Aus Prinzip dagegen

Im September wurde Hongkong – die ehemalige britische Kronkolonie und seit 1997 unter chinesischer Verwaltung – von massiven Protesten heimgesucht. Ausgangspunkt war die von Peking erarbeitete und schließlich beschlossene Wahlrechtsreform zur künftigen Wahl des Hongkonger Chief Executives (Verwaltungschef). Um die Proteste voll zu verstehen, muss man ein bisschen in den Geschichtsbüchern blättern.

Hongkong geriet im 19. Jahrhundert unter britische Kontrolle. Das damalige chinesische Kaiserreich war von den Opiumkriegen und anderen internen Krisen geschwächt und befand sich in seinen letzten Atemzügen. 1898 gelang es schließlich den britischen Gesandten der finanzielll runinierten Qing Dynastie einen Pachtvertrag für die Insel Hongkong und das Gebiet zum Shenzhen-Fluss, der heutigen Grenze, zu entlocken, der auf 99  Jahre begrenzt war und Hongkong unter britische Kontrolle brachte. Hongkong profitierte von seiner günstigen geographischen Lage und von der britischen Kolonialherrschaft, die es verstand, das ländlich geprägte Gebiet binnen weniger Jahre als einem der wichtigsten Umschlaghäfen und Wirtschaftszentren Ostasiens zu etablieren. Gleichzeitig versank Festlandchina im Chaos und eine Krise jagte die nächste: Zusammenbruch des Kaiserreichs, Bürgerkrieg, Invasion und Besatzung durch die Japaner, erneut Bürgerkrieg, chaotische Anfangsjahre nach Ausrufung der kommunistischen Volksrepublik China. 

Hongkongs Skyline in den 1950ern

Erst in den 1980ern waren die Karten neu gemischt: Mao(ismus) war Geschichte und seit 1978 war Deng Xiaoping an der Macht, der China binnen weniger Jahre mit liberalen Wirtschaftsreformen zu bescheidenem Wohlstand geführt hatte. Nach Jahrzehnten, in denen sich Chinas politische Elite ausschließlich um die internen Probleme des Landes kümmern musste, war nun endlich Zeit die außenpolitische Agenda  in Angriff zu nehmen. Auf dieser stand ganz oben – gleich nach der „Befreiung Taiwans“ – die Rückholung Hongkongs aus britischer Kontrolle. So kam es ab 1982 zu offiziellen Verhandlungen zwischen der chinesischen und britischen Regierung betreffend der Rückgabe von Hongkong. Deng vermochte es wie kein anderer chinesischer Politiker zuvor sich wie ein Vollprofi auf dem diplomatischen Parkett der Weltbühne zu bewegen und gab sich betont selbstbewusst. Für ihn stand das „ob“ – ob Hongkong zu China zurückkehren werde – nie zur Diskussion, lediglich das „wie“, also die Rahmenbedingungen dafür.

1984: Unterzeichnung der Sino-British Joint Declaration

So kam es 1984 zwischen ihm und Margret Thatcher zur geschichtsträchtigen Sino-British Joint Declaration, in der vertraglich fixiert wurde, dass Hongkong 1997 (nach Ablaufen der 99 jährigen Pachtfrist) als Sonderverwaltungszone mit einem hohen Autonomiegrad wieder ordnungsgemäß unter chinesische Verwaltung gestellt werden würde. Doch zu jenem Zeitpunkt hätten Hongkong und China unterschiedlicher nicht sein können. Zumindest offiziell war China nach außen hin eine Volksrepublik nach sozialistischer Ordnung mit äußerst eingeschränkter Presse- und Meinungsfreiheit. Auch die chinesiche Wirtschaft war fest in staatlicher Kontrolle und alles andere als liberalisiert. Im Gegensatz dazu war Hongkong eine florierende offene Wirtschaftsmetropole nach westlichem Vorbild – ein Verdienst den sich die britische Kolonialregierung mit nicht wenig Stolz auf die eigenen Fahnen schrieb. Dementsprechend entlockte Großbritannnien Chinas Führung einige Zugeständnisse im Rahmen der Hongkong-Verhandlungen. Die zwei wohl zentralsten Forderungen der Briten waren, dass 1) China den Status Quo was die Situation der liberalen Bürgerrechte und Wirtschaft etc. betrifft mindestens 50 Jahre nicht beschneiden dürfe (bis 2047); und 2) dass China in diesen 50 Jahren die Entwicklung der Demokratie in Hongkong förden und weiterentwickeln solle, mit dem Ziel der Errichtung einer Demokratie unter „universal suffrage“ (universalem Wahlrecht), wie es im Originaltext heißt. Dazu ließ sich China vertraglich verpflichten, indem es diese Passagen in das Hongkonger Grundgesetz (der „Verfassung“ Hongkongs) aufnahm.

