Weder rosa noch gelb

Der Westen muss sich entscheiden, wie er mit China umgehen will.

Der 8. August 2008 steht in China für den Beginn einer neuen Zeitrechnung. Die olympischen Sommerspiele in Peking 2008 waren die perfekte Werbekampagne für das Reich der Mitte: China war mit einem Schlag weltweit in aller Munde. Doch auch für die Chinesen selbst waren die Spiele bedeutend, indem über Nacht das Selbstbild eines ganzen Volkes in neuem Stolz erstrahlte. Und der Westen war verwundert. Was war nur aus diesem Land geworden, welches 1989 im Rahmen der Tiananmen Proteste die Waffen gegen das eigene Volk richten ließ und 1996 noch Raketen vor die taiwanesische Küste schoss? Der rasante Wandel Chinas schien an den Augen des Westens spurlos vorübergegangen zu sein.

Am Höhepunkt dieser Periode der westlichen China-Euphorie brach im Herbst 2008 die Finanzkrise zunächst über die USA und schließlich auch über Europa herein. Während die Krise weite Teile des Westens nach wie vor fest im Griff hat, überstand China diese relativ unbeeindruckt mit einem Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 9%. Die Wirtschaftskrise war zur Identitätskrise des Westens geworden. Stellt das politisch-ökonomische System Chinas ein Alternativmodell für die krisengeschüttelte westliche Welt dar? Ähnliche Fragestellungen waren damals vermehrt wahrzunehmen, sind jedoch in letzter Zeit aus gutem Grund rarer geworden.

Die jüngsten parteiinternen Machtkämpfe haben medienwirksam veranschaulicht, dass die KPCh in Wahrheit nicht jener unerschütterliche Fels in der Brandung ist, für den sie sich stets ausgibt. Die seit Jahren zunehmenden Proteste der Zivilbevölkerung gegen korrupte Parteikader haben Pekings politischer Führung zudem das Korruptionsproblem ihrer Partei vor Augen geführt. Die graduelle Umstellung der chinesischen Wirtschaft auf ein System der freien Marktwirtschaft hat dem Land zwar bescheidenen Wohlstand gebracht. Doch die stetig zunehmende Korruption hat mit seinen informellen Netzwerken über die Jahre hinweg ein eigenständiges, doppelbödiges System geschaffen, das die Effizienz der chinesischen Marktwirtschaft zunehmend aushöhlt. Hinzu kommen starke staatliche Eingriffe und Unmengen an Investitionen in wirtschaftlich unrentable Staatsunternehmen. China Railway schreibt seit Jahren tiefrote Zahlen, trotz massiver Subventionen. Hinzu kommen Korruptionsskandale (Hochgeschwindigkeitsstrecken wurden auf Bestechung hin in wirtschaftlich komplett unrentable Regionen gebaut) und Sicherheitsmängel (wie das Wenzhou Zugsunglück 2011 mit mehr als 40 Toten tragisch bewiesen hat). Der staatliche Erdölförderer Sinopec schreibt pro Barrel einen Verlust von zwei US Dollar, während zeitgleich der amerikanische Counterpart Chevron sieben Dollar Profit aus jedem Barell schlagen kann.

Darüber hinaus wird in China seit Jahren eine Immobilienblase in Form von unbewohnten Geisterstädten herangezüchtet. Diese Geisterstädte sollen einerseits durch die hochgefahrene Bauindustrie die Konjunktur am Leben und die Arbeitslosenrate gering halten. Andererseits dienen diese Immobilien primär als Wertanlagen, da es an alternativen Möglichkeiten zur Kapitalanlage fehlt. Der Zinssatz der staatlich regulierten Banken liegt oft unter der Inflationsrate, wodurch Bankeinlagen über die Jahre hinweg kontinuierlich dezimiert werden. Hinzu kommen strenge Auflagen, die Kapitalabwanderung ins Ausland in höheren Summen de facto verhindern. Kapital fließt also v.a. in den Immobiliensektor, wo Häuser primär als Wertanlage und erst sekundär als Behausung errichtet werden. Dass im Zuge dessen massive Spekulationsgeschäfte stattfinden, ist selbstverständlich: für eine Ein-Zimmer-Wohnung in Shanghai muss der durchschnittliche „White Collar Worker“ mittlerweile seine kompletten Arbeitsgehälter von 25 Jahren aufwenden.

