupps

Im Frühjahr wurden gleich mehrere chinesische Städte Schauplatz von Terrorattacken, die nach offizieller Darstellung meist von uigurischen Separatisten aus der Krisenregion Xinjiang durchgeführt wurden. Solche Anschläge sind in der muslimischen Provinz Xinjiang im Nordwesten des Landes seit Jahren bereits traurige Realität geworden. Neu ist mittlerweile, dass sich diese Proteste nun auch zunehmend auf Städte außerhalb Xinjiangs ausweiten. Bereits im Herbst 2013 verübten uigurische Extremisten ein Selbstmordattentat vor der Toren der Verbotenen Stadt in Peking. Im März 2014 kam es schließlich zu einer folgeschweren Messerattacke auf den Bahnhof von Kunming. Dass die lokalen Polizeikräfte – wie in China üblich – keine Schusswaffen bei sich trugen und die Täter weiter morden konnte, ehe sie erst nach einer halben Ewigkeit von den eintreffenden Spezialkräften niedergerungen werden konnten, verschärfte die Situation nur. Eine umittelbare Folge war, dass in ausgewählten Großstädten ab sofort Streifenpolizisten mit Handfeuerwaffen ausgestattet wurden, um in Zukunft schneller auf ähnliche Vorfälle reagieren zu können (an Chinas strengem Waffengesetz soll nach wie vor nichts verändert werden). Darüber hinaus gab es noch weitere Selbstmordanschläge auf den Bahnhof in Ürümqi und Guangzhou. Galt bis vor einigen Jahren noch die Devise „Nicht nach Xinjiang fahren und sicher bleiben“ so wird die chinesische Bevölkerung künftig in Ungewissheit leben müssen, da sich Terror nun  zunehmend auch auf andere Städte ausweitet. Bereits jetzt gibt es zahlreiche Chinesen, die Reisen mit dem Zug bzw. belebte Bahnhöfe vermeiden und stattdessen lieber mit dem teureren Flugzeug verreisen.

Die geographische Position Chinas
Ölbohrplattform im Südchinesischen Meer

Außenpolitisch wurde es im Mai turbulent, als China vor der Küste Vietnams eine schwimmende Ölbohrplattform in Stellung brachte, um dort bis August nach Ölvorkommen zu suchen. Die besagte Meeresstelle wird sowohl von China als auch Vietnam beansprucht. Es folgten mehrere kleinere Scharmützel zwischen der vietnamiesischen Küstenwache und den Begleitschiffen der chinesischen Ölbohrplattform und bald darauf zu Massenprotesten in Vietnam, die sich schnell gewaltsam gegen chinesische Unternehmen und Betriebe im Vietnam richteten. Zahlreiche chinesische Betriebe mussten für Wochen ihre Pforten schließen und ihre Belegschaft nach China evakuieren lassen. Die Gesamtsituation beruhigte sich erst nachdem China im Juli – einen Monat früher als ursprünglich angekündigt – seine Ölbohrplattform aus dem besagten Gebiet abzog. Somit konnten sich beide Seiten als Gewinner der Affäre darstellen. Vietnam bewahrte Gesicht, indem es vor der eigenen Bevölkerung nun behaupten konnte, China habe sich auf Druck der vietnamesische Regierung aus den nationalen Gewässern Vietnams zurückgezogen. China hingegen konnte sich als die benevolente Großmacht darstellen, die Vietnam – trotz anderer Pläne – frühzeitig „in Ruhe lassen“ würde. Darüber hinaus war diese Vorgehensweise ein richtungsweisendes Experiment für Chinas Führung, die, wie in diesem Blog schon mehrmals beschrieben (siehe hier und hier), zahlreiche Gebiete im Südchinesischen Meer für sich beansprucht und somit regelmäßig seine asiatischen Nachbarn erzürnt. Doch China pokert bisher gut, da es – genauso wie alle anderen Beteiligten auch – weiß, dass sich das Reich der Mitte seine Provokationen bis dato nur leisten konnte, weil keiner einen wirschaftlichen oder gar militärischen Konflikt mit dem „gelben Riesen“ heraufbeschwören will. Dementsprechend geht China nun nach dem „trial & error“ Prinzip vor und versucht auszuloten wie weit es mit seinen Territorialansprüchen tatsächlich gehen kann ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen (die Antwort: überraschend weit). In dieser Hinsicht sind weitere Konflikte ähnlicher Art auch in den kommenden Jahren vorprogrammiert.

Tiananmen und seine Nachwehen

Im Herbst wurde Chinas Sonderverwaltungszone Hongkong von der größten Protestbewegung seiner Geschichte heimgesucht. Entgegen der offiziellen Darstellung, handelte es sich dabei jedoch nicht um eine reine Demokratiebewegung, sondern um eine generelle Unmutsbekundung gegenüber China und dem Status Quo. China war sich bewusst, dass jede Aktion in Bezug auf Hongkong auf der anderen Seite der Taiwanstraße mit Argusaugen verfolgt wird und dass man sich ein zweites „Tiananmen-Massaker“ nicht leisten könne (schon gar nicht im Zeitalter von Internet und omnipräsenten Handykameras). Versuchte man anfangs noch erfolglos die Proteste mit Tränengas und Polizeigewalt schnell aufzulösen, änderte man nach harscher Kritik schließlich die Vorgehensweise und spielte auf Zeit, bis die Demonstranten ihren Rückhalt in der Hongkonger Bevölkerung verloren hatten und letztlich ohne großen Widerstand ihre Protestcamps wenige Tage vor Weihnachten räumten. Es ist nicht zu leugnen, dass sich Chinas und Hongkongs Bevökerung misstrauen. Doch wie in diesem Blog bereits beschrieben, ist eine Annäherung/ Aussöhnung für beide Seiten nicht nur sinnvoll, sondern in meinen Augen auch unausweichlich und lediglich eine Frage der Zeit. Insbesondere die chinesische Regierung benötigt ein erfolgreiches Beispiel für ihr „Ein Land, zwei Systeme“ Modell um eine etwaige weitere Annäherung in der Zukunft mit Taiwan vorantreiben zu können. Dort ist nämlich seit 2008 die China-freundliche Guomindang Patei (GMD) an der Macht und setzt sich für engere Beziehungen mit Festlandchina ein – teils sehr zum Misfallen der lokalen Bevölkerung, wie beispielsweise die Besetzung von Taiwans Parlamentsgebäude durch Demonstranten im März oder die jüngsten Ergebnisse der Lokalwahlen zeigten, in denen die GMD von den Wählern abgestraft wurde.