1997 wurde Hongkong schließlich wieder chinesisches Territorium, allerdings unter der Prämisse „Ein Land, zwei Systeme“, da ja Hongkong weiterhin seine „Sonderrechte“ beibehalten durfte. Heutige Bürger Hongkongs besitzen auch nach wie vor einen eigenen Hongkonger Reisepass und keinen chinesischen. Für den durchschnittlichen Hongkonger änderte sich 1997 also grundsätzlich zunächst nicht viel – das Misstrauen gegenüber der nach wie vor als kommunistisch und repressiv wahrgenommenen Pekinger Regierung blieb aber dennoch weiterhin bestehen, v.a. da viele Bewohner Hongkongs seiner Zeit vor den politischen Programmen (Kulturrevolution etc.) der kommunistischen Festlandregierung nach Hongkong geflohen waren.

In den Jahren nach der Übergabe arbeitete Pekings Regierung schließlich an einer Wahlrechtsreform für Hongkong. Im August 2014 beschloss der Nationale Volkskongress in Peking schließlich, dass ab 2017 der Chief Executive Hongkongs über ein Komitee gewählt werden solle. Dieses Komitee würde aus 1200 Personen bestehen und von Peking aus bestimmt werden. Kandidaten können sich demnach bewerben und zur Wahl aufstellen lassen, sobald ihre Kandidatur von dem Wahlkommitee genehmigt werden würde. Genau an diesem Punkt sahen sich viele Demonstranten, die auf die Sino-British Joint Declaration verwiesen, „betrogen“ und befürchteten eine Bevormundung durch Pekings Regierung, die China-feindliche Kandidaten nicht zur Kandidatur für die Wahl zum Chief Executive zulassen würde.

Binnen weniger Tage formierten sich schließlich massive Proteste, imzugedessen Teile des Regierungsviertels (Central) sowie einige Shopping-und Wohnbezirke (Admiralty & Mongkok) Hongkongs von Demonstranten durch Barrikaden und Sitzstreiks lahmgelegt wurden (daher auch „Occupy Central“ als Name der Protestbewegung). Erklärtes Ziel der Demonstranten war es „wirklich freie Wahlen“ für 2017 mit zivilem Ungehorsam zu erzwingen. Die Demonstranten, großteils junge Schüler und Studenten, wurden u.a. vom 17 jährigen Joshua Wong angeführt, welcher v.a. von chinesischen Medien schnell als Marionette China-feindlicher Gruppierungen oder gar der USA bezeichnet wurde. Generell wurden die Proteste in chinesischen Medien nicht nur stets als illegal, sondern als eine vom Ausland aus dirigierte Einmischung in staatsinterne Angelegenheiten dargestellt.

Nachdem China zunächst Polizeikräfte mit Tränengas erfolglos gegen Demonstranten vorgehen ließ, änderte man nach einiger Zeit die Taktik, indem man die Proteste schlicht aussaß. Mit der Zeit stellten sich auch immer mehr Bürger Hongkongs, die anfangs durchaus Sympathien für die Proteste hegten, auf die Seite der Regierung und verlangten ein Ende der Proteste, nachdem das öffentlche Leben in Teilen der Stadt bereits seit mehr als zwei Monate beeinträchtigt gewesen war. Letztlich verlor die Protestbewegung an Momentum und leistete wenig bis gar keinen Widerstand als wenige Tage vor Weihnachten Sicherheitskräfte vorrückten um die letzten verbliebenen Straßenbarrikaden und Demonstranten von den Straßen zu schaffen. Einige Medien titelten daraufhin höhnisch: „Shopping und freie Straßen für Hongkonger wichtiger als Demokratie“.