Die Baubranche als Mittel gegen die Konjunkturflaute

Doch auch im sozialen Bereich wird China in den kommenden Jahren mit mehreren Problemen zu kämpfen haben. Die 1979 staatlich verordnete Ein-Kind-Politik hat die einstige chinesische Bevölkerungspyramide zunehmend in eine asymmetrische Vase verwandelt. Die Überalterung der chinesischen Gesellschaft wird sich in Zukunft nicht nur auf die Wirtschaft auswirken: das rudimentäre staatliche Pensionssystem stößt bereits jetzt an seine Kapazitätsgrenzen. Regelmäßig ziehen unzählige Pensionisten nach Peking um wegen nicht ausbezahlter Renten zu protestieren. Während heute noch fünf Erwerbstätige einen Pensionisten versorgen, wird diese Zahl im Jahr 2050 auf unter zwei gesunken sein. So viel zur Vase. Asymmetrisch ist diese, da in China dank (seit 1994 verbotener) selektiver Abtreibung ein Frauenmangel von ca. 24 Mio. herrscht. Konkret bedeutet dies, dass ebenso viele Männer keine Ehefrau finden, wodurch wiederum der Menschenschmuggel im Südwesten Chinas floriert: junge Mädchen werden in Laos oder Myanmar entführt und in China an den Meistbietenden verkauft. Für Geld kann man in China praktisch alles erwerben.

Die Umweltverschmutzung stellt eine weitere Herausforderung für die chinesische Gesellschaft dar. Im Jahr 2007 listete das Blacksmith Institut die 30 verschmutztesten Städte der Welt auf, sechs davon liegen in China – so viel wie in keinem anderen Staat. Die Stadt Linfen in der chinesischen Provinz Shanxi wurde damals zum verschmutztesten Ort der Welt „gekürt“, die seit Jahrzehnten ansässige Kohleindustrie hatte ihre Spuren hinterlassen. Linfens Bewohner leiden überdurchschnittlich oft an Atemwegserkrankungen und müssen auf das mit Schwermetallen verseuchte Leitungswasser gänzlich verzichten (in der Provinz Shanxi sind gar 52% aller Grundwasserbrunnen mit Schwermetallen verseucht). Die Schmach als dreckigster Ort der Welt zu gelten traf Linfens Stadtregierung hart und diente letztlich als Katalysator für radikale Umweltreformen. Die Maßnahmen kamen schließlich auch dem Image der lokalen Politik zugute, ist doch „Gesicht zu bewahren“ nach wie vor ein zentraler Aspekt der chinesischen Kultur.

Linfen anno 2011, nach den Umweltreformen

Linfen ist ein Beispiel erfolgreicher chinesischer Umweltpolitik. Auch die Zentralregierung in Peking hat das Umweltproblem längst erkannt und seit einigen Jahren ist ein Umdenkprozess zu erkennen. Bis vor kurzem galt Wirtschaftswachstum noch als oberstes Gebot. Dabei spielte auch die alte sozialistische Vorstellung des Eroberns und der Gestaltung der Natur durch den Menschen eine zentrale Rolle. Kein Projekt symbolisiert diesen Willen nach Gestaltung und der (scheinbaren) Macht über die Natur so sehr wider wie der Drei-Schluchten-Staudamm mit all seinen Folgen. Jährlich werden mehr als 40 Mio. Tonnen Sediment abgetragen, welches schließlich ins 1600km entfernte Shanghai getragen wird und somit die Millionenmetropole immer anfälliger für Überschwemmungen macht. Im Gegenzug hat der steigende Wasserspiegel des Jangtse auf der anderen Seite des Dammes nicht nur die Zwangsumsiedlung von einer Million Menschen bewirkt, sondern auch zu verstärkten Murenabgängen geführt und somit eine konstante Gefahr für die lokale Bevölkerung geschaffen.

Nun ist der Drei-Schluchten-Staudamm aus verschiedenen Gründen ein Prestigeprojekt der KPCh und ähnliche Projekte werden folgen. Jedoch ist damit zu rechnen, dass in Zukunft mehr Wert auf den Umweltschutz gelegt werden wird – nicht zuletzt auch durch den steigenden Widerstand in der Bevölkerung. Einschlägige strenge Umweltrichtlinien existieren de jure seit 1997, seit einigen Jahren ist Umweltverschmutzung auch de facto strafrechtlich verfolgbar. Jedoch scheitern diese Ambitionen oft an den untersten Verwaltungsebenen, die mit der Durchsetzung von strengeren Umweltbestimmungen die Abwanderung lokaler Betriebe befürchten – oft die wichtigste und einzige Quelle für lokales Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Die damit verbundene Korruption sowie die mangelnde politische Loyalität stellen in Zukunft eine zentrale Herausforderung für die Machthaber in Peking dar.