Wegen Korruption entmachtet und festgenommen: Zhou Yongkang

Womit wir schon beim Ausblick für 2015 wären. Innenpolitisch wird Xi Jinping seinen „Kampf gegen Korruption“ mit immer weniger Skrupel fortsetzen. Das hat 2013 die Entmachtung von Bo Xilai gezeigt und wird nun durch die Entmachtung von Zhou Yongkang immer deutlicher. Zhou Yongkang war bis 2012 ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros, dem höchsten politischen Führungskreis der Partei, und wurde ab Dezember 2013 von der Disziplinarkommission der KPCh der Korruption verdächtigt. Die Disziplinarkommission kam letztlich zu dem Schluss, dass sich Zhou u.a. durch Korruption bereichert und seine Macht misbraucht habe, womit Anfang Dezember 2014 offiziell ein Haftbefehl gegen ihn erlassen wurde. Zuvor hatte der Ständige Ausschuss des Politbüros ihm noch die Parteimitgliedschaft entzogen. Für Chinas Politszene galt dies als Tabubruch, da es bisher eine ungeschriebene Regel war, ehemalige Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros nach ihrem Rücktritt für etwaige Vergehen im Nachhinein strafrechtlich nicht zu verfolgen. Seit der Entmachtung der sog. Viererbande Ende der 1970er war kein derart ranghohes (ehemaliges) Regierungsmitglied mehr entmachtet worden. Doch das deutet nicht auf einen Machtkampf innerhalb der Partei hin, sondern – ganz im Gegenteil – auf eine Machtkonsolidierung. Bereits jetzt steht fest, dass Xi Jinping der mächtigste und innerhalb seiner Partei unumstrittenste Führer seit Deng Xiaoping ist – nicht zuletzt wohl auch aufgrund seiner als Anti-Korruptionskampagne getarnten sorgfältigen Ausmusterung von innerparteilichen Gegnern. Inwiefern das gut oder schlecht für China ist, wird sich weisen. Fakt ist, dass die politische Macht, die in China der Struktur der KPCh sei Dank ohnehin schon sehr exklusiv ist, nun noch konzentrierter an eine Person gebündelt wird. Eine ähnliche Gangart ist auch für 2015 zu erwarten.

Wirtschaftspolitisch wird sich China 2015 mit verhältnismäßig bescheidenen Wachstumszahlen zwischen 6 und 7% Wirtschaftswachstum pro Jahr zufrieden geben müssen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird China bereits 2014, zum ersten mal seit Jahren, das sich selbst (ohnehin schon relativ niedrig) gesteckte Ziel von 7,5% Wirtschaftswachstum nicht erreichen können. Das wiederum wird mittelfristig zu einem Umdenken führen, dass qualitiatives, konsum-getriebenes Wachstum einem quantitativen, export-getriebenen Wachstum vorzuziehen ist. Wie in diesem Blog bereits dargelegt, ist eine Reformierung des chinesischen Wachstumsmodells unumgänglich, wenn China auch in Zukunft auf dem globalen Markt wettbewerbsfähig bleiben möchte. Hinzu kommt, dass sich Chinas aufstrebende Mittelschicht immer weniger von Wachstumszahlen beeindrucken lässt und sich stattdessen nach besserer Bildung, sauberer Luft, aber auch nach banalen Dingen wie billigeren iPhones, Chanel-Handtaschen oder Bordeaux-Weinen sehnt (Sachen, die durch Chinas exorbtant hohe Luxus- und Alkoholsteuer unverhältnismäßig teuer sind). 

Mit dem iPhone in der Hand durch das Luxuswunderland

Letzten Endes wird es interessant zu beobachten sein wie eine immer anspruchsvollere (urbane) Bevölkerung auf eine zunehmend gedämpfte Wirtschaftssituation reagieren wird. Das bedeutet jetzt weder, dass 2015 die Revolution der enttäuschten Konsumenten in China ausbrechen wird, noch dass die „fetten Jahre“ bereits 2015 vorbei sein werden. Aber – ohne jetzt apokalyptisch klingen zu wollen – eine steigende Inflation, ein stagnierender Immobiliensektor und ein zunehmend kompetitiver Arbeitsmarkt, in dem selbst Staatsunternehmen immer öfter den Sparstift ansetzen müssen, werden ab 2015 zunehmend ihren Tribut fordern. Insbesondere den Hochschulabsolventen und den „young professionals“ Chinas wird 2014 wohl in besserer Erinnerung bleiben als 2015. Getreu dem Motto „Augen zu und durch“. Pros(i)t 2015!