Doch so einfach lässt sich die Protestbewegung dann auch wieder nicht analysieren. (Insbesondere westliche) Medien tendieren gern dazu allgemeine Unmutsbekundungen schnell als Demokratiebewegung zu bezeichnen. Das war seiner Zeit bei den Tiananmenprotesten schon so, bei denen die Studenten mit ihren Forderungen nach politischen Reformen nur einen Teil der Protestbewegung ausmachte, während sich die Masse aus Arbeitern und Angestellten zusammensetzte, die für tiefgreifendere Wirtschaftsreformen protestierten. Und auch bei den Hongkong Protesten von 2014 handelte es sich mehr um eine generelle Unmutsbekundung gegenüber China unter dem „Deckmantel“ der Demokratie, mit der Wahlrechtsreform als Auslöser. Dafür sprechen mehrere Indizien.

Erstens, ist es nicht zu verleugnen, dass Hongkong mittlerweile viel von seinem kolonialen Ruhm und Glanz der 1980er und 90er Jahre verloren hat – v.a. hinsichtlich seiner Funktions als Finanz- und Handelszentrum. Das hat mehrere Gründe: eine zunehmend globalisierte und miteinander vernetzte Weltwirtschaft, aber auch ein immer wirtschaftsliberaleres und offeneres Festlandchina, das immer mehr Investoren direkt anlockt und somit Hongkongs ehemalige Funktion als „Tor zu China“ zunehmend obsolet macht. Darüber hinaus forciert Chinas Regierung seit Jahren eine Wirtschafts- und Finanzpolitik, mit der Shanghai Hongkong bis 2020 als Chinas führendes Finanz- und Wirtschaftszentrum gezielt ablösen soll.

Zweitens, hat die zunehmende Liberalisierung der chinesischen Wirtschaft eine neue Mittelklasse mit bescheidenem Wohlstand in China hervorgebracht. Diese stetig wachsende Mittelklasse kann es sich in zunehmenden Ausmaße leisten nach Hongkong zu fahren, um dort Luxusartikel oder Lebensmittel in Massen zu kaufen, die in China als zu teuer oder „unsicher“ gelten. Doch nicht nur Gucci Handtaschen oder Milchpulver sind das begehrte Ziel von Festlandtoruisten. Auch Hongkongs Immobilienmarkt war in den vergangenen Jahren zunehmend das Ziel von chinesischen Investitionen, mit dem Resultat von überdurchschnittlich stark steigenden Grundstückspreisen – eine Rechnung, die nun auch die einheimische Bevölkerung Hongkongs zu bezahlen hat. Schon in den 1990ern zählte Hongkong zu den am dichtesten besiedelten Gebieten der Welt. Platz- und Wohnungsmangel war für Hongkonger stets omnipräsent. Diesem Umstand wurde in den letzten Jahren durch chinesische Spekulationen auch noch ein unglaublicher Preisdruck aufgesetzt. Bei stagnierenden Gehältern können sich Hongkonger immer öfter nur noch kleinere aber immer teurer werdende Wohnungen leisten. Der Unmut ist groß und der Hauptschuldige – China – in den Augen der lokalen Bevölkerung schnell ausgemacht. Diese Arithmetik ließ sich auch schon in jüngster Vergangenheit bei zahlreichen anderen Anlässen beobachten, wie z.B. bei den Protesten gegen das von Peking vorangetriebene Projekt einer Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke von Festlandchina nach Kowloon.