Wandaufschrift in Linfen "Ein herrliches Leben beginnt mit Umweltschutz"

Selbst die streng regulierten Medien berichten mittlerweile mit einer Mischung aus Kritik und Zynismus so offen wie nie zuvor über Chinas Umweltproblematik. Und auch die Bevölkerung ist kritischer geworden: als sich 2011 ein Fluss in einem chinesischen Dorf plötzlich blutrot färbte, schoss ein Passant mit seinem Smartphone ein Foto und stellte dieses ins Internet, wo das Thema schließlich so gehypt wurde, dass es die lokalen Medien aufgriffen und somit die Politik am Zug war. Eine Untersuchungskommission machte anschließend eine illegal errichtete Fabrik flussaufwärts ausfindig, die wochenlang Industrieabfall in den örtlichen Fluss gekippt hatte. Und erst kürzlich durften die Bewohner Shanghais ein ähnliches Erlebnis machen, als mehr als 500 Schweinekadaver im lokalen Huangpu Fluss, die primäre Trinkwasserquelle der Metropole, angeschwemmt wurden.

Doch auch in der Außenpolitik wird China immer stärker wahrgenommen. Im Zuge der jüngsten Inselkonflikte mit Japan rund um die (Erdgasfelder bei den) Senkakuinseln wurde seitens westlicher Medien gar ein bevorstehender militärischer Konflikt prophezeit. Hierzu ist zu sagen, dass der Streit um die Senkakuinseln ein alter ist. Beinahe im Jahrestakt werfen sich Peking und Tokio gegenseitig diplomatische Anschuldigungen an den Kopf. Darüber hinaus wird „Japan-Bashing“ von der chinesischen Regierung immer wieder zum Ablenken von innenpolitischen Problemen verwendet. 2012 hatten die Proteste zwar auf beiden Seiten einen neuen Höhepunkt erreicht, was jedoch im Kontext des Machtwechsels beider Länder zu verstehen ist – fand der Konflikt doch nur wenige Monate vor dem Machtwechsel in der KPCh und inmitten des japanischen Wahlkampfes statt. Dementsprechend populistische Töne erklangen auf beiden Seiten.

Ebenso skurril war die Meldung einiger westlicher Medien nach der Indienststellung von Chinas erstem Flugzeugträger, der Liaoning, im Oktober 2012, dass China nun seine Gebietsansprüche im südostchinesischen Meer geltend machen würde. Solche Aussagen zeugen nicht nur von militärischer Unkenntnis, sondern auch von mangelndem Wissen über die Region Ostasien. Abgesehen davon, dass die Liaoning ein altes sowjetisches Schiff ist, das über 15 Jahre hinweg von China manövriertauglich gemacht wurde, kann man mit einem (kampfuntauglichen) Flugzeugträger allein noch keine militärische Macht projizieren. Zwar steckt China derzeit Milliarden in den Ausbau seiner Marine, bis jedoch ein einsatzfähiger Flottenverband zur Verfügung steht wird es noch Jahre dauern. Hinzu kommt, dass ein militärischer Konflikt Chinas Wirtschaft vehement schaden würde: die reichen Küstenprovinzen Chinas stellen das Herzstück der chinesischen Wirtschaft dar. Durch militärische Auseinandersetzungen in Küstennähe würden ausländische Investoren vermehrt abwandern (aus dem gleichen Grund ist eine militärische Aktion in der Taiwanstraße derzeit auszuschließen). So lange es dem Reich der Mitte also wirtschaftlich einigermaßen gut geht, ist mit keiner militärischen Eskalation seitens Chinas zu rechnen.

Beim Beurteilen von China sollte man letztlich zwei Farben aus dem Spiel lassen: rosa und gelb. China ist weder übermäßig euphorisch mit rosaroter Brille zu betrachten, noch mit dem ständigen Hintergedanken der „gelben Gefahr“. Die Realität liegt, wie so oft, in der Mitte dieser beiden Extreme. Wie auch immer der Westen China beurteilen mag: es ist entscheidend, dass zunächst überhaupt ein Urteil gefällt wird. Seit nunmehr rund 20 Jahren existiert ein von den USA dominiertes unipolares Weltbild. Im 21. Jahrhundert ein Weltbild aufrechtzuerhalten, in dem China keinen Platz hat, zeugt von Realitätsverweigerung. Der Westen muss sich eingestehen, dass China in den kommenden Jahrzehnten eine zentrale Rolle in der Weltpolitik spielen wird. Wir werden China schlichtweg akzeptieren und in ein neues Weltbild eingliedern müssen. Ob China in diesem Weltbild die Rolle des Verbündeten, Neutralen oder des Feindes spielt, wird der Westen entscheiden müssen. Wichtig ist jedenfalls, dass sich der Westen überhaupt entscheidet wie er mit China künftig umgehen will. Das derzeitige unipolare Weltbild hat ausgedient. 

** Dieser Artikel erschien in der Maiausgabe der 'Academia', der Zeitschrift des Österreichischen Cartellverbandes.