Dabei wurde stets der Eindruck vermittelt, dass die Proteste weniger von „Vernunft“ oder rationalen Argumenten als vielmehr von einem generellen Misstrauen/ Unmut gegenüber der chinesischen Regierung/ China getrieben waren. Bekräftigt werden solche Tendenzen durch ein überdurchschnittliches „Nationalbewusstsein“ der Hongkonger Bevökerung: obwohl der Großteil der heutigen Bevölkerung Hongkongs von ihrer ethnischen Abstammung her eindutig den Han-Chinesen zuzuschreiben ist, bezeichnet sich die überwältigende Mehrheit der Hongkonger auch heute noch als „Hongkonger“ anstatt als „Chinese“. Paradoxerweise sind Hongkonger darüber hinaus unter normalen Umständen besonders unpolitisch und sind mit jeder politischen Lage (um nicht Ideologie zu sagen) zufrieden, solange sich nichts an ihrem „Business“ und ihrem eigenen Leben ändert (jeder, der eine Zeit lang in Hongkong gelebt hat, wird diese Aussage unterschreiben können). Gemäß dem Motto „Stabilität über alles“. Umso verwunderlicher erscheint es nun, wenn man den Artikeln der (westlichen) Journalie Glauben schenken will,die behaupten, dass Hongkongs Bevölkerung quasi über Nacht zum glühenden Verfechter an vorderster Front im Kampf für Demokratie geworden ist.

Womit wir bei Punkt 3 wären, warum die offizielle Darstellung der Protestbewegung als reine Demokratiebewegung infrage gestellt werden darf. Denn entgegen so mancher Darstellung kam Hongkongs Bevölkerung bis dato noch nie in den Genuss von – weder eingeschränkter noch komplett freier – Demokratie. Vor 1897, als Teil des Kaiserreichs China, wurde Hongkong von einem Kaiser, der im mehrere tausend Kilometer entfernten Peking saß, von der Ferne aus regiert. Unter britischer Kolonialherrschaft wurde der Gouverneur Hongkongs in London – am anderen Ende der Welt – bestimmt, ohne dass die Bevökerung auch nur ein Wort mitzuentscheiden hatte. Seit der Rückgabe Hongkongs an China werden bis dato regelmäßige Wahlen abgehalten, bei denen ein 400 köpfiges (Peking-treues) Wahlkomitee den Chief Executive für Hongkong bestimmt – ebenfalls ohne Stimmrecht der normalen Bevölkerung. Das soll sich nun mit der Wahlrechtsreform ab 2017 ändern, indem die Zivilbevölkerung – gemäß der Sino-British Joint Declaration – einen von mehreren Kandidaten, die zuvor von einem Wahlkommitee zur Wahl zugelassen wurden, als Chief Executive wählen können. Somit hätte die Hongkonger Bevölkerung einen dermaßen hohen Grad an demokratischer Mitbestimmmung wie noch nie zuvor – eine Tatsache, die von (westlichen) Medien gern unter den Tisch gekehrt wird. Gleichzeitig würde China mit dieser Wahlrechtsreform die Bedingungen der Sino-British Joint Declaration zumindest formal erfüllen, denn diese schreibt China nicht vor, wie ein „universales Wahlrecht“ konkret auszusehen hat – lediglich, dass es binnen 50 Jahren bis 2047 umgesetzt werden muss. Die Tatsache, dass sich China  trotz dieses großen Zeitraums selbst eine strengere Frist auferlegt und das universale Wahlrecht bereits 2017 – 30 Jahre früher als eigentlich gefordert – umsetzen will, wird sowohl von den Demonstranten als auch von einschlägig berichtenden Medien kontinuierlich ignoriert.

Unter diesen Umständen erscheint es also mehr als verwunderlich Demokratieforderungen als die grundlegende Treibkraft der Hongkong Proteste zu bezeichnen. Ebenso verwunderlich ist es beispielsweise, wie sich der 17 jährige Joshua Wang dermaßen enthusiastisch für „echte Demokratie“ einsetzen kann, obwohl er weder die Übergabe des „demokratischen Hongkongs unter britischer Herrschaft“ an China miterlebt hat (er war zum Zeitpunkt der Übergabe 9 Monate alt), noch eine nennenswerte Zeit lang in einem Staat mit „echter Demokratie“ gelebt hat. Man darf sich durchaus die Frage stellen mit welcher Motivation (um nicht Voreingenommenheit zu sagen) hier gegen vermeintliche Ungerechtigkeiten gekämpft wird.

Durch seine Stellung als Sonderverwaltungszone hat sich Hongkongs Presse und Bevölkerung in den letzten Jahren oft als „letztes Kontrollorgan“ der chinesischen Regierung verstanden. Es waren v.a. Gruppierungen aus Hongkong, die in den letzten Jahren Lebensmittelskandale oder Menschrenrechtsverstöße in China aufdeckten und versuchten dagegen anzukämpfen. Dieses Selbstverständnis wird durch die oben angesprochenen Entwicklungen immer mehr untergraben. Hinzu kommt eine polarisierte, mit Vorurteilen beladene Misstrauenshaltung zwischen Hongkongern und Festlandchinesen. Hongkonger bezeichnen Festlandtouristen als unzivilisiert. Im Gegenzug sehen Chinesen Hongkonger als arrogante Träumer, die der eigenen Vergangenheit nachtrauern und die neue Realität (ein mächtigeres China) nicht akzeptieren wollen. Beide Seiten haben teilweise Recht und die Wahrheit liegt, wie so oft, in der Mitte. Die Zeichen auf Annäherung könnten schlechter nicht stehen.

Aus Prinzip dagegen?

Umso wichtiger wäre es für beide Seiten ihre Defensivhaltung aufzugeben und offen miteinander zu reden. Das wird ein schmerzlicher Prozess für beide Seiten werden. China wird lernen müssen, dass man Hongkongs Gesellschaft (aber auch zunehmend die eigene Bevölkerung) nicht bloß mit massiven Investitionen und Prestige-Infrastrukturprojekten beeindrucken und letztlich für sich gewinnen kann. Hongkong wird sich eingestehen müssen, dass sich die Regierung in Peking in den letzten Jahrzehnten – trotz ihres nach wie vor kommunistischen Namens – wesentlich verändert hat, genauso wie sich China als Land und Gesellschaft massiv gewandelt hat. Es wäre auch vorteilhaft, wenn China die Reformen seines Justizsystems schneller vorantreiben würde, um nicht nur Misstrauen in der Hongkonger, sondern auch in der eigenen Bevölkerung und Geschäftselite abzubauen. Vielleicht würde man dann im Gegenzug in Hongkong aufhören, jeden aus Peking kommenden Reformvorschlag vorab als „kommmunistische Unterwanderungsstrategie“ abzustempeln und somit einfach „aus Prinzip“ dagegen vorzugehen.

Fakt ist, dass sowohl China als auch Hongkong von einer beidseitigen Annäherung oder zumindest Aussöhnung profitieren würden. Hongkong wird in den kommenden Jahren seine wirtschaftliche Vormachtsstellung immer mehr an Shanghai und Singapur verlieren und finanzielle Mittel aus Peking benötigen. Im Gegenzug wäre eine erfolgreiche Annäherung Hongkongs für Chinas Regierung wertvoll, um ein Exempel für ein künftiges Annäherungsmodell mit Taiwan zu statuieren. Die Frage lautet nicht, ob diese Annäherung zwischen China und Hongkong erfolgen wird, sondern lediglich wann.

Beide Territorien sind kulturell, geschichtlich und letztlich auch wirtschaftlich zu sehr miteinander verflochten. Bereits in wenigen Jahren wird eine pragmatische Generation Hongkongs Alltag prägen und Schicksal lenken, die komplett unter chinesischer Administration aufgewachsen ist und die britische Kolonialherrschaft nur noch aus Erzählungen oder dem Geschichtsbuch kennen wird. Im Gegensatz zu älteren Generationen Hongkongs wird diese Generation aufgeschlossener gegenüber Festlandchina sein: statt der Kulturrevolution, dem Tiananmen-Massaker oder Hungersnöten wird ein wirtschaftlicher Pragmatismus das Kollektivgedächtnis dieser jungen Generation prägen. Ein Annäherungsprozess zwischen China und Hongkong – auch wenn er einige Jahre dauern möge – ist vorprogrammiert und wird weder durch konstantes gegenseitiges Dämonisieren noch durch das Herbeischreiben von vermeintlichen Ungerechtigkeiten aufzuhalten sein.